Trotz des stärksten Rückgangs der Wirtschaftsaktivität seit Bestehen der Bundesrepublik infolge der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise zeigt sich der Arbeitsmarkt in Deutschland weiter vergleichsweise robust – auch im europäischen Vergleich. Die Zahl der Arbeitslosen hat bundesweit seit der Jahresmitte 2009 trotz Wintereinbruch nur moderat zugenommen. Bayern hat die niedrigste Arbeitslosigkeit im Bund. Von den 96 Kreisen und kreisfreien Städten in Bayern blieben insgesamt 51 unter der bayernweiten Arbeitslosenquote von 5,5 Prozent. In Erwartung einer konjunkturellen Besserung halten die Unternehmen ihr Personal durch die erleichterte Kurzarbeit und den Abbau von Überstunden und Arbeitszeitkonten. Es deutet nichts auf einen beschleunigten Arbeitskräfteabbau hin.

An dieser Entwicklung haben die Tarifvertragsparteien einen erheblichen Anteil. Die in der Vergangenheit vereinbarten moderaten Tarifabschlüsse und flexiblen Arbeitszeitmodelle helfen heute, viele Arbeitsplätze zu erhalten. Die in der Vergangenheit abgeschlossenen Beschäftigungssicherungsvereinbarungen sind ein Beschäftigungsprogramm ohne Formulare und Anträge. Ich möchte den Tarifvertragspartnern ein großes Lob dafür aussprechen.

Die erfreuliche Arbeitsmarktentwicklung vollzieht sich jedoch vor dem Hintergrund einer weiterhin angespannten Wirtschaftslage. Die beschlossenen und mit Jahresbeginn einsetzenden steuerlichen Entlastungsmaßnahmen kommen daher genau zum richtigen Zeitpunkt. Gemeinsam mit den zusätzlichen Investitionen in Infrastruktur, Forschung und Bildung werden die wirtschaftlichen Antriebskräfte zielgerichtet unterstützt. In einer gemeinsamen Anstrengung aller führen wir Deutschland klug aus der Krise.