Ich stimme der OECD-Feststellung ausdrücklich zu: Das deutsche Grundsicherungssystem für Arbeitsuchende bietet vergleichsweise schwache finanzielle Anreize für Haushalte mit Kindern eine gering bezahlte, aber existenzsichernde Beschäftigung aufzunehmen. Es gibt kaum Brücken in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, obwohl die Hartz-Reformen die Hinzuverdienstmöglichkeiten ausgeweitet haben.

Von rund 1,3 Millionen Aufstockern – also Arbeitnehmern, die neben dem Arbeitslohn noch Leistungen erhalten – arbeiten drei Viertel nur wenige Wochenstunden. Eine aktuelle IAB-Studie zeigt beispielsweise, dass bei alleinstehenden Aufstockern fast zwei Drittel weniger als 15 Wochenstunden arbeiten. Vollzeit arbeiten nur rund zwölf Prozent. Die Mehrzahl der Aufstocker verdient sich ein Zubrot. Ein Grund dafür ist laut OECD, dass die Anreize zur Arbeitsaufnahme hierzulande, etwa in Form von Freibeträgen im Arbeitslosengeld II oder der Mini-/Midijobs vor allem auf geringfügige Beschäftigung konzentriert sind.

Diese Analyse bestätigt unseren Kurs eindrucksvoll. Im Koalitionsvertrag haben wir aus diesem Grund die Festlegung getroffen, die Arbeitsanreize für gering entlohnte Beschäftigungsverhältnisse zu verbessern. Unser Ziel ist es, die Brückenfunktion von Mini- und Midijobs hin zu einer voll sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung auf dem regulären Arbeitsmarkt zu verstärken. Bei den Hinzuverdienstregeln sollen die Arbeitsanreize gestärkt werden.

Mit Arbeit bessern sich die Aufstiegschancen aus der untersten Einkommensschicht in höhere soziale Schichten. Ohne Erwerbsbeteiligung steigt das Armutsrisiko – vor allem bei Alleinerziehenden.