Präsidium des Deutschen Bundestages

Am 23. März 2011 wurde Eduard Oswald, der der CSU-Landesgruppe seit 1987 angehört, zum Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages gewählt. Oswald wird über alle Fraktionsgrenzen für seinen Sachverstand geschätzt. So war er nicht nur Helmut Kohls Bundesbauminister, sondern später auch auf weiteren Politikfeldern erfolgreich. Insgesamt drei verschiedene Bundes­tagsausschüsse leitete Oswald in seiner außergewöhnlichen Laufbahn. 2005 bis 2009 saß er dem Finanzausschuss vor; von der letzten Bundestagswahl bis zu seiner Wahl zum Parlaments-Vizepräsidenten leitete er den Wirtschaftsausschuss. „Die erfolgreiche Überwindung der schwersten Wirtschafts- und Finanzkrise seit drei Generationen“, erinnert sich Oswald, „war ein echter Kraftakt, der viel Konzentration und Ausdauer erforderte.“

Oswalds Wechsel ins Parlamentspräsidium, den die überragende Mehrheit aller Bundestagsabgeordneten unterstützte, war nach der Wahl seiner Vorgängerin Gerda Hasselfeldt in das Amt der Landesgruppen-Vorsitzenden notwendig geworden. In der konstituierenden Sitzung des Deutschen Bundestages für die 17. Wahlperiode am 27. Oktober 2009 waren ursprünglich sowohl Norbert Lammert (CDU) als Bundestagspräsident wie auch Frau Hasselfeldt als seine Stellvertreterin bestätigt worden.

Für die CSU-Landesgruppe gehören ihr Parlamentarischer Geschäftsführer Stefan Müller sowie Norbert Geis dem Ältestenrat des Deutschen Bundestages an. Zu den wichtigsten Aufgaben des Ältestenrats gehört es, den Arbeitsplan des Bundestages und die Tagesordnung für die Plenarsitzungen aufzustellen.

In den Ausschüssen des Deutschen Bundestages

In zwei von 22 Bundestagsausschüssen führen Mitglieder der CSU-Landesgruppe den Vorsitz. In weiteren zwei Bundestagsauschüssen stellt die CSU-Landesgruppe den stellvertretenden Ausschussvorsitzenden.

In den Bundestagsausschüssen vollzieht sich nach dem Willensbildungs- und Entscheidungsprozeß in den Fraktionsgremien die eigentliche parlamentarische Detailarbeit. Erst nach den entsprechenden Ausschußberatungen etwa im Rahmen von Gesetzgebungsverfahren fallen die abschließenden politischen Entscheidungen im Plenum des Deutschen Bundestages. Den Ausschußvorsitzenden obliegt die Koordinierung der Arbeit, die Leitung der Ausschußsitzungen sowie die Darstellung der Ausschußarbeit nach Außen.

Bundestagsausschüsse unter Vorsitz
von Mitgliedern der CSU-Landesgruppe

Wirtschaft und Technologie:


Ernst Hinsken
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Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung:


Dagmar Wöhrl

Stellvertretende Ausschußvorsitzende:

Haushalt:


Herbert Frankenhauser

Arbeit und Soziales:


Max Straubinger