CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag: Bundestag: Aktuelles Plenum

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Plenum

Bundestag aktuell

Vorherige Woche

Sitzungswoche des Deutschen Bundestages vom

03.06.2013bis zum07.06.2013

Mittwoch, 05. Juni 2013
242. Sitzung

Abschaffung des Optionszwangs - Ausdruck einer offenen Gesellschaft (Bündnis 90/Die Grünen)
60 Min.

Regierungsbefragung
35 Min.

Fragestunde
120 Min.
Donnerstag, 06. Juni 2013
243. Sitzung

Lage der Kommunen in der Bundesrepublik Deutschland
90 MInuten

Bedarfsgerechtes Wohnen dauerhaft sichern - Gemeinnützigen Wohnungswirtschaftssektor entwickeln (DIE LINKE.)
90 MInuten

Ohne Debatte
10 Min.

Beschlussempfehlung und Bericht des 1. Untersuchungsausschusses (Gorleben)
60 Min.

Abschlussbericht der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität - Wege zum nachhaltigen Wirtschaften und gesellschaftlichen Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft"
60 Min.

Förderung der Sicherstellung des Notdienstes von Apotheken
45 Min.

Altersarmut bekämpfen - Mit der Garantierente (Bündnis 90/Die Grünen)
45 Min.

Änderung des Filmförderungsgesetzes
45 Min.

Verbraucherinnen und Verbraucher stärken - Marktwächter einführen (SPD)
45 Min.

Chancengleichheit in Wissenschaft und Forschung durch kontinuierliche Impulse des Bundes konsequent weiter vorantreiben
45 Min.

Sofortprogramm "2. Chance auf Berufsausbildung" für junge Erwachsene ohne Berufsabschluss - Fachkräfte von morgen ausbilden (SPD)
30 Min.

Ausbau der Hilfen für Schwangere und zur Regelung der vertraulichen Geburt
30 Min.

Keine Rüstungsexporte als Instrument der Außenpolitik - Exportverbot jetzt durchsetzen (DIE LINKE.)
30 Min.

Änderung des Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetzes
30 Min.

Aufnahme afghanischer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundeswehr in Deutschland (Bündnis 90/Die Grünen)
30 Min.

Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten
zu Protokoll

Ringen vor dem Ausschluss aus dem olympischen Programm bewahren (CDU/CSU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen)
zu Protokoll

Bürokratieabbau optimieren - Mittelstandsorientierung stärken (SPD)
30 Min.

Anerkennung von Drittstaatsangehörigen (Umsetzung der Richtlinie 2011/95/EU)
zu Protokoll

Alleinerziehende besser unterstützen (SPD)
zu Protokoll

Wettbewerb und Innovationsdynamik im Softwarebereich sichern - Patentierung von Computerprogrammen effektiv begrenzen (CDU/CSU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen)
zu Protokoll

Diskriminierungsschutz für chronisch erkrankte Menschen ins Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz aufnehmen (DIE LINKE.)
zu Protokoll

Nutzung verwaister und vergriffener Werke und weitere Änderung des Urheberrechtsgesetzes
30 Min.

Transparente Kriterien und verbindliche Rahmenbedingungen schaffen für die Bundesförderung von kulturellen Institutionen und Projekten (Bündnis 90/Die Grünen)
zu Protokoll

Stellungnahme zum zweiten Bundesbericht wissenschaftlicher Nachwuchs
zu Protokoll

Änderung des Aufenthaltsgesetzes (SPD)
zu Protokoll

Mehr Transparenz beim Einsatz externer Personen in der Bundesverwaltung - Bericht des Bundesrechnungshofes vollständig umsetzen (SPD)
zu Protokoll

Das System der Verwertungsgesellschaften grundlegend modernisieren (DIE LINKE.)
zu Protokoll

Zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit - Partnerschaft für eine menschenrechtsbasierte nachhaltige Entwicklung (Bündnis 90/Die Grünen)
zu Protokoll

Kennzeichnung von Honig mit Gentech-Pollen sicherstellen - Schutz der Imkerei vor GVO-Verunreinigungen gewährleisten (SPD, Bündnis 90/Die Grünen)
zu Protokoll

Freiwilligendienst in zivilgesellschaftlicher Verantwortung stärken (SPD, Bündnis 90/Die Grüne)
zu Protokoll

Obdach- und Wohnungslosigkeit erkennen und bekämpfen (DIE LINKE.)
zu Protokoll

Für eine humane Arbeitswelt - Psychische Gesundheit am Arbeitsplatz stärken
zu Protokoll

Aufnahme von Kultur und Sport in das Grundgesetz (SPD)
zu Protokoll

Barrierefreier Zugang zu Großveranstaltungen und Reisen (SPD)
zu Protokoll

Zugang zu medizinischem Cannabis für alle betroffenen Patientinnen und Patienten ermöglichen (Bündnis 90/Die Grünen)
zu Protokoll

Ausbildungssituation im Hotel- und Gaststättengewerbe verbessern (SPD)
zu Protokoll
Freitag, 07. Juni 2013
244. Sitzung

Lage der Freien Berufe
90 Min.

Steuer- und Regulierungsoasen trockenlegen (SPD)
90 Min.

16. Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik 2011/2012
60 Min.

10 Euro Mindestlohn jetzt (DIE LINKE.)
60 Min.

Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR)
30 Min.

Änderung des Grundgesetzes (Artikel 38)
30 Min.

Milleniums- und Nachhaltigkeitsziele verständlich, praktisch und überprüfbar fortschreiben
30 Min.