33*.a) Beratung Antrag DIE LINKE.

Zukunft der Bahn - Bürgerbahn statt Börsenbahn
- Drs 17/652 -

33*.b) Beratung Antrag DIE LINKE.

Den Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG kompetent und demokratisch besetzen
- Drs 17/2189 -

32.a) Zweite und dritte Beratung

Gesetz zur Änderung krankenversicherungsrechtlicher und anderer Vorschriften
- Drs 17/1297, 17/2170 -

 

 

31.) Beratung BeschlEmpf u Ber (7.A)

zum Antrag SPD
Die Lasten der Krise gerecht verteilen, Spekulation eindämmen - Internationale Finanztransaktions -steuer
zum Antrag DIE LINKE.
Finanzstransaktionssteuer international vorantreiben und national einführen
zum Antrag DIE LINKE.
Die Banken sollen für die Krise zahlen
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Finanzumsatzsteuer auf EU-Ebene einführen
- Drs 17/527, 17/518, 17/471, 17/1422, 17/2133, 17/2187 -

 

30.a) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP

Dreiundzwanzigste Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetz (23.BAföGÄndG)
- Drs 17/1551 -

- Zweite und dritte Beratung Bundesregierung

Dreiundzwanzigste Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetz (23.BAföGÄndG)
- Drs 17/1941, 17/2196 (neu), 17/2210-

30.c) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP

Stipendienprogramm-Gesetz
- Drs 17/1552 -

- Zweite und dritte Beratung Bundesregierung

Schaffung eines nationalen Stipendienprogramms
(Stipendienprogramm-Gesetz-StipG)
- Drs 17/1942, 17/2194 (neu), 17/2195 -

 

13.) Erste Beratung Bundesregierung

Bessere Beschäftigungschancen am Arbeitsmarkt -Beschäftigungschancengesetz
- Drs 17/1945 -

10.) Beratung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD

Sicherung der Technologieführerschaft Deutschlands im Verkehrund Baubereich
- Drs 17/931 -

25.*) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Biodiversität nation und international konsequent schützen
- Drs 17/2005 -

22.*) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung

Dritte Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
- Drs 17/1684, 17/2169 -

9.a) Beratung BeschlEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss

zum Antrag Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Friedensmission der Vereinten Nationen im Sudan (UNMIS) auf Grundlage der Resolution 1590 (2005)des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 24.3.2005 und Folgeresolutionen
- Drs 17/1902, 17/2172, 17/2178 -

9.b) Beratung BeschlEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss

zum Antrag Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter Streitkräfte an der AU/ UN-Hybrid-Operation in Dafur (UNAMID) auf Grundlage der Resolution 1769(2007) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 31.7.2007 und Folgeresolutionen
- Drs 17/1901, 17/2173, 17/2179 -

8.) Erste Beratung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drittes Gesetz zur Änderung des Achten Buches SGB - Aufhebung der Ankündigung eines Betreuungsgeldes
- Drs 17/1579 -

6.a) Beratung Antrag SPD

Herausforderung Millenniums-Entwicklungsziele
- Drs 17/2018 -

6.b) Beratung Antrag DIE LINKE

Steigerung der Entwicklungshilfequote auf 0,7 Prozent gesetzlich festlegen
- Drs 17/2024 -

6.c) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit dem Global Green New Deal die Millenniumsentwicklungsziele erreichen
- Drs 17/2132 -

 

11.a) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP

Änderung wehr- und zivildienstrechtlicher Vorschriften 2010 (Wehrrechtsänderungsgesetz 2010 WehrRÄndG 2010)
- Drs 17/1953, 17/2174, 17/2180 -

4.) Beratung BeschlEmpf u Ber Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung

zum Antrag Fraktion DIE LINKE.
Mit guter Arbeit aus der Krise
- Drs 17/1396, 17/2069 -

4.) Beratung BeschlEmpf u Ber Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung

zum Antrag Fraktion DIE LINKE.
Mit guter Arbeit aus der Krise
- Drs 17/1396, 17/2069 -

3.a) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung

Änderung des Grundgesetzes
(Artikel 91e)
- Drs 17/1939

- Zweite und dritte Beratung CSU, SPD,FDP

Änderung des Grundgesetzes
(Artikel 91e)
- Drs 17/1554,17/2183 -

3.b) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung

Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitssuchende
- Drs 17/1940, 17/2057

- Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, SPD,FDP

Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitssuchende
- Drs 17/1555, 17/2188, 17/2190 -

 

