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Vorherige Woche
Sitzungswoche des Deutschen Bundestages vom
03.06.2013
bis zum
07.06.2013
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Mittwoch, 05. Juni 2013
242. Sitzung
Abschaffung des Optionszwangs - Ausdruck einer offenen Gesellschaft (Bündnis 90/Die Grünen)
60 Min.
Regierungsbefragung
35 Min.
Fragestunde
120 Min.
Donnerstag, 06. Juni 2013
243. Sitzung
Lage der Kommunen in der Bundesrepublik Deutschland
90 MInuten
Bedarfsgerechtes Wohnen dauerhaft sichern - Gemeinnützigen Wohnungswirtschaftssektor entwickeln (DIE LINKE.)
90 MInuten
Ohne Debatte
10 Min.
Beschlussempfehlung und Bericht des 1. Untersuchungsausschusses (Gorleben)
60 Min.
Abschlussbericht der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität - Wege zum nachhaltigen Wirtschaften und gesellschaftlichen Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft"
60 Min.
Förderung der Sicherstellung des Notdienstes von Apotheken
45 Min.
Altersarmut bekämpfen - Mit der Garantierente (Bündnis 90/Die Grünen)
45 Min.
Änderung des Filmförderungsgesetzes
45 Min.
Verbraucherinnen und Verbraucher stärken - Marktwächter einführen (SPD)
45 Min.
Chancengleichheit in Wissenschaft und Forschung durch kontinuierliche Impulse des Bundes konsequent weiter vorantreiben
45 Min.
Sofortprogramm "2. Chance auf Berufsausbildung" für junge Erwachsene ohne Berufsabschluss - Fachkräfte von morgen ausbilden (SPD)
30 Min.
Ausbau der Hilfen für Schwangere und zur Regelung der vertraulichen Geburt
30 Min.
Keine Rüstungsexporte als Instrument der Außenpolitik - Exportverbot jetzt durchsetzen (DIE LINKE.)
30 Min.
Änderung des Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetzes
30 Min.
Aufnahme afghanischer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundeswehr in Deutschland (Bündnis 90/Die Grünen)
30 Min.
Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten
zu Protokoll
Ringen vor dem Ausschluss aus dem olympischen Programm bewahren (CDU/CSU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen)
zu Protokoll
Bürokratieabbau optimieren - Mittelstandsorientierung stärken (SPD)
30 Min.
Anerkennung von Drittstaatsangehörigen (Umsetzung der Richtlinie 2011/95/EU)
zu Protokoll
Alleinerziehende besser unterstützen (SPD)
zu Protokoll
Wettbewerb und Innovationsdynamik im Softwarebereich sichern - Patentierung von Computerprogrammen effektiv begrenzen (CDU/CSU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen)
zu Protokoll
Diskriminierungsschutz für chronisch erkrankte Menschen ins Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz aufnehmen (DIE LINKE.)
zu Protokoll
Nutzung verwaister und vergriffener Werke und weitere Änderung des Urheberrechtsgesetzes
30 Min.
Transparente Kriterien und verbindliche Rahmenbedingungen schaffen für die Bundesförderung von kulturellen Institutionen und Projekten (Bündnis 90/Die Grünen)
zu Protokoll
Stellungnahme zum zweiten Bundesbericht wissenschaftlicher Nachwuchs
zu Protokoll
Änderung des Aufenthaltsgesetzes (SPD)
zu Protokoll
Mehr Transparenz beim Einsatz externer Personen in der Bundesverwaltung - Bericht des Bundesrechnungshofes vollständig umsetzen (SPD)
zu Protokoll
Das System der Verwertungsgesellschaften grundlegend modernisieren (DIE LINKE.)
zu Protokoll
Zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit - Partnerschaft für eine menschenrechtsbasierte nachhaltige Entwicklung (Bündnis 90/Die Grünen)
zu Protokoll
Kennzeichnung von Honig mit Gentech-Pollen sicherstellen - Schutz der Imkerei vor GVO-Verunreinigungen gewährleisten (SPD, Bündnis 90/Die Grünen)
zu Protokoll
Freiwilligendienst in zivilgesellschaftlicher Verantwortung stärken (SPD, Bündnis 90/Die Grüne)
zu Protokoll
Obdach- und Wohnungslosigkeit erkennen und bekämpfen (DIE LINKE.)
zu Protokoll
Für eine humane Arbeitswelt - Psychische Gesundheit am Arbeitsplatz stärken
zu Protokoll
Aufnahme von Kultur und Sport in das Grundgesetz (SPD)
zu Protokoll
Barrierefreier Zugang zu Großveranstaltungen und Reisen (SPD)
zu Protokoll
Zugang zu medizinischem Cannabis für alle betroffenen Patientinnen und Patienten ermöglichen (Bündnis 90/Die Grünen)
zu Protokoll
Ausbildungssituation im Hotel- und Gaststättengewerbe verbessern (SPD)
zu Protokoll
Freitag, 07. Juni 2013
244. Sitzung
Lage der Freien Berufe
90 Min.
Steuer- und Regulierungsoasen trockenlegen (SPD)
90 Min.
16. Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik 2011/2012
60 Min.
10 Euro Mindestlohn jetzt (DIE LINKE.)
60 Min.
Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR)
30 Min.
Änderung des Grundgesetzes (Artikel 38)
30 Min.
Milleniums- und Nachhaltigkeitsziele verständlich, praktisch und überprüfbar fortschreiben
30 Min.