Zum heutigen Öffentlichen Fachgespräch des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages über Gesundheitsuntersuchungen vor Abschiebungen erklären die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe Erika Steinbach und der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Frieser:
Der Deutsche Bundestag berät am Donnerstag den fraktionsübergreifenden Antrag „Keine Patentierung von konventionell gezüchteten landwirtschaftlichen Nutztieren und –pflanzen“. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und der zuständige Berichterstatter Max Lehmer:
3.) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Zweite Gesetz zur Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Stabilisierung des Finanzmarktes (Zweites Finanzmarktstabilisierungsgesetz - 2.FMStG)
- Drs 17/8343, 17/8487 -
11.) Beratung BeschlEmpf u Ber (15.A)
zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Leitlinien der Union für den Aufbau des transeuropäischen Verkehrsnetz (KOM (2011) 650 endg.; Ratsdok. 15629/11)
- 17/7918 Nr. A.18, 17/8484 -
19.*) Erste Beratung SPD
Telemediengesetz (TMG) / Änd
- Drs 17/8454 -