21.*) Beratung BeschlEmpf u Ber (16.A)

zum Antrag SPD
Hochwasserschutz europäisch und ökologisch nachhaltig umsetzen - Für ein integriertes Hochwasserschutzkonzept
zum Antrag SPD
Naturnahen Wasserhaushalt durch Schutz und Renaturierung von Nass- und Feuchtgebieten fördern - Hochwassergefahren mindern, Klima schützen
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auenschutzprogramm vorlegen
- Drs 17/1974, 17/1748, 17/1760, 17/2176 -

18.) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP

Vermeidung kurzfristiger Marktengpässe bei flüssiger Biomasse
- Drs 17/1750, 17/2182-

30.) Beratung BeschlEmpf u Ber Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung

zum Antrag DIE LINKE.
Zur Stabilisierung des Rentenniveaus: Riester-Faktor streichen - Keine nachholenden Rentendämpfungen vornehmen
- Drs 17/1145, 17/1804 -

29.a) Beratung Große Anfrage SPD

Verlängerung von Restlaufzeiten von Atomkraftwerken -Auswirkungen auf die Entwicklung des Wettbewerbs auf dem Strommarkt und den Ausbau der Erneuerbaren Energien
- Drs 17/832 -

28.b) Beratung Antrag SPD

Laufzeitverlängerung nicht mehr durchsetzbar - Energiepolitische Bremse lösen
- Drs 17/1980  -

28.) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung

Filmförderungsgesetz/6.Änd
- Drs 17/1292, 17/1938  -

27.a) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Durch eine neue Investitionspolitik zu mehr Verkehr auf der Schiene
- Drs 17/1988. -

27.b) Beratung Antrag DIE LINKE.

Grundlegende Neuausrichtung der Verkehrsinvestitionspolitik für Klima- und Umweltschutz, soziale Gerechtigkeit und neue Arbeitsplätze
- Drs 17/1971 -

27.a) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Durch eine neue Investitionspolitik zu mehr Verkehr auf der Schiene
- Drs 17/1988. -

27.b) Beratung Antrag DIE LINKE.

Grundlegende Neuausrichtung der Verkehrsinvestitionspolitik für Klima- und Umweltschutz, soziale Gerechtigkeit und neue Arbeitsplätze
- Drs 17/1971 -

26.) Erste Beratung CDU/CSU, FDP

Änderung der wehr- und zivildienstrechtlicher Vorschriften 2010
- Drs 17/1953 -

26.) Erste Beratung CDU/CSU, FDP

Änderung der wehr- und zivildienstrechtlicher Vorschriften 2010
- Drs 17/1953 -

20.*) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

18.*) Beratung Antrag SPD

17.) Beratung Antrag SPD

ZP 7   Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/ CSU und der FDP

– Drucksache 17/1981 –

15.a) Beratung Antrag Bundesregierung

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Friedensmission der Vereinten Nationen im Sudan(UNMIS) auf Grundlage der Resolution 1590 (2005) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 23.3.2005 und Folgeresolutionen
- Drs 17/1902 -

15.b) Beratung Antrag Bundesregierung

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU/UN-Hybrid-Operation in Darfur (UNAMID) auf Grundlage der Resolution 1769(2007) des Sicherheits rates der Vereinten Nationen vom 31.7.2007 und Folgeresolutionen
- Drs 17/1901 -

13.) Beratung Antrag Bundesregierung

12.a) Beratung Antrag SPD

zu dem Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bürgerinitiative
KOM(2010) 119 endg.; Ratsdok. 8399/10
hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes
Europäische Bürgerinitiative bürgerfreundlich gestalten
- Drs 17/1975 -

12.b) Beratung Antrag DIE LINKE.

zu dem Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die  Bürgerinitiative
KOM(2010) 119; Ratsdok. 8399/10
hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes i.V.m. § 9 Absatz 4 des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union
Europäische Bürgerinitiative bürgerfreundich gestalten
- Drs 17/1967 -

12.c) Beratung BeschlEmpf u Ber (21.A)

10.a) Beratung Antrag SPD

Langfristige Perspektive statt sachgrundlose Befristung
- Drs 17/1769

10.b) Beratung Antrag DIE LINKE.

9 a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union (21. Ausschuss)

– zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und der FDP

7.) Beratung Beschussempfehlung und Bericht des Auswärtiger Ausschusses (3.A)

5.a) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit 2010
- Drs 17/990 -

5.b) Beratung der Unterrichtung durch dier Bundesregierung

Bundesbericht für Forschung und Innovation 2010
- Drs 17/1880 -

3.a) Erste Beratung CDU/CSU, FDP

Vorbeugung gegen missbräuchliche Wertpapier- und Derivatgeschäfte
- Drs 17/1952 -