Freitag, 17. September 2010
Bildung und Forschung
Steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung muss in dieser Legislaturperiode kommen
Unbürokratische steuerliche Förderung wichtig für Deutschland
Die Stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Ulrike Flach hat in der gestrigen Haushaltdebatte erklärt, dass man in dieser Legislaturperiode auf eine steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung angesichts der Haushaltslage verzichten solle. Dazu erklärt der forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
„Der Einstieg in die steuerliche Förderung von Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen in Deutschland muss in dieser Legislaturperiode kommen.
Eine unbürokratische steuerliche Förderung, dort wo Unternehmen in Forschung und Entwicklung investieren, ist im internationalen Standortwettbewerb wichtig für Deutschland. Dies bestätigen alle Experten. In Ländern wie Frankreich oder den USA, mit denen wir im Wettbewerb um Arbeitsplätze in Forschungs- und Entwicklungsabteilungen internationaler Unternehmen stehen, ist eine solche Förderung Standard.
Die Bundesregierung hat im Kabinett zu einer Anfrage der SPD-Fraktion festgestellt, dass die Einführung einer steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung „derzeit nicht realisierbar ist“. Dies war keine Absage an dieses wichtige Instrument für die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Deutschland, sondern eine Feststellung für den Moment.
Im Koalitionsvertrag haben wir uns mit der FDP darauf verständigt, dass wir eine steuerliche Forschungsförderung in dieser Legislaturperiode anstreben. Dazu stehen wir.“