Mittwoch, 2. Juni 2010
„In einem Boot“
Dr. Hans-Peter Friedrich zu Gesprächen in Rom
Dr. Hans-Peter Friedrich ist bei seiner ersten Auslandsreise als CSU-Landesgruppenchef in Rom mit einer Reihe hochrangiger italienischer Politiker zusammengekommen.
So sprach Friedrich unter anderen mit EU-Minister Ronchi, dem Finanz-Staatssekretär Vegas und dem Haushaltsauschussvorsitzenden Giorgetti. Friedrich betonte, dass „unsere italienischen Freunde“ als EU-Gründungsmitglieder und Kollegen in der EVP „unsere natürlichen und traditionell guten Partner“ seien. Auch beim Thema Euro-Krise habe er festgestellt: „Unsere italienischen Partner wissen: Wir sitzen alle in einem Boot.“
Bei seinem kurzen Besuch konnte sich der CSU-Landesgruppenchef zudem ein Bild von den in Rom diskutierten Sparmaßnahmen machen. Italien plant, mit Einschnitten von jeweils zwölf Milliarden Euro in den nächsten drei Jahren die Maastricht-Kriterien 2012 wieder zu erfüllen. Neben den deutschen und italienischen Bemühungen zur Haushaltskonsolidierung wurden die jeweilige Innenpolitik und die Zusammenarbeit zwischen der CSU und den christdemokratischen italienischen Partnern erörtert.
Zum Abschluss seiner Gespräche appellierte Friedrich an die italienischen Christdemokraten, dass gerade die bürgerlichen Kräfte „für die Bürger erkennbare, gemeinsame europäische Projekte“ brauchen. „Daran sollten wir in den Parlamenten gemeinsam arbeiten!“
Wegen des Rücktritts von Bundespräsident Köhler musste Friedrich frühzeitig zu Beratungen nach Berlin zurückkehren.