Montag, 4. April 2011
'Entscheidungsprozesse gestalten und erklären'
Gerda Hasselfeldt setzt auf Konsens
Politik muss Entscheidungen als Entscheidungsprozesse gestalten und sie den Menschen erklären – das war eine der Botschaften der CSU-Landesgruppenvorsitzenden Gerda Hasselfeldt zum Abschluss der Veranstaltungsreihe „Politischer März“ beim oberpfälzischen CSU-Kreisverband Amberg-Stadt.
Schwerpunkte der Rede im gutgefüllten Pfarrsaal von St. Georg waren die künftige Energiepolitik der Bundesregierung sowie der Konflikt in Libyen, die Stabilität des Euro, die wirtschaftliche Lage im Land und das Selbstverständnis der CSU.
Die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt, hält in der Energiepolitik einen breiten gesellschaftlichen Konsens für notwendig. Dabei müsse eine Vielzahl von Fragen beantwortet werden, etwa zum Netzausbau und zur Speicherung, zu Kosten- und Umweltaspekten, zu Einsparmöglichkeiten und Fördermaßnahmen. Mit Blick auf die europäische Währung forderte Frau Hasselfeldt, die Deutschen müssten eine Kultur der Stabilität nach Europa tragen – wenngleich nicht unbedingt mit dem sprichwörtlichen Holzhammer. Es sei doch erstaunlich, dass die nun beschlossenen Maßnahmen zur Euro-Stabilisierung zwar die deutsche Handschrift trügen und das im Ausland positiv anerkannt werde, hierzulande jedoch wenig Freude darüber zu spüren sei. Die hervorragende wirtschaftliche Situation während und nach der schweren Krise werde mitunter als zu selbstverständlich hingenommen.
Mit Blick auf die CSU und ihr eigenes Verständnis von Politik sagte die Landesgruppenvorsitzende, Parteien und Politiker seien nicht für die Wahlen da, sondern um den Menschen zu dienen. Rabatz zu machen sei dabei nicht ihr Stil, lieber lasse sie ihre Leistung am Ergebnis messen.
Neben ihrer Rede gab es Grußworte des Amberger Bundestagsabgeordneten Alois Karl und der Kreisvorsitzenden Barbara Lanzinger. Im Anschluss ehrten Frau Hasselfeldt und Lanzinger gemeinsam zahlreiche Mitglieder für ihr jahrzehntelanges Engagement in der und ihre Treue zur CSU.