Pressemitteilungen

  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Kriminalitätsstatistik ist besorgniserregend
    16.05.2012
    Heute hat Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2011 vorgestellt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Stefan Müller
    Europa
    CSU-Landesgruppe setzt sich für eine zeitnahe und positive Entscheidung für München ein
    11.05.2012
    Seit Ende vergangenen Jahres steht eine Entscheidung über den künftigen Sitz des Europäischen Patentgerichts aus. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stefan Müller:
  • Dr. Hans-Peter Uhl
    Innen- und Rechtspolitik
    Klage vor dem EuGH und Zwangsgeld angedroht
    11.05.2012

    Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch mit einem hohen Beamten der EU-Kommission über das Versäumnis Deutschlands, die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung umzusetzen, gesprochen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Uhl:

  • Marlene Mortler
    Wirtschaft und Mittelstand
    Werbung für 'Schätze vor der eigenen Haustür' auch im Inland
    11.05.2012

    In Deutschland liegen 36 UNESCO-Welterbestätten. Über ihre touristische Vermarktung im In- und Ausland sprach die Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit dem Vorsitzenden des Vereins „UNECSO-Welterbestätten Deutschland“. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:

  • Thomas Silberhorn
    Europa
    Ohne Sparen und ohne Reformen kann es keinen stabilen Euro geben
    11.05.2012
    Europas Weg aus der Schuldenkrise ist in der Debatte. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Die Bundesjustizministerin ist weiterhin in der Pflicht zu handeln.
    11.05.2012
    Die EU-Kommission hat eine Klage wegen der Nichtumsetzung der EU-Richtlinie zur Mindestspeicherung von Verbindungsdaten angekündigt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Marlene Mortler
    Familie und Gesellschaft
    Stärkung der Regionen, die durch demographischen Wandel herausgefordert werden
    10.05.2012

    Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP haben einen Antrag mit dem Titel „Tourismus in ländlichen Räumen - Potenziale erkennen, Chancen nutzen“ in den Bundestag eingebracht. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:

  • Bildung und Forschung
    30 Millionen Euro werden im nächsten Jahr bereit gestellt
    Eckhardt Rehberg, Albert Rupprecht
    10.05.2012

    Am heutigen Donnerstag wird das Programm des Bundes zur Förderung der kulturellen Bildung benachteiligter Kinder vorgestellt. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Eckhardt Rehberg:

  • Bartholomäus Kalb
    Finanzen und Haushalt
    Handlungsbedarf besteht jedoch beim Abbau der „Kalten Progression“
    10.05.2012
    Der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ hat heute die Ergebnisse seiner 140. Sitzung bekannt gegeben. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Michael Frieser
    Innen- und Rechtspolitik
    Bundespolitik kann Integration nur unterstützen
    09.05.2012

    Zur heute erschienen Studie „Stand der kommunalen Integrationspolitik in Deutschland“ erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,Michael Frieser:

  • Dr. Georg Nüßlein
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Weltweite Kooperation aller Staaten von Nöten
    08.05.2012

    Die Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ debattierte am Montag über den Zwischenbericht der Projektgruppe 3 „Wachstum, Ressourcenverbrauch und technischer Fortschritt – Möglichkeiten und Grenzen der Entkopplung“. Dazu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission, Georg Nüßlein:

  • Familie und Gesellschaft
    Vereinfachung des Elterngeldvollzuges
    Dorothee Bär, Nadine Schön
    07.05.2012
    Heute fand im Familienausschuss des Bundestages eine Anhörung zu einem Gesetzentwurf des Bundesrates zur Vereinfachung des Elterngeldvollzuges statt. Dazu erklären die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und die zuständige Berichterstatterin Nadine Schön:
  • Landwirtschaft / Verbraucher
    Auftreten von Preissetzungsmustern verhindern
    Franz-Josef Holzenkamp, Johannes Singhammer
    03.05.2012

    Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett die Einrichtung einer Markttransparenzstelle beschlossen. Dazu erklären der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer undder Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp:

  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Exzellente Forschung auf Weltniveau braucht andere Rahmenbedingungen
    02.05.2012

    Heute hat das Bundeskabinett einen Entwurf für ein Wissenschaftsfreiheitsgesetz beschlossen. Unter anderem befreit dieses Gesetz die außeruniversitären Wissenschaftsorganisationen wie die Max-Planck-Gesellschaft oder die Helmholtz-Gemeinschaft von Verwaltungsvorgaben in den Bereichen Mittelbewirtschaftung, Bezahlung Ihrer Mitarbeiter, Bauverfahren und Beteiligung an Unternehmen oder Spin-Offs ihrer Wissenschaftler. Hierzu erklärt der forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:

  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Bayern hat die niedrigste Arbeitslosenquote in Deutschland
    02.05.2012
    Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die Arbeitslosenzahlen für April bekannt gegeben. Dazu erklärt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Der Polizei und Innensenator Frank Henkel gebührt Anerkennung
    02.05.2012
    Bei den Demonstrationen zum 1. Mai in Berlin ist es zu deutlich weniger Straftaten als noch in den vergangenen Jahren gekommen. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Gerda Hasselfeldt
    Arbeit und Soziales
    Gesellschaft noch familienfreundlicher machen
    30.04.2012
    Der „Tag der Arbeit“ am 1. Mai nimmt die Situation der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Blick. Zum Maifeiertag erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt:
  • Verkehr, Stadtentwicklung
    Schienenbonus nicht mehr zeitgemäß
    Dirk Fischer, Daniela Ludwig
    27.04.2012

    Heute debattieren Parlamentarier im Deutschen Bundestag darüber, wie die Bevölkerung besser vor Bahnlärm geschützt werden kann. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie die zuständige Berichterstatterin, Daniela Ludwig:

  • Bildung und Forschung
    Perspektiven für einen dauerhaften Verbleib im Land werden geschaffen
    Albert Rupprecht, Tankred Schipanski
    26.04.2012

    Am morgigen Freitag verabschiedet der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Umsetzung der Hochqualifizierten-Richtlinie. Darin enthalten sind auch Verbesserungen für bleibewillige ausländische Hochschulabsolventen. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter Tankred Schipanski:

  • Dr. Christian Ruck
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Präsidentin Rousseff soll von ihrem Vetorecht Gebrauch machen
    26.04.2012

    In Brasilien wurde ein neues Waldgesetz verabschiedet. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Ruck:

  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Novellierung der europäischen Arbeitszeitrichtlinie ist zunächst
    25.04.2012
    Das Einlenken der EU-Kommission unterstreicht die Bedeutung und Unverzichtbarkeit des Ehrenamts und des freiwillige Engagements in Deutschland. Die vorgenommene Klarstellung von EU-Kommissar Andor war dringend notwendig geworden, da in die Planungssicherheit von Freiwilligen Feuerwehren, dem Technischen Hilfswerk und den Rettungsdiensten, aber auch den Sportvereinen vor Ort durch eine entsprechende Neuregelung in erheblicher Weise eingegriffen worden wäre.
  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Durchsetzung deutscher Steueransprüche in der Schweiz zukünftig sichergestellt
    25.04.2012
    Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf zum Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesrepublik Deutschland über Zusammenarbeit in den Bereichen Steuern und Finanzmarkt beschlossen. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Arbeit und Soziales
    Terminhinweis
    Ingrid Fischbach, Dr. Michael Fuchs, Dr. Ursula von der Leyen, Max Straubinger
    25.04.2012

    Hiermit laden wir Sie ein zu einem Pressestatement mit der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Ursula von der Leyen, den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs und Ingrid Fischbach, sowie dem arbeits- und sozialpolitischen Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger.

