Mit seiner Vision von einer atomwaffenfreien Welt hat Präsident Obama neuen Schwung in die weltweite Abrüstungsdebatte gebracht. Von der heutigen Sitzung des UN-Sicherheitsrats, der erstmals unter dem Vorsitz eines amerikanischen Präsidenten tagt, wird ein weiteres kraftvolles Zeichen für die nukleare Abrüstung ausgehen.

Durch seinen Verzicht auf die Stationierung eines Raketenabwehrschilds in Mittel- und Osteuropa hat Obama bereits unter Beweis gestellt, dass er seinen Worten Taten folgen lässt. Damit stehen die Vorzeichen gut, dass die Verhandlungen zwischen den USA und Russland über einen Nachfolgevertrag für den am 5. Dezember auslaufenden START-Vertrag über strategische Nuklearwaffen erfolgreich zum Abschluss kommen.

Gleichwohl bleibt insbesondere auf dem Gebiet der nuklearen Abrüstung und Nichtverbreitung noch viel zu tun. Die Atomprogramme von Staaten wie Iran und Nordkorea oder das nukleare Netzwerk des Pakistaners Abdul Khan haben die zahlreichen Schlupflöcher im bestehenden Nichtverbreitungsregime deutlich vor Augen geführt. Hier müssen künftig strengere Regeln gelten. So sollte das Recht eines Landes auf die zivile Nutzung der Kernenergie an die lückenlose Erfüllung seiner Verpflichtungen aus dem Nichtverbreitungsvertrag (NVV) geknüpft werden. Auch sollten die Bemühungen verstärkt werden, den NVV auf die Länder auszudehnen, die diesem Vertrag bisher nicht beigetreten sind. Der Internationalen Atomenergiebehörde kommt bei der Eindämmung der nuklearen Verbreitung eine Schlüsselrolle zu. Ihre Inspektionsmöglichkeiten müssen gestärkt und die bestehenden Sicherungsvereinbarungen über nukleare Einrichtungen und Materialien deutlich ausgeweitet werden.

Obama hat durch seine Initiative einen ersten Schritt zur Erhöhung der nuklearen Sicherheit getan. Nun steht auch die internationale Gemeinschaft in der Verantwortung, dafür zu sorgen, dass dem noch viele weitere folgen. Die NVV-Überprüfungskonferenz im nächsten Jahr wird zeigen, ob sie dieser Aufgabe gerecht werden kann.