Die aktuellen Bedarfspläne sind nach wie vor eine gute Grundlage für die Planungen der deutschen Verkehrsinfrastruktur. Mit ihrer Umsetzung können wir die meisten vorhandenen und prognostizierten Engpässe auf Straße und Schiene auflösen. Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer hat heute die Ergebnisse der Bedarfsplanüberprüfungen vorgestellt und damit eine gute und solide Arbeit abgeliefert. Auf dieser Basis können wir die Erarbeitung eines neuen Bundesverkehrswegeplans mit überarbeiteter Methodik und veränderter Ausrichtung angehen.

Die Bedarfsplanüberprüfungen liefern dafür bereits einige sehr wertvolle Hinweise. Eine Sicherung der Projektfinanzierung oder eine Festlegung der Reihenfolge der Realisierung der Projekte ist mit der Bewertung allerdings nicht verbunden. Dies gilt auch für die Straßenbauprojekte, die insgesamt alle als weiterhin wirtschaftlich beurteilt werden konnten. Die Bedarfspläne selbst müssen wir zum jetzigen Zeitpunkt nicht anpassen, da sich die Grundlagen und insbesondere die Gesamtentwicklung des Straßen- und Schienenverkehrs nicht wesentlich verändert haben. Das Ergebnis der Bedarfsplanüberprüfungen bestätigt jetzt auch, dass es der richtige Weg war, im Koalitionsvertrag der christlich-liberalen Koalition festzuschreiben, dass die Bedarfspläne überprüft und eine neue Grundkonzeption für den Bundesverkehrswegeplan erarbeitet wird.

38 Schienenprojekte des Bedarfsplans wurden einzeln untersucht und einer Nutzen-Kosten-Analyse unterworfen. Nur neun Projekte davon können wegen fehlender Wirtschaftlichkeit derzeit nicht mit Bundesmitteln realisiert werden. Besonders erfreulich ist, dass die Überprüfung die Wirtschaftlichkeit aller bayerischen Schienenprojekte bestätigt hat, insbesondere auch des Ausbaus des Knotens München mit zweiter S-Bahn-Stammstrecke und Flughafenanbindung und des Ausbaus der Strecke München – Mühldorf – Freilassing – Grenze in optimiertem Zuschnitt.