  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Künftig sollen die Kreditinstitute stärker in die Pflicht genommen werden
    25.04.2012
    Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat heute eine öffentliche Sachverständigenanhörung zur Umsetzung der Empfehlungen der Deutschen Kreditwirtschaft zum Girokonto für jedermann durchgeführt. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Thomas Silberhorn
    Europa
    Wer andere zum Sparen auffordert, muss selbst mit gutem Beispiel vorangehen
    25.04.2012
    Die EU-Kommission verabschiedet heute den EU-Haushaltsentwurf für das Jahr 2013. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Bildung und Forschung
    Regelmäßige Evaluation der wissenschaftlichen Leistungsfähigkeit
    Albert Rupprecht, Tankred Schipanski
    25.04.2012

    In der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am Mittwoch wurde der Antrag der Koalitionsfraktionen „Potenziale der Einrichtungen des Bundes mit Ressortforschungseinrichtungen stärken“ beschlossen. Hierzu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter Tankred Schipanski:

  • Bildung und Forschung
    Lehrerbildung muss in besonderer Weise auf die veränderten gesellschaftlichen Rahmenbedingungen eingehen
    Albert Rupprecht, Marcus Weinberg
    25.04.2012

    Nach einer Studie des Allensbach-Instituts für Demoskopie im Auftrag der Vodafone Stiftung Deutschland ist jeder zweite Lehrer davon überzeugt, dass das Unterrichten im Lauf der letzten fünf bis zehn Jahre deutlich schwieriger geworden ist. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der Berichterstatter Marcus Weinberg:

  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Weltwährungsfonds stockt Brandmauer auf
    25.04.2012
    Bundesbank-Präsident Jens Weidmann hat heute den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags über die Beteiligung Deutschlands an der Aufstockung der IWF-Mittel unterrichtet. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Es braucht eine „Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr“, nicht dessen Verlängerung
    25.04.2012
    Das Bundesjustizministerium hat in Umsetzung einer EU-Richtlinie einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr vorgelegt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Gerda Hasselfeldt
    Wirtschaft und Mittelstand
    Deutschland bleibt Konjunkturlokomotive
    25.04.2012
    Heute hat die Bundesregierung ihre Frühjahrprojektion vorgelegt, in der sie die gesamtwirtschaftliche Entwicklung für Deutschland beleuchtet. Dazu erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt:
  • Europa
    Terminhinweis
    23.04.2012

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,

    am Mittwoch, den 25. April 2012, findet auf Einladung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion der Kongress „Werte und Wertschöpfung: Rohstoffsicherheit für Deutschland und Europa“ statt.

  • Europa
    Bevormundende Äußerungen gefährden gute Beziehungen
    Karl Holmeier, Michael Stübgen
    23.04.2012

    Anlässlich der Nominierung von Herrn János Áder als ungarischer Präsidentschaftskandidat und der despektierlichen Äußerungen der SPD-Bundestagsfraktion zu diesem Kandidaten, erklären der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Stübgen sowie der für Ungarn zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Europaausschuss, Karl Holmeier:

  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Es ist verantwortungslos, die Vorgaben der Europäischen Union nicht umzusetzen
    23.04.2012
    Am kommenden Donnerstag läuft die Frist zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung aus. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Innen- und Rechtspolitik
    Terminhinweis
    20.04.2012

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,

    die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund ist eine zentrale Aufgabe für Staat und Gesellschaft. Integration setzt die Akzeptanz unserer freiheitlich-demokratischen und rechtsstaatlichen Ordnung voraus.

  • Michael Frieser
    Arbeit und Soziales
    Jeder, der seine Chance nutzen will, muss diese auch bekommen
    19.04.2012

    Das Plenum der Deutschen Islamkonferenz (DIK) tagt am heutigen Donnerstag bereits zum achten Mal. Schwerpunkt der Tagung ist dieses Mal die Geschlechtergerechtigkeit. Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser

  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Europäische Regelungen dürfen das Ehrenamt in Deutschland nicht gefährden
    19.04.2012
    Innerhalb der Europäischen Kommission wird die Einbeziehung des Ehrenamtes in eine neue Arbeitszeitrichtlinie diskutiert. Dazu erklärt der innen- und sportpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Daniela Ludwig
    Umwelt und Naturschutz
    Parlamentarische Begleitung im Deutschen Bundestag von großer Bedeutung
    16.04.2012
    Die nationale Nachhaltigkeitsstrategie Deutschlands feiert am 17. April 2012 ihr 10-jähriges Bestehen. Zum Jubiläum erklärt die Obfrau und Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung, Daniela Ludwig:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Eingelagerte Proben auch im Nachhinein mit neuesten Methoden testen
    16.04.2012
    Das Internationale Olympische Komitee (IOC) hat die eingefrorenen Dopingproben der Olympischen Spiele 2004 in Athen noch nicht nachgetestet und will sie in den nächsten Wochen vernichten. Dazu erklärt der innen- und sportpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Dr. Hans-Peter Uhl
    Innen und Recht, Kommunen
    Wer hier leben will, muss sich zur Gesellschafts- und Rechtsordnung in Deutschland bekennen
    13.04.2012
    Die Diskussion über sogenannte Ehrenmorde an jungen Migrantinnen und andere Gewalttaten im Familienumfeld ist wieder aufgeflammt. Hohe Fallzahlen, die in der aktuellen Diskussion auch von Hilfsorganisationen genannt werden, belegen die große gesellschaftliche Relevanz der Thematik. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Uhl:
  • Thomas Silberhorn
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Überfälliger Kurswechsel in Ungarn verdient Anerkennung
    13.04.2012
    Vom 11. bis 13. April 2012 ist eine Delegation von CSU-Bundestagsabgeordneten nach Budapest gereist. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Dr. Hans-Peter Uhl
    Innen- und Rechtspolitik
    Verteilung des Korans unterbinden
    11.04.2012

    Die salafistische Bewegung hat in Deutschland in jüngster Zeit wiederholt auf sich aufmerksam gemacht. Zuletzt kam es durch sie zu einer massenhaften Verteilung des Korans. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Hans-Peter Uhl:

  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Kooperationen zwischen Netzanbietern dürfen nicht untersagt werden
    11.04.2012
    Die Bundesnetzagentur hat entschieden, das Risikoteilungsmodell zwischen der Deutschen Telekom und Netcologne zu untersagen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Dr. Christian Ruck
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    ODA-Quote steigt auf 0,4 Prozent
    05.04.2012

    Die öffentlichen Leistungen für Entwicklungs¬politik sind in Deutschland seit 1991 erheblich angestiegen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundes¬tagsfraktion, Christian Ruck:

  • Innen- und Rechtspolitik
    255.000 Beschäftigte bewältigen Aufgaben des Bundes
    Armin Schuster, Dr. Hans-Peter Uhl
    03.04.2012

    Das Personal des Bundes wurde seit dem einigungsbedingten Höchststand im Jahr 1992 um über ein Drittel reduziert. Mit den nunmehr rund 255.000 Beschäftigten will der Bund künftig seine Aufgaben bewältigen. Der Eckwertebeschluss der Regierung zum Bundeshaushalt 2013 sieht daher vor, künftig auf die pauschalen Stellenkürzungen zu verzichten. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Uhl, und der zuständige Berichterstatter für den öffentlichen Dienst, Armin Schuster:

  • Max Straubinger
    Gesundheit
    Keine Machtspiele auf dem Rücken von Patienten und Hausärzten
    30.03.2012
    Gestern haben die AOK Bayern und der Verband der Ersatzkassen eine Klage gegen den Bayerischen Hausärzteverband (BHÄV) angekündigt. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Michael Frieser
    Bildung und Forschung
    Kenntnisse und Fertigkeiten wichtiger als Ausbildungsort
    30.03.2012

    Am 1. April tritt das Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen in Kraft. Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser:

  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Wir wollen untere und mittlere Einkommensbezieher entlasten
    29.03.2012
    Der Deutsche Bundestag behandelt heute das Gesetz zum Abbau der Kalten Progression in zweiter und dritter Lesung. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Gerda Hasselfeldt
    Wirtschaft und Mittelstand
    Die Entscheidung eignet sich nicht für Pokerspiele oder parteitaktische Manöver
    29.03.2012
    Heute hat der Deutsche Bundestag das Gesetzespaket zur Schaffung einer Stabilitätsunion in Erster Lesung beraten. Dazu erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Wirtschaft hat großes Vertrauen in die Stabilität und Zukunftsorientierung des Standortes Deutschland
    29.03.2012
    Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die Arbeitslosenzahlen für März bekannt gegeben. Dazu erklärt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Michael Frieser
    Arbeit und Soziales
    Ein wesentlicher Schritt zur Sicherung des Wissens- und Arbeitsstandorts Deutschland
    28.03.2012

    Die Koalition hat am Mittwoch einen Änderungsantrag zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Hochqualifizierten-Richtlinie der EU eingebracht. Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser:

  • Arbeit und Soziales
    Vorschlag einer neuen Professorenkategorie
    Albert Rupprecht, Tankred Schipanski
    28.03.2012

    Beim Fachgespräch im Ausschuss für Bildung und Forschung wurde am Mittwoch diskutiert, wie künftig noch bessere Perspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs geschaffen werden können. Hierzu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der Berichterstatter Tankred Schipanski:

  • Dr. Christian Ruck
    Wirtschaft und Mittelstand
    Spürbare Eindämmung der Kosten durch die Photovoltaik
    27.03.2012

    Die Koalitionsfraktionen haben sich auf Änderungsanträge zum Gesetzentwurf zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (Solarförderung) geeinigt. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Ruck:

  • Arbeit und Soziales
    Terminhinweis
    Reinhard Grindel, Dr. Hans-Peter Uhl
    27.03.2012

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,

    hiermit laden wir Sie herzlich zu einem Pressegespräch mit dem Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Innen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, dem stellvertretenden Vorsitzenden Reinhard Grindel sowie dem Vorsitzenden des Arbeitskreises Innen und Recht der FDP-Bundestagsfraktion, Hartfrid Wolff, ein.

