Pressemitteilungen

Thomas Silberhorn
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Donnerstag, 28. Januar 2010
Außen-/ Verteidigungspolitik

Afghanen müssen Verantwortung übernehmen

Zur internationalen Afghanistan-Konferenz
Zur internationalen Afghanistan-Konferenz in London erklärt der außenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
Die von der Bundesregierung erarbeitete Afghanistan-Strategie ist das Ergebnis einer eingehenden Analyse der tatsächlichen Gegebenheiten vor Ort, einschließlich bisheriger Fehlentwicklungen, und zieht hieraus die richtigen Schlüsse. Gemäß dem Ansatz der „Vernetzten Sicherheit“ muss ein angemessenes Gleichgewicht zwischen zivilen und militärischen Elementen gefunden werden. Umso wichtiger ist es, dass die vorliegende Strategie erstmals von allen am deutschen Engagement beteiligten Ressorts gemeinsam entwickelt und mit nachprüfbaren Zielvorgaben unterlegt wurde. Es liegt nun an der afghanischen Regierung, mit Unterstützung der internationalen Gemeinschaft Verantwortung für das Erreichen dieser Ziele zu übernehmen.

Niemand hat Interesse an einem zeitlich unbegrenzten Engagement in Afghanistan. Präsident Karsai selbst hat sich das Ziel gesetzt, bis 2014 die Verantwortung für die Sicherheit in ganz Afghanistan zu übernehmen. Wer jedoch bereits jetzt ein festes Enddatum für den Abzug der Bundeswehr nennt, der spielt den Extremisten in die Hände und riskiert gerade dadurch, dass unser Einsatz letztlich länger dauert als unbedingt nötig.

Die verstärkten internationalen Bemühungen bieten keine Gewähr dafür, die gesteckten Ziele in Afghanistan tatsächlich zu erreichen. Sie können lediglich die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Afghanen eine echte Chance auf politische und wirtschaftliche Entwicklung erhalten. Entscheidend wird sein, dass die Afghanen über den notwendigen eigenen Willen verfügen, diese Chance zu ergreifen und die Starthilfe der internationalen Gemeinschaft für nachhaltige Erfolge beim Wiederaufbau und der Stabilisierung ihres Landes zu nutzen.

36. Klausurtagung in Wildbad Kreuth
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