Pressemitteilungen

  • Dr. Max Lehmer
    Geistiges Eigentum schützen, doch natürliche genetische Ressourcen bleiben frei
    19.01.2012
    Der Deutsche Bundestag berät heute über den Antrag „Keine Patentierung von konventionell gezüchteten landwirtschaftlichen Nutztieren und -pflanzen“. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer:
  • Demonstranten gegen gewalttätige Auseinandersetzungen in Syrien
    Staatliches Biopatent-Monitoring aufbauen
    Franz-Josef Holzenkamp, Dr. Max Lehmer
    19.01.2012

    Der Deutsche Bundestag berät am Donnerstag den fraktionsübergreifenden Antrag „Keine Patentierung von konventionell gezüchteten landwirtschaftlichen Nutztieren und –pflanzen“. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und der zuständige Berichterstatter Max Lehmer:

  • Dr. Max Lehmer
    Bürger können künftig unbürokratischer, schneller und umfassender Verbraucherinformationen von Behörden erhalten
    02.12.2011
    Der Deutsche Bundestag hat heute in zweiter/dritter Lesung das Gesetz zur Änderung des Rechts der Verbraucherinformation beschlossen. Dazu erklärt der verbraucherpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer:

Initiativen

  • Kinderfreundliche Nachbesserung der EU-Spielzeugrichtlinie dringend erforderlich

    Antrag von Abgeordneten der CDU/CSU und der FDP
    26.10.2010
  • Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung der Vorschriften zum begünstigten Flächenerwerb nach § 3 Ausgleichsleistungsgesetz und der Flächenerwerbsverordnung (Zweites Flächenerwerbsänderungsgesetz – 2. FlErwÄndG)

    Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP
    05.10.2010
  • Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Weingesetzes

    Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen
    19.05.2010

Reden

Texte und Interviews

  • Positionspapier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
    22.02.2011
    Endlose und überteuerte Anrufe mit kostenpflichtigen Rufnummern, bei denen man schon vor dem eigentlichen Kontakt mit einem Mitarbeiter für Musik oder Bandansagen bezahlt oder versteckte Tarifsprünge bei Vorwahl-Nummern, ohne dass der Kunde die Chance hat, sich darüber zu informieren, sind für den Verbraucher ärgerlich und teuer zugleich. Servicenummern dürfen etwas kosten, aber erst dann, wenn dem Kunden auch wirklich geholfen wird. Diese und andere Missstände müssen abgebaut werden. Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht daher fest, im Rahmen der anstehenden Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) folgende Verbesserungen für den Verbraucher auf den Weg zu bringen:
  • Bayerischer Gipfel in Berlin
    24.01.2011
    Die Christsozialen im Bundestag stehen zur bayerischen Landwirtschaft. Auf der Grünen Woche bekannte der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Friedrich: „Landwirtschaft bedeutet Zukunft!“ Ein Skandal in der Futtermittel-Industrie werde sein Vertrauen in die Agrarwirtschaft nicht schmälern.
  • Für die heimische Landwirtschaft
    06.01.2011
    Auch in der Landwirtschaftspolitik überzeugt die CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag durch zielorientierte Sacharbeit. Im Vorfeld der Verhandlungen über das EU-Budget für die Jahre von 2014 bis 2020 legt sie ein Konzept für die Finanzierung der Gemeinsamen Agrarpolitik vor.