  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Telekommunikationsgesetz stellt Weichen für investitionsfreundliche Maßnahmen
    27.03.2012
    Die bayerische Staatsregierung aus CSU und FDP ist sich uneins über die Förderkulisse beim Breitbandausbau in Bayern. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, und Telekommunikationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Georg Nüßlein:
  • Familie und Gesellschaft
    Individuelle Leistungen zur Überwindung der Folgeschäden
    Dorothee Bär, Markus Grübel
    26.03.2012

    Bei der heutigen Vorstellung des Berichts zur Aufarbeitung der Heimerziehung in der DDR hat das Bundesfamilienministerium angekündigt, dass die ehemaligen Heimkinder der DDR ab Juli 2012 Wiedergutmachungsleistungen aus einem neuen Fonds beantragen können. Dazu erklären die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und der Berichterstatter Markus Grübel:

  • Innen- und Rechtspolitik
    Kongress „Digitale Wirtschaft“
    26.03.2012

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,

    wir laden Sie sehr herzlich ein zum Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Digitale Wirtschaft“ am

    Mittwoch, dem 28. März 2012, von 14.00 bis 17.00 Uhr,

    im Sitzungssaal der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Reichstagsgebäude.

  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Bestehende Qualitätssicherungsinstrumente anerkennen
    26.03.2012

    Der amtierende Präsident der Kultusministerkonferenz (KMK), Hamburgs Schulsenator Ties Rabe (SPD), will Lehrer künftig von Kollegen oder Schülern regelmäßig bewerten lassen. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:

  • Thomas Silberhorn
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Humanitäre Notversorgung der Zivilbevölkerung muss vordringlich sichergestellt werden
    23.03.2012
    Die Europäische Union verschärft ihre Sanktionen gegen Syrien. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Bruttoinlandsprodukt nicht allein entscheidend
    23.03.2012

    Die Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ debattierte am Mittwoch im Rahmen eines Symposiums mit hochrangigen Wissenschaftlern und Vertretern von UNEP und der OECD die zentralen Themen zur Arbeit der Enquete. Dazu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission, Georg Nüßlein:

  • Innen- und Rechtspolitik
    Marktmacht im Bereich des Pressevertriebes darf es nicht geben
    Wolfgang Börnsen, Dagmar G. Wöhrl
    23.03.2012

    Am 22. März hat der Deutsche Bundestag in 1. Lesung über den Antrag „Presse-Grosso gesetzlich verankern“ beraten. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und die zuständige Berichterstatterin Dagmar Wöhrl:

  • Arbeit und Soziales
    Mehr Familienfreundlichkeit, mehr Frauen in Führungspositionen
    Dorothee Bär, Nadine Schön
    22.03.2012

    Zum Equal Pay Day erklären die frauenpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und die zuständige Berichterstatterin Nadine Schön:

  • Außen-/ Verteidigungspolitik
    Internationale Unterstützung aussetzen
    Dr. Christian Ruck, Dr. Andreas Schockenhoff
    22.03.2012

    Im westafrikanischen Mali findet ein Staatsstreich statt. Nach eigenen Angaben haben sich meuternde Soldaten an die Macht geputscht und Präsident Amadou Toumani Toure gestürzt. Hierzu erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Schockenhoff und Christian Ruck:

  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Die Schuldenbremse wird bereits im Jahr 2014 eingehalten
    21.03.2012
    Das Bundeskabinett hat die Eckwerte zum Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2013 und zum Finanzplan 2012 bis 2016 beschlossen. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Michael Frieser
    Innen- und Rechtspolitik
    Integration hat höchste Bedeutung für gesamtgesellschaftlichen Frieden und zukünftigen Wohlstand
    21.03.2012

    Heute und morgen findet die siebte Konferenz der für Integration zuständigen Ministerinnen und Minister der Länder und Vertreter des Bundes statt. Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser:

  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    EU-Gesetzespaket will Kontrollmöglichkeiten der Behörden der Zollverwaltung einschränken
    21.03.2012
    Heute wurde ein EU-Gesetzespaket vorgelegt, das die Aufdeckung von Schwarzarbeit und Lohndumping in Deutschland erschwert. Hierzu erklärt der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Grundgesetzänderung zur dauerhaft verlässlichen Förderung notwendig
    19.03.2012

    Im Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung findet am Montag eine Anhörung zu „Grenzen und Perspektiven einer besseren Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Bildung und Wissenschaft“ statt. Hierzu erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:

  • Gerda Hasselfeldt
    Freiheit ist das Salz in der Suppe einer jeden Demokratie.
    18.03.2012
    Heute hat die 15. Bundesversammlung Dr. h.c. Joachim Gauck zum Bundespräsidenten gewählt. Dazu erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt:
  • Europa
    Terminhinweis!
    16.03.2012

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,

    am Montag, 26. März 2012,

    findet auf Einladung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion der Kongress „Krisen vorbeugen – Finanzaufsicht stärken“ statt.

    Zeit:
    13.00 Uhr bis ca. 17.00 Uhr

    Ort:
    Sitzungssaal der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Deutscher Bundestag, Reichstagsgebäude, Raum 3N001, Berlin

  • Dr. Christian Ruck
    Wirtschaft und Mittelstand
    Kraftvoller und dynamischer Ausbau der Erneuerbaren Energien
    16.03.2012

    Die geplanten Kürzungen bei der EEG-Vergütung für Photovoltaikanlagen und der Stand der Energiewende werden in Politik und Gesellschaft gegenwärtig intensiv diskutiert. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Ruck:

  • Max Straubinger
    Gesundheit
    Wir stehen für verlässliche Sozialpolitik
    15.03.2012
    Aus den Reihen der FDP wird die Abschaffung der Praxisgebühr gefordert. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Gesetz soll Rechte von Angehörigen eines Getöteten oder schwer Verletzten stärken
    15.03.2012
    Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk und der rechtspolitische Sprecher der CSU- Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer, legen einen Gesetzentwurf zur Einführung eines Schmerzensgelds für nahe Angehörige von Unfallopfern vor.
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Mini-Jobs sind kein bloßes Arbeitgeberanliegen
    15.03.2012
    Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat heute seine Vorschläge zur Neuordnung sogenannter Mini-Jobs vorgestellt. Hierzu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Dorothee Bär
    Arbeit und Soziales
    Mehrbelastungen für Arbeitgeber im Blick behalten
    14.03.2012

    Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den 8. Familienbericht zum Thema „Zeit für Familie“ und die Stellungnahme der Bundesregierung zu dem Bericht verabschiedet. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:

  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Die christlich-liberale Koalition steht für verlässliche Rentenerhöhung
    13.03.2012
    Die Renten werden nach Mitteilung der Bundesministerin für Arbeit und Soziales zum 1. Juli 2012 spürbar erhöht. Hierzu erklärt der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Gerda Hasselfeldt
    Europa
    Basel III darf keine negativen Folgen für die mittelständische Wirtschaft haben
    13.03.2012
    Die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Gerda Hasselfeldt, ist heute in Straßburg mit dem Berichterstatter im Europäischen Parlament für Basel III und Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments, Othmar Karas (ÖVP), zusammengetroffen. Dazu erklärt die CSU-Landesgruppenvorsitzende, Gerda Hasselfeldt:
  • Europa
    Gerda Hasselfeldt besucht CSU-Abgeordnete in Straßburg
    12.03.2012
    Am 12. und 13. März 2012 reist die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt, zu europapolitischen Gesprächen nach Straßburg.
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Die Grenze muss besser bewacht und geschützt werden
    09.03.2012
    Gestern beschlossen mehrere EU-Innenminister in Brüssel ein Maßnahmenpaket gegen illegale Migration. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Familie und Gesellschaft
    Frauen in Führungsposition, Entgeltungleichheit, Alterssicherung problematisch
    Dorothee Bär, Ingrid Fischbach, Rita Pawelski
    08.03.2012

    Der Erste Gleichstellungsbericht der Bundesregierung wurde am Weltfrauentag im Deutschen Bundestag debattiert. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ingrid Fischbach, die frauenpolitische Sprecherin Dorothee Bär und die Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Rita Pawelski, ziehen eine frauenpolitische Bilanz:

