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Porträt
Gerda Hasselfeldt
Vorsitzende
Deutschland bleibt auf Erfolgskurs; Operation Atalanta
Betreuungsgeld
Fiskalvertrag und Europ. Stabilitätsmechanismus
Bundestag Aktuell
Sitzungswoche des Deutschen Bundestages vom
04.07.2011
bis zum
08.07.2011
< Vorherige Sitzungswoche
Nächste Sitzungswoche >
Mittwoch, 6. Juli 2011
(119. Sitzung)
Nachwahl von CDU/CSU-Mitgliedern im Vermittlungsausschuss
(ohne Debatte)
Befragung der Bundesregierung
(35 Minuten)
Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der von den Vereinten Nationen geführten Friedensmission in Südsudan
(30 Minuten)
Fragestunde
(2 Stunden)
Aktuelle Stunde: Beschluss der Bundesregierung zur Lieferung deutscher Panzer nach Saudi Arabien (entwickelt aus der Fragestunde)
(1 Stunde)
Donnerstag, 7. Juli 2011
(120. Sitzung)
Präimplantationsdiagnostikgesetz
(3 Stunden)
60 Jahre Genfer Flüchtlingskonvention - Magna Charta des internationalen Flüchtlingsschutzes umsetzen und fortentwickeln (Bündnis 90/Die Grünen)
(75 Minuten)
Wahl eines Mitgliedes des Gremiums gemäß § 3 des Bundesschuldenwesens (Bündnis 90/Die Grünen)
(ohne Debatte)
Ohne-Debatte-Punkte
(ohne Debatte)
Aktuelle Stunde: Anhaltend positive Entwicklung auf dem deutschen Arbeitsmarkt
(1 Stunde)
Gesetz zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid
(30 Minuten)
Arbeitsmarktpolitik an den Herausforderungen der Zeit orientieren - Weichen für gute Arbeit, Vollbeschäftigung und Fachkräftesicherung stellen (SPD)
(45 Minuten)
Gesetz zur Änderung des Parteiengesetzes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes (CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen)
(30 Minuten)
Gesetzes zur Sicherung bezahlbarer Mieten und zur Begrenzung von Energiekosten und Energieverbrauch (DIE LINKE.)
(30 Minuten)
Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuchs - Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte
(30 Minuten)
Interessenvertretung sinnvoll regeln - Lobbyismus transparent machen (SPD)
(30 Minuten)
Gesetz zur Stärkung der Rechte von Opfern sexuellen Missbrauchs (StORMG)
(zu Protokoll)
Die Friedens- und Konfliktforschung stärken - Deutsche Stiftung Friedensforschung finanziell ausbauen (SPD)
(zu Protokoll)
Opfern von Unrecht und Misshandlungen in der Heim-erziehung wirksam helfen (CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen)
(30 Minuten)
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU wirksam kontrollieren (DIE LINKE.)
(zu Protokoll)
Gesetzes zur Änderung des § 522 der Zivilprozessordnung
(zu Protokoll)
Effektivierung des Jugendschutzes (Bündnis 90/Die Grünen)
(zu Protokoll)
Gesetz zur Änderung des Übereinkommens vom 4. August 1963 zur Errichtung der Afrikanischen Entwicklungsbank
(zu Protokoll)
Gesetzes zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union und zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an den EU-Visakodex
(zu Protokoll)
Klonen von Tieren zur Lebensmittelproduktion verbieten (SPD)
(zu Protokoll)
Situation der Sinti und Roma in Europa verbessern
(zu Protokoll)
Erweiterung der Anzahl der Sachverständigen in der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität - Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft"
(zu Protokoll)
Für eine harmonisierte europäische Versicherungsaufsicht unter Wahrung bewährter Aufsichtsinstrumente zur Risikovorsorge in Deutschland
(zu Protokoll)
Gute öffentlich geförderte Beschäftigung - Eine Alternative zu Langzeiterwerbslosigkeit und Ein-Euro-Jobs (DIE LINKE.)
(zu Protokoll)
Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 und zur Anpassung des Chemikaliengesetzes und anderer Gesetze im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon
(zu Protokoll)
Bürokratieabbau vorantreiben: Kleine Unternehmen von der Bilanzierungspflicht befreien (Bündnis 90/Die Grünen)
(zu Protokoll)
Die Demokratische Republik Kongo stabilisieren (CDU/CS/, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen)
(zu Protokoll)
Die UN-Leitlinien für menschenrechtlich verantwortliches unternehmerisches Handeln aktiv unterstützen (SPD)
(zu Protokoll)
Gesetz zur Umsetzung der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie und zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes
(zu Protokoll)
Bürgerinnen und Bürger dauerhaft vom Bahnlärm entlasten - Alternative Güterverkehrsstrecke zum Mittelrheintal angehen (SPD)
(zu Protokoll)
Gesetz zur Änderung des Bundesvertriebenengesetzes
(zu Protokoll)
Hände weg von der Initiative „Jugend stärken“ (DIE LINKE.)
