Dienstag, 13. Dezember 2011
Familie und Gesellschaft
Gute Kompromisse beim Kinderschutzgesetz
Gemeinsame Empfehlung für den Vermittlungsausschuss
Bund und Länder haben sich am Montagabend auf eine Empfehlung geeinigt, die sie gemeinsam dem Vermittlungsausschuss für die Verhandlungen zum Bundeskinderschutzgesetz am 14. Dezember 2011 vorlegen werden. Dazu erklären die jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und die zuständige Berichterstatterin Michaela Noll:
„Der gestrige Abend war ein guter für die Kinder in Deutschland. Wir sind sehr froh, dass die Länder ihre Blockadehaltung aufgegeben haben und wir uns auf eine gemeinsame Empfehlung für den Vermittlungsausschuss einigen konnten. Wir sind den Ländern in entscheidenden Punkten entgegengekommen und haben sehr gute Kompromisse erarbeitet. Nun können wir die dringend notwendigen Verbesserungen im Kinderschutz auf den Weg bringen.
Die christliche-liberale Koalition hat lange und intensiv an dem Gesetz gearbeitet. Das Ergebnis kann sich sehen lassen: Mit dem Gesetz erreichen wir eine neue Qualität im Kinderschutz. Es stärkt Prävention und Intervention gleichermaßen, bindet alle relevanten Akteure in ein Netzwerk zum Schutz von Kindern ein und bietet Familien von Anfang an Unterstützungsangebote, um der Gefährdung von Kindern aktiv entgegenzuwirken.
Wir würden uns freuen, wenn der Vermittlungsausschuss unseren Vorschlägen folgen würde. Dann könnte das Gesetz wie geplant zum 1. Januar 2012 in Kraft treten.“