  • Innen- und Rechtspolitik
    Menschenrechtliche und rechtsstaatliche Grundsätze fehlen
    Michael Frieser, Erika Steinbach
    08.03.2012

    Zur Verurteilung des iranischen Menschenrechtsanwalts Abdolfattah Soltani erklären die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, Erika Steinbach und der aus Nürnberg stammende Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser:

  • Verkehr, Stadtentwicklung
    Lärmprivileg der Schiene nicht mehr zeitgemäß
    Dirk Fischer, Daniela Ludwig
    07.03.2012

    Der Güterverkehr auf der Schiene wächst und damit auch die Lärmbelastung für Anwohner. Für die Bahn gelten zurzeit niedrigere Lärmgrenzwerte als für andere Verkehrsträger. Im Koalitionsvertrag haben CDU/CSU und FDP vereinbart, das Lärmprivileg der Schiene, den so genannten „Schienenbonus“, abzuschaffen. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer sowie die zuständige Berichterstatterin, Daniela Ludwig:

  • Bildung und Forschung
    Pläne drohen die große Bereitschaft zum freiwilligen Engagement der Bürger zu ersticken
    Dorothee Bär, Markus Grübel
    07.03.2012

    Zu den heute bekannt gewordenen Plänen des Bundesfinanzministers, das Taschengeld im Bundesfreiwilligendienst analog zum Sold im Freiwilligen Wehrdienst zu besteuern, erklären die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und der zuständige Berichterstatter, Markus Grübel:

  • Michael Frieser
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Einstimmiges Votum ist deutliches Signal an das Regime in Teheran
    07.03.2012

    An diesem Mittwoch hat sich der Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe mit scharfen Worten gegen die Verurteilung des iranischen Menschenrechtsanwalts und Trägers des Nürnberger Menschenrechtspreises Abdolfattah Soltani gewandt. Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Frieser:

  • Dr. Georg Nüßlein
    Objektivität mit nur einem Indikator erheblich beeinträchtigt
    06.03.2012

    Die Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ debattierte am Montag über den Zwischenbericht der Projektgruppe 2 „Entwicklung eines ganzheitlichen Wohlstands- bzw. Fortschrittsindikators“. Dazu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission, Georg Nüßlein:

  • Wirtschaft und Mittelstand
    Bundeskartellamt hat erhobene Forderung aufgegriffen
    Mechthild Heil, Franz-Josef Holzenkamp, Johannes Singhammer
    06.03.2012

    Das Bundeskartellamt erwägt konkrete Maßnahmen gegen die unlautere Preispolitik der Mineralölkonzerne. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer,der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und die verbraucherschutzpolitische Sprecherin Mechthild Heil:

  • Dr. Christian Ruck
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    2 Milliarden Menschen mehr haben Zugang zu sauberem Trinkwasser
    06.03.2012

    Die Vereinten Nationen haben mitgeteilt, dass das Millenniumsziel zur Ver­besserung der Trinkwasserversorgung in Entwicklungsländern erreicht wurde. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundes­tagsfraktion, Dr. Christian Ruck:

  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Mehr internationale Konkurrenzfähigkeit
    05.03.2012

    Der gestrige Koalitionsausschuss hat beschlossen, das Grundgesetz so zu ändern, dass der Bund Hochschulen über die befristete Projektförderung hinaus künftig auch längerfristig unterstützen kann. Hierzu erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:

  • Arbeit und Soziales
    Terminhinweis!
    05.03.2012

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,

    am Mittwoch, 7. März 2012,

    findet auf Einladung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion der Kongress „Der Arbeitsmarkt im Umschwung – Mehr Arbeitsplätze, schlechtere Jobs?“ statt.

  • Außen-/ Verteidigungspolitik
    Terminhinweis!
    02.03.2012

    am Montag, 5. März 2012,

    findet auf Einladung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion der Kongress „Rohstoffhandel – Brauchen wir mehr Regulierung?“ statt.

    Zeit:
    13.00 Uhr bis ca. 17.30 Uhr

    Ort:
    Sitzungssaal der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Deutscher Bundestag, Reichstagsgebäude, Raum 3N001

  • Pressestatement der Koalitionsgruppe Ländliche Räume vom 02.03.2012
    Arbeit und Soziales
    Neue Koalitionsarbeitsgruppe eingesetzt
    Ingbert Liebing, Max Straubinger
    02.03.2012

    Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und FDP haben eine neue Arbeitsgruppe gebildet, die sich mit der Zukunft der ländlichen Räume beschäftigen wird. Dazu erklären der Vorsitzende Ingbert Liebing (CDU) und die stellvertretenden Vorsitzenden Max Straubinger (CSU) und Claudia Bögel (FDP):

  • Marlene Mortler
    Innen- und Rechtspolitik
    Menschenrechtliche Situation in Zielländern deutlicher herausstellen
    02.03.2012

    Der Deutsche Bundestag hat sich in einer Plenardebatte mit dem Thema „Menschenrechte und Tourismus“ beschäftigt. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:

  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Mehr Transparenz für Verbraucher bei Internetgeschäften
    02.03.2012
    Heute hat der Deutsche Bundestag ein Gesetz zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor sogenannten Abofallen beschlossen. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Bartholomäus Kalb
    Finanzen und Haushalt
    Der wirtschaftliche Aufschwung soll bei den Bürgern ankommen
    02.03.2012
    Der Deutsche Bundestag behandelt heute das Gesetz zum Abbau der Kalten Progression in erster Lesung. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Verkehr, Stadtentwicklung
    Auch Hersteller nun verantwortlich
    Dirk Fischer, Ulrich Lange
    02.03.2012

    Gestern hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes verabschiedet, mit dem die Verantwortung der Hersteller für die Sicherheit von Eisenbahnfahrzeugen eingeführt wird. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter, Ulrich Lange:

  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Alle muslimischen Interessenvertretungen müssen sich für Integration aussprechen
    01.03.2012
    Nach einer heute bekannt gewordenen Studie des Bundesministeriums des Innern lehnen rund 20 Prozent aller in Deutschland lebenden Muslime eine Integration ab. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Familie und Gesellschaft
    Terminhinweis!
    29.02.2012

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, hiermit laden wir Sie herzlich ein zum Pressegespräch mit dem Vorsitzenden der neu eingesetzten Koalitions-Arbeitsgruppe "Ländliche Räume, regionale Vielfalt", Ingbert Liebing (CDU), dem Obmann der CSU-Landesgruppe, Max Straubinger, und der Obfrau der FDP-Bundestagsfraktion, Claudia Bögel.

  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Weitere Fortschritte auf dem Arbeitsmarkt zu erwarten
    29.02.2012
    Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die Arbeitslosenzahlen für Februar bekannt gegeben. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Wirtschaft und Mittelstand
    Dynamischer Ausbau bleibt möglich, doch die Kosten bleiben im Griff
    Am heutigen Mittwoch hat die Bundesregierung die Änderung der Photovoltaik-Vergütung im Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) beschlossen: Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Ruck, und der stellvertretende Vorsitzende der Energiekoordinationsgruppe, Georg Nüßlein:

  • Arbeit und Soziales
    Freie Berufe als Markenkern erhalten und Qualität ausbauen
    Stephan Mayer, Christian Freiherr von Stetten
    29.02.2012

    Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion veranstaltet am heutigen Mittwoch einen Kongress über die Bedeutung und die Rolle der freien Berufe bei der Gestaltung des europäischen Binnenmarktes mit Beteiligung hochkarätiger Experten. Dazu erklären der Vorsitzende des PKM Christian Freiherr von Stetten und Stephan Mayer, Vorsitzender des PKM-Gesprächskreises „Freie Berufe“:

  • Wirtschaft und Mittelstand
    2,82 Prozent des BIP für Forschung und Entwicklung in 2010
    Michael Kretschmer, Albert Rupprecht
    29.02.2012

    Die Mitglieder der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) haben heute Bundeskanzlerin Angela Merkel ihr Jahresgutachten 2012 zur Forschung, Innovation und technologischen Leistungsfähigkeit Deutschlands übergeben. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, und der bildungs- und forschungspolitische Sprecher Albert Rupprecht:

  • Stefan Müller
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Einsatz für deutsch-koreanische Beziehungen und Verbesserung der Lage auf der koreanischen Halbinsel.
    28.02.2012
    Gestern sind der Vorsitzende der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe und Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Stefan Müller, und der Vorsitzende des Deutsch-Koreanischen Forums, Finanzstaatssekretär Hartmut Koschyk, in Berlin mit dem südkoreanischen Wiedervereinigungsminister Dr. Woo-ik Yu zusammengetroffen. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Stefan Müller:
  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Vertraulichkeit bei Sekundärmarktankäufen gewährleistet
    28.02.2012
    Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Verfassungsmäßigkeit des sogenannten 9er-Gremiums bei der Parlamentsbeteiligung im Falle von Sekundärmarkt-ankäufen von Staatsanleihen durch die EFSF festgestellt. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Dr. Hans-Peter Uhl
    Innen- und Rechtspolitik
    Bundesverfassungsgericht urteilte über Instrumente der Sicherheitsbehörden
    24.02.2012

