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Pressemitteilungen

  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales

    Arbeitslosigkeit bei unter 20-jährigen geht stark zurück

    In Bayern sind 16,5 Prozent weniger junge Menschen arbeitslos als im Vorjahr
    Max Straubinger
    31.01.2012
    Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die Arbeitsmarktzahlen für Januar 2012 bekanntgegeben. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
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Pressemitteilungen

  • Stephan Mayer

    MPI-Gutachten stellt Vorratsdatenspeicherung nicht in Frage

    Notwendigkeit für Mindestspeicherung von Verbindungsdaten bleibt bestehen
    Stephan Mayer
    27.01.2012
    Heute hat das Bundesministerium der Justiz eine beim Max-Planck-Institut in Freiburg in Auftrag gegebene Studie zu den Schutzlücken durch den Wegfall der Vorratsdatenspeicherung vorgestellt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
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Texte und Interviews

  • Gerda Hasselfeldt

    Innovation im ländlichen Raum beeindrucken

    Landesgruppenvorsitzende besucht Internationale Grüne Woche in Berlin
    Gerda Hasselfeldt
    27.01.2012
    Die CSU-Landesgruppe im Bundestag steht zur bayerischen Landwirtschaft. Auf der Grünen Woche bekannte die Vorsitzende der Landesgruppe, Gerda Hasselfeldt: „Die Bewahrung und Stärkung der Landwirtschaft und der ländlichen Regionen, insbesondere in Zeiten wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wandels, ist und bleibt ein Kernanliegen der CSU.“
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Texte und Interviews

Pressemitteilungen

  • Innen- und Rechtspolitik

    Aufklärung kann beginnen

    Der Untersuchungsausschuss zum Rechtsextremismus nimmt seine Arbeit auf
    Stephan Mayer, Stephan Stracke
    26.01.2012
    Heute hat der Deutsche Bundestag die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zu den Taten der Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ beschlossen. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende des Untersuchungsausschusses Stephan Stracke und der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
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Pressemitteilungen

  • Gerda Hasselfeldt
    Außen-/ Verteidigungspolitik

    Bundeswehr verdient Dank und Anerkennung

    Soldaten leisten unverzichtbaren Dienst für unsere Gesellschaft
    Gerda Hasselfeldt
    24.01.2012
    Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags hat heute den Jahresbericht 2011 vorgestellt. Dazu erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt:
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Pressemitteilungen

  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik

    Keine Kompetenzverlagerung durch die Hintertür

    Bei Datenschutz und Datensicherheit ist Deutschland führend
    Stephan Mayer
    25.01.2012
    Heute hat die EU-Kommission ihren Vorschlag für eine neue EU-Verordnung zur Harmonisierung des Datenschutzes sowie für eine Richtlinie für den Austausch von personenbezogenen Daten im polizeilichen und justiziellen Bereich vorgelegt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
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Pressemitteilungen

  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik

    Verbot von Cannabis-Clubs beibehalten

    Linke verfolgt verantwortungslose Drogenpolitik
    Stephan Mayer
    24.01.2012
    Morgen findet im Deutschen Bundestag eine Expertenanhörung des Gesundheitsausschusses zum dem Antrag der Fraktion Die Linke für eine Legalisierung von Cannabis statt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:

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Pressemitteilungen

  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand

    Jahreswirtschaftsbericht - Deutschland ist Spitze

    Christlich-liberale Koalition hat Grundlagen für robustes Wachstum und Rekordbeschäftigung gelegt
    Dr. Georg Nüßlein
    19.01.2012
    Heute debattiert der Deutsche Bundestag über den Jahreswirtschaftsbericht 2012 der Bundesregierung. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
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Pressemitteilungen

  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand

    Stabilität des Bankensektors sicherstellen

    Für die deutsche Wirtschaft ist ein stabiler Bankensektor unerlässlich
    Bartholomäus Kalb
    19.01.2012
    Der Deutsche Bundestag behandelt heute das Zweite Gesetz zur Umsetzung eines Maßnahmenpaketes zur Stabilisierung des Finanzmarktes (Zweites Finanzmarktstabilisierungsgesetz) in erster Lesung. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
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Pressemitteilungen

  • Dr. Max Lehmer
    Landwirtschaft / Verbraucher

    Keine Patentierung von Nutztieren und Nutzpflanzen

    Geistiges Eigentum schützen, doch natürliche genetische Ressourcen bleiben frei
    Dr. Max Lehmer
    19.01.2012
    Der Deutsche Bundestag berät heute über den Antrag „Keine Patentierung von konventionell gezüchteten landwirtschaftlichen Nutztieren und -pflanzen“. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer:
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Pressemitteilungen

  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik

    Verbunddatei bringt großen Mehrwert

    Gesetz zur Verbesserung der Bekämpfung des Rechtsextremismus auf den Weg gebracht
    Stephan Mayer
    18.01.2012
    Heute hat das Bundeskabinett die Errichtung einer zentralen Datei zur Speicherung von Informationen über Rechtsextremisten in Deutschland beschlossen. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
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