(zu Protokoll)
Gesetzes zur Änderung des Übereinkommens vom 11. Oktober 1985 zur Errichtung der Multilateralen Investitions-Garantie-Agentur
(zu Protokoll)
Für eine Ausstellungszahlung an bildende Künstlerinnen und Künstler sowie Fotografinnen und Fotografen bei durch den Bund geförderten Ausstellungen (Bündnis 90/Die Grünen)
(zu Protokoll)
Einrichtung eines Zentrums für Alevitische Studien fördern (SPD)
(zu Protokoll)
Ausgrenzung stoppen - Alle Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene im Leistungsbezug des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) in das Bildungs- und Teilhabepaket einbeziehen (SPD)
(zu Protokoll)
Die Chancen der Digitalisierung erschließen - Urheberrechte umfassend modernisieren (DIE LINKE.)
(zu Protokoll)
Verkehrsträgerübergreifende Schlichtung gesetzlich fixieren (Bündnis 90/Die Grünen)
(zu Protokoll)
Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit einhalten - Umgang mit Gefangenen in palästinensischen Gefängnissen verändern (DIE LINKE.)
(zu Protokoll)
Zucht mit Schweinen mit Maligne-Hyperthermie-Syndrom verhindern (Bündnis 90/Die Grünen)
(zu Protokoll)
Nährwert-Ampel bundesweit einführen (DIE LINKE.)
(zu Protokoll)
Armuts- und Reichtumsbericht (DIE LINKE.)
(zu Protokoll)
Arbeit familienfreundlich gestalten (DIE LINKE.)
(zu Protokoll)
Freitag, 8. Juli 2011
(121. Sitzung)
Wirtschaftsmacht Handwerk - Impulse für Wachstum und Beschäftigung
(90 Minuten)
40 Jahre Städtebauförderung - Erfolgsmodell für die Zukunft der Städte und Regionen erhalten und fortentwickeln (SPD und Bündnis 90/Die Grünen)
(90 Minuten)
Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr an der UNAMID-Operation in Darfur und an der Friedensmission im Südsudan (UNMISS)
(45 Minuten)
Keine Panzer an Saudi Arabien verkaufen (DIE LINKE.)
(30 Minuten)
Für eine umfassende Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention - Nationaler Aktionsplan als Leitlinie
(45 Minuten)
Ressortübergreifende Friedens- und Sicherheitsstrategie entwickeln (Bündnis 90/Die Grünen)
(30 Minuten)
23.05.2012 ab 14.00 Uhr
Rio + 20 - Forderungen an eine erfolgreiche Nachhaltigkeitskonferenz
Fachgespräch der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Jakob-Kaiser-Haus, Raum 1.302
11.06.2012 ab 12.30 Uhr
Tourismus im ländlichen Raum
Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Deutscher Bundestag, Reichstagsgebäude
Stabile Rahmenbedingungen für Industrie und Arbeitsplätze in Deutschland
Videobeitrag: Rede der CSU-Landes-
gruppenvorsitzenden Gerda Hasselfeldt
auf Fraktionskongress
Aktuelle Meldungen
25.04.2012
Wichtiges Signal zur Währungsstabilisierung
25.04.2012
Öffentliche Auftraggeber müssen Vorbild sein
25.04.2012
EU-Haushalt: Kommission fehlt Augenmaß
25.04.2012
Großer Schritt zu mehr Steuergerechtigkeit
23.04.2012
Blockade bei Vorratsdatenspeicherung beenden
17.04.2012
Betreuungsgeld fördert Vielfalt der Lebensmodelle
16.04.2012
Technische Fortschritte im Anti-Doping-Kampf nutzen
13.04.2012
Vertrauensvollen Austausch mit Ungarn pflegen
11.04.2012
Bundesnetzagentur gefährdet Breitbandausbau
11.04.2012
Radikal-salafistischer Bewegung Einhalt gebieten
30.03.2012
Keine Klage gegen Hausarztverträge
29.03.2012
Fiskalpakt ist ein Gebot staatspolitischer Vernunft
29.03.2012
Arbeitslosigkeit sinkt auf 3 Millionen
29.03.2012
Einkommen nicht entwerten
28.03.2012
"Mit dem bisherigen Kurs sind wir gut gefahren."
Bundestag Aktuell
Sitzungswoche des Deutschen Bundestages vom
21.05.2012
bis zum
25.05.2012
Die Tagesordnung im Detail