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Dienstag, 05. Juni 2012||Europa, Außenpolitik und Verteidigung
Autor: Gerda Hasselfeldt

Europapolitik im Fokus

Geschäftsführender Vorstand der Fraktion tagt zwei Tage in Brüssel
Mit dem Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder und der CSU-Landesgruppenvorsitzenden Gerda Hasselfeldt an der Spitze, hat sich der Geschäftsführende Vorstand der CDU/CSU-Fraktion zwei Tage lang in Brüssel über die aktuellen Entwicklungen in Europa informiert.

Für die CSU-Landesgruppenvorsitzende Gerda Hasselfeldt steht fest, dass die Fraktion entschlossen ist, die neuen europäischen Herausforderungen zu meistern und sich soldidarisch zu zeigen, doch die Staaten Europas dürften nicht aus ihrer individuellen Verantwortung fliehen und sich einseitig auf diese Solidarität verlassen. Die Fraktion erwarte, dass die Staaten ihrerseits alle Anstrengungen unternehmen, um ihre nationalen Problemen in den Griff zu bekommen.

An den zwei Tagen traf der Geschäftsführende Vorstand zunächst mit Vertretern der CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion im Europaparlament und mit dem EU-Ratspräsidenten Herman A. Van Rompuy zusammen. Am zweiten Tag standen Gespräche mit dem Leiter der European Financial Stability Facility (EFSF), Klaus P. Regling, und dem Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Durao Barroso, auf dem Programm. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Themen Fiskalpakt und Griechenland, Strukturpolitik, Wachstumsimpulse und europäischer Beschäftigungspakt, ferner Energiepolitik. Aus bayerischer Sicht waren besonders Fragen rund um die Agrarförderung, Kohäsions- und Strukturpolitik, Forschungspolitik und Transeuropäische Netze von Interesse.  



Gerda Hasselfeldt und Volker Kauder zu Gast bei Herman Van Rompuy, Präsident des Europäischen Rates
Foto: CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Zum Abschluss des Aufenthaltes in der belgischen Hauptstadt traf der Vorstand mit dem Ständigen Vertreter Deutschlands bei der NATO, Botschafter Martin Erdmann, zusammen. Im Mittelpunkt dieses Austausches standen die Beziehungen zwischen der NATO und Rußland, der NATO-Einsatz in Afghanistan und die Ergebnisse des jüngsten NATO-Gipfels in Chicago.

v.l.n.r.: Gerda Hasselfeldt und José Manuel Barroso
Quelle: european commission - Ref:P-021033-00-01

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