Die Beschäftigungsperspektiven sind weiter hervorragend. Wir haben einen aufnahmebereiten Arbeitsmarkt. Die Arbeitslosigkeit ist unter die 3-Millionen-Marke gesunken. In Bayern ist die niedrigste Arbeitslosigkeit der letzten zwei Jahrzehnte zu verzeichnen. Nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes sind über eine halbe Million Personen mehr erwerbstätig als vor einem Jahr.

Und dieser Jobaufschwung ist nachhaltig: Rund 700.000 Menschen haben innerhalb des vergangenen Jahres eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung gefunden, davon deutlich mehr als die Hälfte (440.000) in Vollzeit. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung lag im März 2011 bei 28,09 Millionen und ist damit trotz Krise wieder höher als vor zehn Jahren (27,71Millionen).

Dieser Aufschwung am Arbeitsmarkt darf nicht an den Langzeitarbeitslosen vorbei gehen. Arbeitslosigkeit ist das größte Problem, und deshalb muss es mehr Einfälle geben als bisher, damit diejenigen in den Betrieb kommen, die ausgesperrt blieben. Dazu dient die Neuordnung der Arbeitsmarktpolitik. Diese wird stärker konzentriert auf individuelle Problemfälle. Die Entscheider in den Jobcentern vor Ort sind künftig freier als bisher. Sie bekommen mehr Entscheidungsbefugnisse und die Möglichkeit zum Experimentieren. Gleichzeitig werden die Vermittlungsanstrengungen der Jobcenter ausgebaut. Sie müssen verstärkt Rechenschaft ablegen. Denn nicht allein die Quantität der Arbeitsmarktpolitik ist entscheidend. Viel wichtiger ist Qualität.

Aber damit allein ist es nicht getan. Keine noch so engagierte Arbeitsmarktpolitik kann erfolgreich sein ohne die Mitwirkung aller Beteiligten. Ich appelliere besonders an die Unternehmen, verstärkt einzustellen und auch Langzeitarbeitslosen eine Chance zu geben.

Hintergrund:
Der Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt wurde in der Kabinettsitzung am 25. Mai 2011 beschlossen.