Liebe Kolleginnen und Kollegen,

am Dienstag, den 30. April 2013, findet auf Einladung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion der 5. Energiepolitische Dialog „Die Zukunft des EEG?“ statt.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

am Mittwoch, den 24. April 2013, findet auf Einladung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Soiree „Das Gedruckte – nur noch etwas für Nostalgiker? Die Zukunft des Buches im digitalen Zeitalter“ statt.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

am Mittwoch, den 17. April 2013, findet auf Einladung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion der Kongress „Rohstoffstandort Deutschland“ statt.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag setzt sich für eine sichere, bezahlbare und nachhaltige Rohstoffversorgung ein. Eine solche ist entscheidend für die Wirtschaftsentwicklung in Deutschland, Europa und weltweit. Mit der Energiewende in Deutschland rückt zudem die Versorgungssicherheit mit energetischen Rohstoffen stärker in den Fokus der Politik.

Am heutigen Donnerstag werden im Deutschen Bundestag erneut die Vorschläge der Europäischen Kommission für eine neue Konzessionsrichtlinie und insbesondere zur geplanten Ausschreibungspflicht für die Wasserversorgung debattiert. Hierzu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, und der zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Georg Nüsslein:

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

hiermit laden wir Sie herzlich ein zu einem Hintergrundgespräch mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings, den Berichterstattern von CDU/CSU und FDP, Ansgar Heveling und Stephan Thomae und dem Obmann im Rechtsausschuss, Thomas Silberhorn.

Die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) hat am Mittwoch in Berlin Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesforschungsministerin Johanna Wanka das Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit 2013 überreicht. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter Philipp Murmann:

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

hiermit laden wir Sie herzlich ein zu einem Pressegespräch mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Ruck:

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

am Mittwoch, den 27. Februar 2013 findet auf Einladung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion das Fachspräch „Herausforderung internationale Wilderei – gemeinsam für den Artenschutz“ statt.

Die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Staatsministerin Maria Böhmer, stellt am heutigen Mittwoch im Bundestags-Innenausschuss die Ergebnisse des 9. Berichts über die Lage der Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland vor. Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser:

Die EU-Kommission will die klinische Prüfung von Medikamenten EU-weit regeln und hat dafür einen Vorschlag vorgelegt. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer, und der gesundheitspolitische Sprecher Jens Spahn:

Die Diskussion zum Staatsangehörigkeitsrecht wird derzeit wieder einmal intensiv geführt. Dabei gibt es auch Forderungen, die doppelte Staatsangehörigkeit generell zuzulassen und das Optionsmodell abzuschaffen. Dazu erklärten der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Uhl, und der zuständige Berichterstatter Stephan Mayer:

Die Koalitionsfraktionen haben am heutigen Dienstag den Gesetzentwurf zur Stärkung der Aus- und Weiterbildung in der Altenpflege beschlossen. Dazu erklären die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und der zuständige Berichterstatter Erwin Rüddel:

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

in Deutschland ist die Arbeitslosigkeit auf den niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung gesunken. Die Beschäftigungsquote hat einen Rekordstand erreicht. Von diesem Aufschwung haben schwerbehinderte Menschen bisher jedoch nicht profitiert.

Der Bundestag debattiert heute Abend in 2./3. Lesung den Entwurf des Gesetzes zur Regelung der betreuungsrechtlichen Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme. Hierzu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andrea Voßhoff und der Obmann im Rechtsausschuss Thomas Silberhorn:

Der Deutsche Bundestag berät heute über Anträge aller Fraktionen zur Weiterentwicklung des deutschen Berufsbildungssystems. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter Uwe Schummer:

Die Koalitionsfraktionen bringen am heutigen Donnerstag die vom Bund zur Verfügung gestellten zusätzlichen 580,5 Millionen Euro für den Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren erneut auf den Weg. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CDU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:

Die SPD hat angekündigt, das Kindergeld für Geringverdiener-Familien zu erhöhen und zur Gegenfinanzierung den Mittelschichtfamilien den Steuerfreibetrag für Betreuung und Erziehung oder Ausbildung zu streichen. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:

Auf dem Bundesparteitag der CDU in Hannover wurden am gestrigen Abend vier Unionspolitiker mit Migrationshintergrund in den Bundesvorstand gewählt. Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser:

Nach einer Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) vom 3.12.2012 haben auch Kinder von Einwanderern in Deutschland inzwischen gute Arbeitsmarktchancen. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht:

Steigende Asylanträge auch aus EU-Beitrittskandidatenländern verzögern Asylverfahren. Deshalb muss am Asylbewerberleistungsgesetz, das der Deutsche Bundestag am heutigen Donnerstag debattierte, festgehalten werden. Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser:

Im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung findet am heutigen Mittwoch eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Artikel 91b Grundgesetz statt. Dadurch soll der Bund Möglichkeiten erhalten, die Hochschulen stärker als bisher zu fördern. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, und der bildungspolitische Sprecher Albert Rupprecht:

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

hiermit laden wir Sie herzlich ein zum Pressegespräch mit dem Vorsitzenden der Koalitionsarbeitsgruppe „Ländliche Räume, regionale Vielfalt“, Ingbert Liebing (CDU), dem Obmann der CSU-Landesgruppe, Max Straubinger, und der Obfrau der FDP-Bundestagsfraktion, Claudia Bögel.

