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Pressemitteilungen

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  • Familie und Gesellschaft

    Terminhinweis und Pressegespräch

    Kongress: Herausforderung Weltbevölkerungswachstum – Ist unsere Entwicklungspolitik gewappnet?
    02.02.2012

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,
    im vergangenen Jahr wurde der siebenmilliardste Mensch geboren. Die Vereinten Nationen sagen bis 2050 eine Weltbevölkerung von über neun Milliarden voraus, bis 2100 von 10,1 Milliarden Menschen. Manche Berechnungen gehen gar von einem Anstieg auf bis zu 26 Milliarden Menschen bis zum Jahr 2100 aus.
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  • Bildung und Forschung

    Umstellung auf Bachelor und Master ist Erfolgsstory

    Geringe Arbeitslosenquote unter Absolventen
    Albert Rupprecht, Tankred Schipanski
    01.02.2012

    Das Bundeskabinett hat heute den Bericht an den Bundestag über die Umsetzung des Bologna-Prozesses in Deutschland beschlossen. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter, Tankred Schipanski:
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  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales

    Arbeitslosigkeit bei unter 20-jährigen geht stark zurück

    In Bayern sind 16,5 Prozent weniger junge Menschen arbeitslos als im Vorjahr
    Max Straubinger
    31.01.2012
    Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die Arbeitsmarktzahlen für Januar 2012 bekanntgegeben. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
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  • Michael Frieser
    Innen und Recht, Kommunen

    Langfristig, gemeinsam, verbindlich - so gelingt Integration

    Verpflichtende Ziele, konkrete Maßnahmen, Erfolgskontrolle
    Michael Frieser
    31.01.2012

    Heute findet im Bundeskanzleramt der 5. Integrationsgipfel statt, auf dem der Nationale Aktionsplan Integration verabschiedet wird. Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser:
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  • Stephan Mayer

    MPI-Gutachten stellt Vorratsdatenspeicherung nicht in Frage

    Notwendigkeit für Mindestspeicherung von Verbindungsdaten bleibt bestehen
    Stephan Mayer
    27.01.2012
    Heute hat das Bundesministerium der Justiz eine beim Max-Planck-Institut in Freiburg in Auftrag gegebene Studie zu den Schutzlücken durch den Wegfall der Vorratsdatenspeicherung vorgestellt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
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  • Innen- und Rechtspolitik

    Deutsches Asylsystem stellt Mensch in den Mittelpunkt

    Langes und gründliches Verfahren mit Gesundheitsuntersuchungen
    Erika Steinbach, Michael Frieser
    26.01.2012

    Zum heutigen Öffentlichen Fachgespräch des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages über Gesundheitsuntersuchungen vor Abschiebungen erklären die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe Erika Steinbach und der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Frieser:
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  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik

    Brennpunkte dürfen weiter videoüberwacht werden

    Einsatz von Videokameras an Kriminalitätsschwerpunkten gerechtfertigt
    Stephan Mayer
    26.01.2012
    Gestern hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil die Videoüberwachung von Kriminalitätsschwerpunkten im öffentlichen Raum für zulässig erklärt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der
    CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
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  • Innen- und Rechtspolitik

    Aufklärung kann beginnen

    Der Untersuchungsausschuss zum Rechtsextremismus nimmt seine Arbeit auf
    Stephan Mayer, Stephan Stracke
    26.01.2012
    Heute hat der Deutsche Bundestag die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zu den Taten der Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ beschlossen. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende des Untersuchungsausschusses Stephan Stracke und der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
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  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik

    Keine Kompetenzverlagerung durch die Hintertür

    Bei Datenschutz und Datensicherheit ist Deutschland führend
    Stephan Mayer
    25.01.2012
    Heute hat die EU-Kommission ihren Vorschlag für eine neue EU-Verordnung zur Harmonisierung des Datenschutzes sowie für eine Richtlinie für den Austausch von personenbezogenen Daten im polizeilichen und justiziellen Bereich vorgelegt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
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  • Marlene Mortler
    Wirtschaft und Mittelstand

    Kinder- und Jugendtourismus fördern

    Antrag in den Bundestag eingebracht
    Marlene Mortler
    25.01.2012
    Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP haben einen Antrag mit dem Titel „Kinder- und Jugendtourismus unterstützen und weiter fördern“ in den Bundestag eingebracht. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:
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