    Heute hat das Bundesverfassungsgericht in einem Beschluss über für die Arbeit der Sicherheitsbehörden wesentliche Regelungen des Telekommunikationsgesetzes geurteilt, unter anderem auch zur Abfrage von IP-Adressen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Dr. Hans-Peter Uhl:

  • Thomas Silberhorn
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Internationale Gemeinschaft darf kein neutraler Beobachter sein
    24.02.2012
    Heute findet in Tunis ein Treffen der „Freunde Syriens“ statt. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Prävention, Repression und Angebotsreduzierung im Umgang mit Suchtmitteln
    16.02.2012
    Gestern hat das Bundeskabinett die Nationale Strategie zur Drogen- und Suchtpolitik beschlossen. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Thomas Silberhorn
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Serbiens Zukunft liegt in der EU
    16.02.2012
    Die Serben im Norden des Kosovo haben sich in einem Referendum gegen die Anerkennung der kosovarischen Regierung ausgesprochen. Dazu erklärt der außen- und europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Daniela Ludwig
    Umwelt und Naturschutz
    Forderungen des Parlamentarischen Beirats wurden aufgegriffen
    15.02.2012

    Die Bundesregierung hat den Fortschrittsbericht 2012 zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie verabschiedet. Dazu erklärt die Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung, Daniela Ludwig:

  • Max Straubinger
    Familie und Gesellschaft
    Mit der CSU wird es keine Abschaffung des Ehegattensplittings geben
    15.02.2012
    Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel fordert, das Ehegattensplitting durch ein Familiensplitting zu ersetzen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Max Straubinger
    Familie und Gesellschaft
    Nicht die Anzahl der Kinder ist bedeutend, sondern dass die Kinder auch Arbeit haben
    14.02.2012
    Die jungen CDU/CSU-Abgeordneten haben die Einführung einer Sonderabgabe für Kinderlose zur Demografierücklage vorgeschlagen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Bildung und Forschung
    Besoldung von W2-Professoren zu gering
    Michael Kretschmer, Albert Rupprecht
    14.02.2012

    Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag entschieden, dass die Besoldung von W2-Professoren im hessischen Landesdienst zu gering ist und nicht dem verfassungsrechtlichen Alimentationsprinzip genügt. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, und der bildungs- und forschungspolitische Sprecher Albert Rupprecht:

  • Bildung und Forschung
    Die Zeit nach Hochschulpakt und Exzellenzinitiative planen
    Albert Rupprecht, Marcus Weinberg
    13.02.2012

    Die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Annette Schavan, hat am Samstag eine Initiative vorgestellt, die Kompetenzen des Bundes im Wissenschaftsbereich zu erweitern. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter Marcus Weinberg:

  • Dr. Georg Nüßlein
    Innen- und Rechtspolitik
    Zweifel an Überparteilichkeit der Enquete-Vorsitzenden
    13.02.2012

    Die Vorsitzende der Enquete-Kommission sowie die Oppositionsfraktionen haben am 6. Februar in der Plenumssitzung der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ ein Thesenpapier eingereicht, ohne im Vorfeld eine Abstimmung und einen Konsens mit CDU/CSU und FDP zu suchen. Dazu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission, Georg Nüßlein:

  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Polizei- und Zollzusammenarbeit ist ein dringend notwendiger Schritt
    13.02.2012
    Heute wird der Bundesminister des Innern, Dr. Hans-Peter Friedrich MdB, in seinem Bundeswahlkreis Hof/Wunsiedel mit seinem tschechischen Kollegen Jan Kubice ein Abkommen für ein "gemeinsames Zentrum der Polizei- und Zollzusammenarbeit" unterzeichnen. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Wirtschaft und Mittelstand
    Wesentliche Beteiligte des Wassertourismus an einem Tisch
    Ingbert Liebing, Marlene Mortler
    10.02.2012

    Die von der Bundesregierung geförderte „Marketingoffensive Wassertourismus“ zeigt Wirkung. Zu dem hierzu entwickelten Praxisleitfaden „Wassertourismus in Deutschland“ erklären die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler, und der zuständige Berichterstatter, Ingbert Liebing:

  • Innen- und Rechtspolitik
    Filmpark Babelsberg feiert 100. Geburtstag
    Dorothee Bär, Wolfgang Börnsen
    10.02.2012

    Am Sonntag werden die Filmstudios Babelsberg 100 Jahre alt. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und die zuständige Berichterstatterin Dorothee Bär:

  • Landwirtschaft / Verbraucher
    Einen einheitlichen Bundesträger schaffen
    Franz-Josef Holzenkamp, Marlene Mortler
    09.02.2012

    Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag die Neuordnung der landwirtschaftlichen Sozialversicherung (LSV-NOG) beschlossen. Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und die zuständige Berichterstatterin Marlene Mortler:

  • Bildung und Forschung
    Bund handelt bereits, Länder müssen nachziehen
    Albert Rupprecht, Marcus Weinberg
    09.02.2012

    Bei der Anhörung im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am vergangenen Mittwoch gaben die Sachverständigen einen Überblick über den aktuellen Stand und die weiteren Herausforderungen bei der Alphabetisierung. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter Marcus Weinberg:

  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Deutschland trotzt dem Abschwung mit starken Exportzahlen
    09.02.2012
    Der Deutsche Bundestag hat heute über Industriepolitik debattiert. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag,
    Dr. Georg Nüßlein:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Bund setzt zentrale Gesetzesänderung für schnelleren Breitbandausbau durch
    09.02.2012
    Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat sich gestern auf die geplanten Änderungen im Telekommunikationsrecht geeinigt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Marlene Mortler
    Familie und Gesellschaft
    Einheitliche und transparente Kennzeichnung für barrierefreie Produkte
    09.02.2012

    Der Tourismus-Ausschuss des Deutschen Bundestages hat sich in einer Öffentlichen Anhörung mit dem Thema "Barrierefreier Tourismus" beschäftigt. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:

  • Familie und Gesellschaft
    Entwicklung und den Zusammenhalt junger Menschen fördern
    Ingbert Liebing, Marlene Mortler
    09.02.2012

    Am heutigen Donnerstag debattierte der Bundestag den Koalitionsantrag „Kinder- und Jugendtourismus unterstützen und weiter fördern“. Dazu erklären die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler, sowie der Berichterstatter Ingbert Liebing:

  • Thomas Silberhorn
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Umso wirkungsvoller, je stärker die Einbindung in den europäischen und transatlantischen Verbund
    08.02.2012
    Heute hat das Bundeskabinett das Konzept „Globalisierung gestalten – Partnerschaften ausbauen – Verantwortung teilen“ beschlossen. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Bartholomäus Kalb
    Verkehr, Stadtentwicklung
    Eine Milliarde Euro zusätzlich für Straße und Schiene
    08.02.2012
    Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute die von der Bundesregierung vorgelegten Projektlisten für das Infrastrukturbeschleunigungsprogramm behandelt. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Dr. Hans-Peter Uhl
    Innen- und Rechtspolitik
    Einschränkung nationaler Kompetenzen akzeptabel?
    07.02.2012

    Die Innenpolitiker der Koalitionsfraktionen haben am Dienstag mit Vertretern der EU-Kommission, der Bundesregierung sowie dem Bundesbeauftragten und einigen Landesdatenschutzbeauftragten über die Novellierung des EU-Datenschutzes gesprochen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Uhl:

  • Johannes Singhammer
    Familie und Gesellschaft
    Bewilligungsverfahren klarer und patientenfreundlicher gestalten
    07.02.2012

    Der GKV-Spitzenverband hat am Dienstag eine neue Fassung der Begutachtungsrichtlinie Vorsorge und Rehabilitation beschlossen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer:

  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Schäden durch Sicherheitslücken lassen sich vermeiden
    07.02.2012
    Heute findet der Safer Internet Day der Europäischen Kommission statt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Entschlossen und nachhaltig gegen politisch motivierte Gewalt in Deutschland vorgehen
    06.02.2012
    Heute wurde bekannt, dass die Zahl der linksextremistischen Gewalttaten im Jahr 2011 sprunghaft angestiegen ist. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Familie und Gesellschaft
    Kongress: Herausforderung Weltbevölkerungswachstum – Ist unsere Entwicklungspolitik gewappnet?
    02.02.2012

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,
    im vergangenen Jahr wurde der siebenmilliardste Mensch geboren. Die Vereinten Nationen sagen bis 2050 eine Weltbevölkerung von über neun Milliarden voraus, bis 2100 von 10,1 Milliarden Menschen. Manche Berechnungen gehen gar von einem Anstieg auf bis zu 26 Milliarden Menschen bis zum Jahr 2100 aus.