Das Bundesbildungsministerium hat am heutigen Dienstag neue Zahlen für das Deutschlandstipendium bekanntgegeben. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, und der bildungspolitische Sprecher Albert Rupprecht:

In Brüssel treten die Beratungen über die Novellierung der Berufsanerkennungsrichtlinie in die entscheidende Phase. Es geht dabei um die Frage, ob in Deutschland nur noch Abiturienten zu Krankenschwestern und Krankenpflegern ausgebildet werden können. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht:

Heute nehmen Experten im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Stellung. Darin geht es den Koalitionsfraktionen vor allem darum, das Lärmprivileg der Schiene – den so genannten „Schienenbonus“ – abzuschaffen. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie die zuständige Berichterstatterin, Daniela Ludwig:

Die Bundesagentur für Arbeit hat ihre aktuellen Daten zum Ausbildungsstellenmarkt vorgestellt. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter Uwe Schummer:

Die christlich-liberale Koalition hat am heutigen Mittwoch im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages das SEPA-Begleitgesetz beschlossen. Mit ihm wird das deutsche Recht an die europäische SEPA-Verordnung angepasst, die den bargeldlosen Zahlungsverkehr innerhalb der EU vereinheitlicht. Hierzu erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach, und der zuständige Berichterstatter, Peter Aumer:

Die unionsgeführte Koalition hat am heutigen Mittwoch im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages das Geldwäscheergänzungsgesetz beschlossen. Mit dem Gesetz wird auch das Online-Glücksspiel in den Anwendungsbereich des Geldwäschegesetzes einbezogen. Hierzu erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach, und der zuständige Berichterstatter, Peter Aumer:

Das Bundesumweltministerium und der Deutsche Tourismusverband haben am heutigen Mittwoch den Bundeswettbewerb nachhaltige Tourismusregionen gestartet. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:

Heute behandelt der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung den Vorschlag für eine EU-Verordnung zur Fahrtenschreiberpflicht, mit dem sich am 29. Oktober 2012 auch die EU-Verkehrsminister befassen werden. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter, Karl Holmeier:

Gestern sprachen der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser und der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Untersuchungsausschuss „Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund“, Clemens Binninger mit Vertretern der türkischen Medien den Arbeit des Untersuchungsausschusses. Dazu erklärt Michael Frieser:

Am morgigen Mittwoch wird das Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma eingeweiht. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup), und der integrationspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser:

Am morgigen Donnerstag findet im Deutschen Bundestag eine Debatte zum Berufsbildungsbericht 2012 statt. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter Uwe Schummer:

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir möchten Sie informieren, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel am heutigen Mittwoch, den 17.10.2012, nicht am Kongress „Starke Kommunen, starkes Land“ teilnehmen kann, da sie im Deutschen Bundestag der Antisemitismus-Debatte beiwohnen wird.

Im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung findet am morgigen Mittwoch eine Anhörung zum Thema "Grenzüberschreitende Kooperation im Bereich der Berufsbildung" statt. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter Uwe Schummer:

An diesem Donnerstag wird im Deutschen Bundestag in 2./3. Lesung über das gemeinsam von CDU/CSU und FPD iniitierte Wissenschaftsfreiheitsgesetz für die außeruniversitären Wissenschaftseinrichtungen entschieden. Hierzu erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:

Im Familienausschuss des Deutschen Bundestages fand am gestrigen Montag eine Anhörung zum Ersten Gleichstellungsbericht der Bundesregierung statt. Dazu erklären die frauenpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und die zuständige Berichterstatterin Nadine Schön:

Am heutigen Mittwoch wurde im Bundeskabinett der Gesetzesentwurf zur Regelung der Beschneidung von Jungen beschlossen. Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser:

Am morgigen Donnerstag findet erstmalig der Weltmädchentag der Vereinten Nationen statt. Dazu erklärt die familien- und frauenpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

am Mittwoch, dem 17. Oktober 2012, findet auf Einladung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion der Kongress „Starke Kommunen – starkes Land“ statt.

Die Zahl der Asylbewerber aus Serbien und Mazedonien ist in diesem Jahr stark gestiegen. Der Rat der EU-Justiz- und Innenminister beschäftigt sich damit auf seiner Tagung am 25. Oktober. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Uhl:

Vom 3. bis 5. Oktober 2012 findet in Vientiane, Laos die 6. Asiatisch-Europäische Parlamentarierkonferenz statt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und deutsche Delegations­leiter, Christian Ruck:

Nach der 2. JAKO-O-Bildungsstudie sehen 84 Prozent der befragten Eltern als vorrangiges Ziel der Bildungspolitik, dass großer Wert auf soziales Verhalten gelegt wird. Gleichzeitig klagt nach einer Unternehmensbefragung des DIHK rund die Hälfte der Ausbildungsunternehmen über Erziehungsdefizite. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht: