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Porträt
Gerda Hasselfeldt
Vorsitzende
Deutschland bleibt auf Erfolgskurs; Operation Atalanta
Betreuungsgeld
Fiskalvertrag und Europ. Stabilitätsmechanismus
Bundestag Aktuell
Sitzungswoche des Deutschen Bundestages vom
27.02.2012
bis zum
02.03.2012
< Vorherige Sitzungswoche
Nächste Sitzungswoche >
Montag, 27. Februar 2012
(160. Sitzung)
Regierungserklärung der Bundeskanzlerin Angela Merkel: "Finanzhilfen für Griechenland und Europäischer Rat am 01./02. März 2012 in Brüssel"
(90 Min plus 20 Min. Regierungserklärung)
Mittwoch, 29. Februar 2012
(161. Sitzung)
Regierungsbefragung
(35 Minuten)
Fragestunde
(120 Minuten)
Aktuelle Stunde: "Auswirkungen der geplanten Kürzung der Solarvergütung von bis zu 32 Prozent auf die Energiewende und den Arbeitsmarkt insbesondere in Ostdeutschland sowie drohender Stillstand bei der EU-Energieeffizienz-Richtlinie"
(60 Minuten)
Donnerstag, 1. März 2012
(162. Sitzung)
Verbesserung der Bekämpfung des Rechtsextremismus
(90 Minuten)
Rentenversicherung stärken und solidarisch ausbauen - Solidarische Mindestrente einführen (DIE LINKE.)
(90 Minuten)
Ohne Debatte
(10 Minuten)
Umsetzung der Hochqualifizierten-Richtlinie der Europäischen Union
(60 Minuten)
Der demografische Wandel in Deutschland - Handlungskonzepte für Sicherheit und Fortschritt im Wandel (SPD)
(60 Minuten)
Umsetzung der Richtlinie 2010/73/EU und zur Änderung des Börsengesetzes
(30 Minuten)
Juristische Aufarbeitung der Gewalt und politischer Neuanfang für den Jemen (Bündnis 90/Die Grünen)
(30 Minuten)
TA-Projekt: Gefährdung und Verletzbarkeit moderner Gesellschaften - am Beispiel eines großräumigen und langandauernden Ausfalls der Stromversorgung
(30 Minuten)
Deutsches Engagement beim Einsatz von Polizistinnen und Polizisten in internationalen Friedensmissionen stärken und ausbauen (SPD)
(30 Minuten)
Tourismus als Chance für die Einhaltung der Menschenrechte nutzen
(30 Minuten)
Den demographischen Wandel bei den Aufwendungen für Leistungen zur Teilhabe in der gesetzlichen Rentenversicherung besser berücksichtigen (SPD)
(30 Minuten)
Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
(zu Protokoll)
Vom Anspruch zur Wirklichkeit: Menschenrechte in Deutschland schützen, respektieren und gewährleisten (DIE LINKE.)
(30 Minuten)
Geodätische Referenzsysteme, -netze und geotopographische Referenzdaten des Bundes (Bundesgeoreferenzdatengesetz - BGeoRG)
(zu Protokoll)
Bildungsarmut durch Alphabetisierung und Grundbildung entgegenwirken (Bündnis 90/Die Grünen)
(zu Protokoll)
Ausschreibungspflicht bei Dienstleistungskonzessionen ablehnen - Kommunale Daseinsvorsorge sichern (SPD)
(zu Protokoll)
Bundesmittel zur Finanzierung der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 1:1 an Kommunen weiterreichen (DIE LINKE.)
(zu Protokoll)
Schlechte Treibhausgasbilanz von Kraftstoffen aus Teersanden bei der Umsetzung der Kraftstoffqualitätsrichtlinie berücksichtigen (Bündnis 90/Die Grünen)
(zu Protokoll)
Die deutschen Kolonialverbrechen im ehemaligen Deutsch-Südwestafrika als Völkermord anerkennen und wiedergutmachen (DIE LINKE.)
(zu Protokoll)
Einfuhr und Verwendung von Asbest und asbesthaltigen Produkten in Deutschland umfassend verbieten (Bündnis 90/Die Grünen)
(zu Protokoll)
Freitag, 2. März 2012
(163. Sitzung)
Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr
(90 Minuten)
Strafrechtsänderungsgesetzes - Bekämpfung der Abgeordnetenbestechung (SPD)
(90 Minuten)
Abbau der kalten Progression
(60 Minuten)
Pendlerpauschale in sozial gerechtes Pendlergeld umwandeln und erhöhen (DIE LINKE.)
(30 Minuten)
Gemeinsames elterliches Sorgerecht für nicht miteinander verheiratete Eltern
(30 Minuten)
23.05.2012 ab 14.00 Uhr
Rio + 20 - Forderungen an eine erfolgreiche Nachhaltigkeitskonferenz
Fachgespräch der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Jakob-Kaiser-Haus, Raum 1.302
11.06.2012 ab 12.30 Uhr
Tourismus im ländlichen Raum
Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Deutscher Bundestag, Reichstagsgebäude
Stabile Rahmenbedingungen für Industrie und Arbeitsplätze in Deutschland
Videobeitrag: Rede der CSU-Landes-
gruppenvorsitzenden Gerda Hasselfeldt
auf Fraktionskongress
Aktuelle Meldungen
25.04.2012
Wichtiges Signal zur Währungsstabilisierung
25.04.2012
Öffentliche Auftraggeber müssen Vorbild sein
25.04.2012
EU-Haushalt: Kommission fehlt Augenmaß
25.04.2012
Großer Schritt zu mehr Steuergerechtigkeit
23.04.2012
Blockade bei Vorratsdatenspeicherung beenden
17.04.2012
Betreuungsgeld fördert Vielfalt der Lebensmodelle
16.04.2012
Technische Fortschritte im Anti-Doping-Kampf nutzen
13.04.2012
Vertrauensvollen Austausch mit Ungarn pflegen
11.04.2012
Bundesnetzagentur gefährdet Breitbandausbau
11.04.2012
Radikal-salafistischer Bewegung Einhalt gebieten
30.03.2012
Keine Klage gegen Hausarztverträge
29.03.2012
Fiskalpakt ist ein Gebot staatspolitischer Vernunft
29.03.2012
Arbeitslosigkeit sinkt auf 3 Millionen
29.03.2012
Einkommen nicht entwerten
28.03.2012
"Mit dem bisherigen Kurs sind wir gut gefahren."
Bundestag Aktuell
Sitzungswoche des Deutschen Bundestages vom
21.05.2012
bis zum
25.05.2012
Die Tagesordnung im Detail