Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute der Aufhebung der Sperre beim Marktanreizprogramm zugestimmt. Damit wird Rechtssicherheit für die Antragsteller hergestellt, die auf ihre Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt warten. Das Marktanreizprogramm ist ein wichtiges Instrument zur Förderung der Erneuerbaren Energien im Wärmemarkt und zur Erschließung der CO2-Minderungspotenziale durch eine Beschleunigung der energetischen Sanierung im Gebäudebestand. Zudem hilft das Programm, moderne Heiztechnologien in den Markt zu bringen und schafft Innovationen, Wachstum sowie Beschäftigung.

Zu begrüßen ist, dass mit dem heute vorgelegten Entwurf der Bundesregierung zum Haushalt 2011 und dem Finanzplan bis 2014 die Bundesregierung aufzeigt, dass auch künftig Mittel für die Förderung zur Verfügung stehen werden. Beginnend mit 380 Millionen € in 2011 werden die Ausgaben auf 340 Millionen Euro in 2014 leicht zurückgehen. Insgesamt steht aber noch ein beachtliches Fördervolumen zur Verfügung. Jeder Euro des Programms führt durchschnittlich zu Investitionen in Höhe von 10 Euro. Das Programm ist daher stark wachstumsorientiert und stellt einen wichtigen Beitrag für den Klimaschutz dar.