  • Bildung und Forschung
    Geringe Arbeitslosenquote unter Absolventen
    Albert Rupprecht, Tankred Schipanski
    01.02.2012

    Das Bundeskabinett hat heute den Bericht an den Bundestag über die Umsetzung des Bologna-Prozesses in Deutschland beschlossen. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter, Tankred Schipanski:

  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    In Bayern sind 16,5 Prozent weniger junge Menschen arbeitslos als im Vorjahr
    31.01.2012
    Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die Arbeitsmarktzahlen für Januar 2012 bekanntgegeben. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Michael Frieser
    Innen und Recht, Kommunen
    Verpflichtende Ziele, konkrete Maßnahmen, Erfolgskontrolle
    31.01.2012

    Heute findet im Bundeskanzleramt der 5. Integrationsgipfel statt, auf dem der Nationale Aktionsplan Integration verabschiedet wird. Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser:

  • Stephan Mayer
    Notwendigkeit für Mindestspeicherung von Verbindungsdaten bleibt bestehen
    27.01.2012
    Heute hat das Bundesministerium der Justiz eine beim Max-Planck-Institut in Freiburg in Auftrag gegebene Studie zu den Schutzlücken durch den Wegfall der Vorratsdatenspeicherung vorgestellt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Innen- und Rechtspolitik
    Langes und gründliches Verfahren mit Gesundheitsuntersuchungen
    Michael Frieser, Erika Steinbach
    26.01.2012

    Zum heutigen Öffentlichen Fachgespräch des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages über Gesundheitsuntersuchungen vor Abschiebungen erklären die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe Erika Steinbach und der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Frieser:

  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Einsatz von Videokameras an Kriminalitätsschwerpunkten gerechtfertigt
    26.01.2012
    Gestern hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil die Videoüberwachung von Kriminalitätsschwerpunkten im öffentlichen Raum für zulässig erklärt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der
    CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Innen- und Rechtspolitik
    Der Untersuchungsausschuss zum Rechtsextremismus nimmt seine Arbeit auf
    Heute hat der Deutsche Bundestag die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zu den Taten der Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ beschlossen. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende des Untersuchungsausschusses Stephan Stracke und der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Bei Datenschutz und Datensicherheit ist Deutschland führend
    25.01.2012
    Heute hat die EU-Kommission ihren Vorschlag für eine neue EU-Verordnung zur Harmonisierung des Datenschutzes sowie für eine Richtlinie für den Austausch von personenbezogenen Daten im polizeilichen und justiziellen Bereich vorgelegt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Marlene Mortler
    Wirtschaft und Mittelstand
    Antrag in den Bundestag eingebracht
    25.01.2012
    Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP haben einen Antrag mit dem Titel „Kinder- und Jugendtourismus unterstützen und weiter fördern“ in den Bundestag eingebracht. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:
  • Bildung und Forschung
    Ablehnungsfront bröckelt
    Prof. Monika Grütters, Albert Rupprecht
    25.01.2012
    Zu den Auswirkungen von Studiengebühren auf die Studienbereitschaft in Deutschland fand am Mittwoch im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ein öffentliches Fachgespräch statt. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und die zuständige Berichterstatterin Monika Grütters:
  • Gerda Hasselfeldt
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Soldaten leisten unverzichtbaren Dienst für unsere Gesellschaft
    24.01.2012
    Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags hat heute den Jahresbericht 2011 vorgestellt. Dazu erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Linke verfolgt verantwortungslose Drogenpolitik
    24.01.2012
    Morgen findet im Deutschen Bundestag eine Expertenanhörung des Gesundheitsausschusses zum dem Antrag der Fraktion Die Linke für eine Legalisierung von Cannabis statt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Christlich-liberale Koalition hat Grundlagen für robustes Wachstum und Rekordbeschäftigung gelegt
    19.01.2012
    Heute debattiert der Deutsche Bundestag über den Jahreswirtschaftsbericht 2012 der Bundesregierung. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Dr. Max Lehmer
    Landwirtschaft / Verbraucher
    Geistiges Eigentum schützen, doch natürliche genetische Ressourcen bleiben frei
    19.01.2012
    Der Deutsche Bundestag berät heute über den Antrag „Keine Patentierung von konventionell gezüchteten landwirtschaftlichen Nutztieren und -pflanzen“. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer:
  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Für die deutsche Wirtschaft ist ein stabiler Bankensektor unerlässlich
    19.01.2012
    Der Deutsche Bundestag behandelt heute das Zweite Gesetz zur Umsetzung eines Maßnahmenpaketes zur Stabilisierung des Finanzmarktes (Zweites Finanzmarktstabilisierungsgesetz) in erster Lesung. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Demonstranten gegen gewalttätige Auseinandersetzungen in Syrien
    Landwirtschaft / Verbraucher
    Staatliches Biopatent-Monitoring aufbauen
    Franz-Josef Holzenkamp, Dr. Max Lehmer
    19.01.2012

    Der Deutsche Bundestag berät am Donnerstag den fraktionsübergreifenden Antrag „Keine Patentierung von konventionell gezüchteten landwirtschaftlichen Nutztieren und –pflanzen“. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und der zuständige Berichterstatter Max Lehmer:

  • Bildung und Forschung
    Nicht aus finanziellen Gründen auf ein Studium verzichten müssen
    Dr. Stefan Kaufmann, Albert Rupprecht
    18.01.2012

    Das Kabinett berät am heutigen Mittwoch über den 19. BAföG-Bericht. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter Stefan Kaufmann:

  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Gesetz zur Verbesserung der Bekämpfung des Rechtsextremismus auf den Weg gebracht
    18.01.2012
    Heute hat das Bundeskabinett die Errichtung einer zentralen Datei zur Speicherung von Informationen über Rechtsextremisten in Deutschland beschlossen. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    30 Jahre alte Software bei den Universitäten
    18.01.2012
    Im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung fand am Mittwoch ein Fachgespräch zur Einführung eines "dialogorientierten Zulassungsverfahrens" statt. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
  • Marlene Mortler
    Wirtschaft und Mittelstand
    Qualizierung des Personals und Einhaltung von Vorschriften untersuchen
    17.01.2012
    Das Unglück des Kreuzfahrtschiffes „Costa Concordia“ wirft Sicherheitsfragen auf. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:
  • Bildung und Forschung
    Auszeichnung für herausragende Leistungen
    Albert Rupprecht, Tankred Schipanski
    17.01.2012
    Die EU erwägt, einen neuen europäischen Doktorgrad für in der Praxis bewährte Ingenieure einzuführen. Dazu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter Tankred Schipanski:
  • Michael Frieser
    Innen und Recht, Kommunen
    Handlungsbedarf bei Zugang zu höherer Bildung und dem öffentlichen Dienst
    12.01.2012

    Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer, hat am Donnerstag den Zweiten Integrationsindikatorenbericht vorgestellt. Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser:

  • Thomas Silberhorn
    Europa
    Ziel bleibt aber die Einführung in gesamten EU und den G20-Staaten
    11.01.2012
    Derzeit wird über die Einführung einer zunächst auf die Eurozone beschränkten Finanztransaktionssteuer diskutiert. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Keine Schnellschüsse im Bereich Erneuerbare Energien
    10.01.2012
    Bei der Bundesnetzagentur sind zum Jahresende deutlich mehr Meldungen über neu errichtete Photovoltaik-Anlagen eingegangen als von der Solarbranche und dem Bundesumweltministerium erwartet. Dazu erklärt der energie- und wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Bildung und Forschung
    Nichts ist integrativer als eine duale Ausbildung
    Michael Kretschmer, Albert Rupprecht
    06.01.2012

    Das Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) hat festgestellt, dass die Ausbildungschancen junger Menschen je nach Herkunftsland stark differieren. Hierzu erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, und der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Albert Rupprecht:

  • Bildung und Forschung
    11,73 Milliarden Euro ausgegeben
    Eckhardt Rehberg, Albert Rupprecht
    06.01.2012

    Mit Beginn des Jahres 2012 liegen nun auch die Zahlen zum Mittelabfluss 2011 im Bildungs- und Forschungsetat vor. Der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Albert Rupprecht sowie der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss Eckhardt Rehberg erklären dazu:

  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Arbeitslosigkeit auf tiefstem Stand seit Wiedervereinigung
    03.01.2012
    Heute wurden die neuen Arbeitslosenzahlen bekanntgegeben. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Dr. Christian Ruck
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Übergang zu demokratisch legitimierter Regierung vorantreiben
    30.12.2011

    Zur gestrigen Durchsuchung der Büros von zivilgesellschaftlichen und ausländischen Institutionen in Ägypten, einschließlich des Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Kairo, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck:

  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Vorschläge zum Vergaberecht verursachen nur Bürokratie und hohe Kosten
    27.12.2011
    Die Europäische Kommission hat jetzt einen Richtlinienvorschlag zur gesetzlichen Regelung der Vergabe von Dienstleistungskonzessionen vorgelegt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Thomas Silberhorn
    Europa
    Klage gegen die geplante Gehaltserhöhung für EU-Bedienstete ist richtige Antwort
    21.12.2011
    Die EU-Mitgliedstaaten haben beschlossen, die EU-Kommission wegen der geplanten Gehaltserhöhung für Beamte und sonstige Bedienstete der EU um 1,7 Prozent vor dem Europäischen Gerichtshof (EUGh) zu verklagen. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Johannes Singhammer
    Gesundheit
    Höhere Anforderungen für Zugang zur Ausbildung geplant
    20.12.2011

    Die EU-Kommission hat am Montag Pläne für eine neue Richtlinie über Berufsqualifikationen vorgestellt. Dazu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer:

  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    11 Branchen nun mit ausgehandelten Mindestlöhnen
    20.12.2011
    Heute hat das Bundeskabinett eine neue Lohnuntergrenze in der Zeitarbeit und die Verlängerung von zwei Branchenmindestlöhnen beschlossen. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Zugang zu Bildung und gesellschaftliche Durchlässigkeit sind bedeutend
    15.12.2011

    Martha C. Nussbaum, Professorin für Recht und Ethik an der University of Chicago diskutierte am Mittwoch mit den Mitgliedern der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ über das Thema „Wachstum und globale Gerechtigkeit“. Hierzu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission, Georg Nüßlein:

  • Arbeit und Soziales
    Duales System ideal gegen Jugendarbeitslosigkeit
    Albert Rupprecht, Uwe Schummer
    15.12.2011

    Der BIBB-Hauptausschuss gibt am Donnerstagmittag die aktuellen Ausbildungsmarktzahlen bekannt. Dazu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Obmann Uwe Schummer:

  • Arbeit und Soziales
    Einladung zum Pressegespräch
    Karl Holmeier, Peter Weiß
    15.12.2011

    hiermit laden wir Sie herzlich ein zu einem Pressegespräch mit dem Vorsitzenden der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß, und seinem Ersten Stellvertreter Karl Holmeier:

  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Bericht aus der Enquete-Kommission
    14.12.2011
    Die Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ debattierte am Montag über die politische und ökonomische Einordnung des Begriffs Wohlstand. Dazu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission, Georg Nüßlein:
  • Michael Frieser
    Innen und Recht, Kommunen
    Klare Ziele und konkrete überprüfbare Maßnahmen
    14.12.2011

    Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Erklärung des Bundes zum Nationalen Aktionsplan Integration verabschiedet. Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser:

  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Aufenthaltsrecht fördert bereits heute qualifizierten Zuzug
    14.12.2011
    Heute veröffentlicht die Bundesregierung den 9. Migrationsbericht. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Verkehr, Stadtentwicklung
    Schienenbonus nicht mehr sachgerecht
    Dirk Fischer, Daniela Ludwig
    14.12.2011

    Insbesondere das gestiegene Schienengüterverkehrsaufkommen führt zu einer erheblichen Lärm-Mehrbelastung für Anwohner an Bahnstrecken. In einer Anhörung diskutieren heute Experten und Parlamentarier im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über Möglichkeiten, den Lärmschutz zu verbessern. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie die zuständige Berichterstatterin, Daniela Ludwig:

  • Familie und Gesellschaft
    Gemeinsame Empfehlung für den Vermittlungsausschuss
    Dorothee Bär, Michaela Noll
    13.12.2011

    Bund und Länder haben sich am Montagabend auf eine Empfehlung geeinigt, die sie gemeinsam dem Vermittlungsausschuss für die Verhandlungen zum Bundeskinderschutzgesetz am 14. Dezember 2011 vorlegen werden. Dazu erklären die jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und die zuständige Berichterstatterin Michaela Noll:

  • Dr. Christian Ruck
    Umwelt und Naturschutz
    Erfolg der Hartnäckigkeit von Deutschland und EU
    12.12.2011
    Zu den Ergebnissen der UN-Klimakonferenz im südafrikanischen Durban erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Christian Ruck:
  • Marlene Mortler
    Wirtschaft und Mittelstand
    Reiseland Deutschland fördern
    12.12.2011
    Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie sowie das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz stellen heute in Berlin das Projekt „Tourismusperspektiven in ländlichen Räumen“ vor. Ziel ist es, die Entwicklung in ländlichen Räumen durch eine Vernetzung der Akteure und Zielgruppen weiter voranzubringen, um das vorhandene Potenzial besser zu nutzen. Dazu erklärt die Tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:
  • Bildung und Forschung
    Ausländischen Hochschulabsolventen Perspektive für ein Leben in Deutschland geben
    Michael Kretschmer, Albert Rupprecht
    09.12.2011
    Das Kabinett hat am Mittwoch den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Hochqualifizierten-Richtlinie beschlossen. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, und der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Albert Rupprecht:
  • Max Straubinger
    Gesundheit
    SPD richtet sich gegen verantwortlich handelnde Apotheker und die Patientinnen und Patienten
    09.12.2011
    Auf dem Parteitag der SPD wurde ein Leitantrag zur Gesundheitspolitik beschlossen, der Kettenapotheken befürwortet. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Dr. Hans-Peter Uhl
    Innen- und Rechtspolitik
    Realität nicht ignorieren
    08.12.2011
    Das Bundesministerium des Innern hat einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung des Rechtsterrorismus vorgelegt, der derzeit innerhalb der Bundesregierung abgestimmt wird. Gegen den Entwurf sind allerdings bereits grundsätzliche Vorbehalte geäußert worden. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Uhl:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Weder Gewalttäter noch politisch motivierte Gruppen dürfen den Fußball missbrauchen
    08.12.2011
    Heute beginnt die Innenministerkonferenz in Wiesbaden. Dazu erklärt der innen- und sportpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Bartholomäus Kalb
    Finanzen und Haushalt
    Koalition bringt Abbau der Kalten Progression auf den Weg
    07.12.2011
    Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Gesetzes zum Abbau der Kalten Progression im Einkommensteuerrecht beschlossen. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Terminhinweis!
    07.12.2011

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,

    am Montag, dem 12. Dezember 2011,

    findet auf Einladung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion der Kongress "Der demographische Wandel - eine Jahrhundertherausforderung" statt.

  • Johannes Singhammer
    Gesundheit
    Fünf Milliarden Euro Belastung für Arbeitgeber
    07.12.2011

    Die SPD hat auf ihrem Parteitag beschlossen, eine Bürgerversicherung in der Gesundheitspolitik einzuführen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer:

  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Starker Datenschutz positiver Standortfaktor für Deutschland
    06.12.2011
    Heute wurde in München der 6. IT-Gipfel eröffnet. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Thomas Silberhorn
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Die Übergabe in Verantwortung muss einhergehen mit der glaubhaften Perspektive einer internationalen Präsenz nach 2014
    05.12.2011
    Heute findet in Bonn die Internationale Afghanistan-Konferenz statt. Dazu erklärt der außen- und sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Beschluss zur Freigabe aller Drogen ist das völlig falsche Signal für die Arbeit mit Suchtgefährdeten und Süchtigen
    05.12.2011
    Gestern hat die Piratenpartei auf ihrem Bundesparteitag einem Antrag auf Legalisierung aller Drogen zugestimmt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Deutschland braucht auch weiterhin eine attraktive und leistungsfähige öffentliche Verwaltung
    02.12.2011
    Gestern hat der Deutsche Bundestag die Erhöhung der Sonderzahlung für Beamte des Bundes beschlossen. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Gerda Hasselfeldt
    Wirtschaft und Mittelstand
    Für die CSU gilt folgender Dreiklang: keine Eurobonds, keine Schulden- und Transferunion sowie die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank
    02.12.2011
    Heute hat Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel in der kommenden Woche abgegeben. Dazu erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt:
  • Dr. Christian Ruck
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Interessen der Entwicklungsländer sicher stellen
    02.12.2011

    Zur unlängst veröffentlichten Vereinbarung einer engeren Koordinierung der Arbeit des Auswärtigen Amtes (AA) und Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Entwicklungspolitik sowie Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Dr. Christian Ruck:

  • Innen- und Rechtspolitik
    Beitrag zur Haushaltssanierung wird belohnt
    Armin Schuster, Dr. Hans-Peter Uhl
    02.12.2011

    Der Bundestag hat am Donnerstag die vorzeitige Wiedergewährung der Sonderzahlung für Bundesbeamte verabschiedet. Dazu erklären der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, und der zuständige Berichterstatter Armin Schuster:

  • Dr. Max Lehmer
    Landwirtschaft / Verbraucher
    Bürger können künftig unbürokratischer, schneller und umfassender Verbraucherinformationen von Behörden erhalten
    02.12.2011
    Der Deutsche Bundestag hat heute in zweiter/dritter Lesung das Gesetz zur Änderung des Rechts der Verbraucherinformation beschlossen. Dazu erklärt der verbraucherpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Starker Datenschutz kann ein positiver Standortfaktor für Deutschland sein
    02.12.2011
    Heute wurde in München der 6. IT-Gipfel eröffnet. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Außen-/ Verteidigungspolitik
    Besuch unterstreicht wachsende Bedeutung dieses Politikfeldes
    Sibylle Pfeiffer, Dr. Christian Ruck
    01.12.2011

    Bundeskanzlerin Angela Merkel nahm am heutigen Donnerstag als erster Bundeskanzler überhaupt an einer Sitzung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AWZ) teil. Dazu erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Christian Ruck und die Entwicklungspolitische Sprecherin der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Sibylle Pfeiffer:

  • Thomas Silberhorn
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Die deutschen Soldatinnen und Soldaten genießen bei unseren Partnern und Verbündeten überaus hohe Wertschätzung
    01.12.2011
    Der Deutsche Bundestag entscheidet heute über die Fortsetzung von drei Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Studiengebühren erhöhen Chancengerechtigkeit
    30.11.2011
    Die AG Bildung und Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am Dienstag ein Fachgespräch mit dem für die Pisa-Studien zuständigen OECD-Koordinator Andreas Schleicher geführt. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
  • Wirtschaft und Mittelstand
    Regierugnsentwurf in wesentlichen Punkten nachgebessert
    Peter Aumer, Klaus-Peter Flosbach
    30.11.2011
    Die Koalition hat am heutigen Mittwoch im Finanzausschuss das Gesetz zur Optimierung der Geldwäscheprävention beschlossen, Mit dem Vorhaben werden internationale Standards zur Geldwäschebekämpfung umgesetzt. Hierzu erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach, und der zuständige Berichterstatter, Peter Aumer:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Die Zahl der freien Stellen war im November noch nie so hoch wie aktuell
    30.11.2011
    Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die Arbeitslosenstatistik für November 2011 bekannt gegeben. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landes-gruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Noch viel Diskussionsbedarf bei der Finanztransaktionssteuer
    30.11.2011
    Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat heute eine öffentliche Sachverständigenanhörung zur Finanztransaktionssteuer durchgeführt. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Arbeit und Soziales
    Arbeitsverträge an Laufzeiten von Projekten oder Forschungsarbeiten knüpfen
    Albert Rupprecht, Tankred Schipanski
    29.11.2011

    Am Mittwoch findet im Bundestagsauschuss für Bildung und Forschung eine Anhörung zur Evaluation des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes statt. Dazu erklären der bildungs- und forschungspolitisch Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter Tankred Schipanski vorab:

  • Außen-/ Verteidigungspolitik
    Die geleistete zivile Unterstützung langfristig fortsetzen
    Dr. Christian Ruck, Dr. Andreas Schockenhoff
    28.11.2011

    Vor dem heutigen Afghanistan Kongress der CDU/CSU-Bundestags¬fraktion erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Ruck und Andreas Schockenhoff:

  • Dr. Hans-Peter Uhl
    Innen- und Rechtspolitik
    Auch im Internet kann es keine absolute Freiheit und Anonymität geben
    28.11.2011

    Vergangene Woche wurde bekannt, dass eine von der Piratenpartei betriebene Internetplattform zur anonymen Teilhabe an der politischen Diskussion auch Links zu kinderpornographischen Inhalten enthalten hat. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Uhl:

  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Haushalt der christlich-liberalen Koalition hält die Ausgaben stabil und setzt Akzente in Zukunftsbereichen
    25.11.2011
    Der Deutsche Bundestag hat mit der 2./3. Lesung des Haushaltsgesetzes 2012 den Bundeshaushalt beschlossen. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Die Verantwortlichen müssen ihre Maßnahmen gegen gewaltbereite Fans überprüfen und gegebenenfalls verstärken
    25.11.2011
    Gestern hat das Sportgericht des Deutschen Fußball-Bundes in Frankfurt/Main den Verein SG Dynamo Dresden von der Teilnahme am DFB-Pokal in der kommenden Spielzeit ausgeschlossen. Dazu erklärt der innen- und sportpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Dr. Christian Ruck
    Verkehr, Stadtentwicklung
    Wohlstand mit weniger Energie und besserer Klimabilanz
    25.11.2011

    Zur aktuellen Diskussion um die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung und die EU-Energieeffizienrichtlinie erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Christian Ruck:

  • Außen-/ Verteidigungspolitik
    Terminhinweis
    24.11.2011

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,

     


    mit dem Strategiewechsel 2010 und dem Beginn der Übergabe in afghanische Verantwortung in diesem Jahr hat für den internationalen Einsatz in Afghanistan eine neue Phase begonnen. Ziel ist die schrittweise Übernahme der Sicherheitsverantwortung durch die afghanische Regierung bis Ende 2014. Gleichzeitig soll auch der Auftrag der ISAF-Truppen zur Sicherung des Aufbaus des afghanischen Staates abgeschlossen werden.

  • Dr. Hans-Peter Uhl
    Innen- und Rechtspolitik
    Opfer und deren Angehörige erwarten geschlossene Reihen
    24.11.2011

    Der ehemalige innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dieter Wiefelspütz, hat am Donnerstag den Rücktritt von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich gefordert. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Uhl:

  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Mit dem Bundeshaushalt 2012 gehen wir wieder eine gute Etappe in Richtung unseres Ziels eines ausgeglichenen Haushalts.
    24.11.2011
    Der Bundestag hat heute den Haushalt 2012 des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie beraten. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Dr. Max Lehmer
    Landwirtschaft / Verbraucher
    Der Agrarhaushalt setzt die richtigen Schwerpunkte und fördert eine positive Entwicklung im ländlichen Raum
    23.11.2011
    Der Bundestag hat gestern in zweiter Lesung über den Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz beraten. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer:
  • Innen- und Rechtspolitik
    Bekenntnis gilt für alle Gruppen und alle Programme
    Dr. Günter Krings, Dr. Hans-Peter Uhl
    23.11.2011

    Die Oppositionsfraktionen kritisieren die sogenannte Demokratieerklärung bei der Vergabe von Fördermitteln bei Engagement gegen Extremismus. Dazu erklären der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Dr. Günter Krings, und der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Uhl:

  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Leistungs- und Werteorientierung, Wertschätzung für Lehrkräfte
    21.11.2011

    Der "Deutsche Lernatlas 2011" der Bertelsmann-Stiftung untersucht die Bildungsbedingungen in Deutschland. Die unionsgeführten Länder Bayern und Sachsen schnitten dabei am besten ab. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:

  • Gerda Hasselfeldt
    Innen- und Rechtspolitik
    Verbunddatei für rechtsextremistische Terroristen und Gewalttäter ist eine sinnvolle Option
    18.11.2011
    Zur Sondersitzung der Innen- und Justizminister der Länder und des Bundes für eine Analyse der bisherigen Ermittlungsergebnisse im Fall um die Zwickauer Zelle erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt:
  • Gerda Hasselfeldt
    Innen- und Rechtspolitik
    Verbunddatei gegen rechtsextremistische Gewalttäter kommt
    18.11.2011
    Zu den Ergebnissen des Sondertreffens der Innen- und Justizminister der Länder und des Bundes erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Gerda Hasselfeldt:
  • Familie und Gesellschaft
    Fond für entgangene Rentenansprüche
    Dorothee Bär, Ingrid Fischbach
    16.11.2011

    Die Bundesregierung hat der Errichtung eines Fonds für die Opfer von Unrecht und Misshandlungen in der Heimerziehung in den 1950er bis 1970er Jahren zugestimmt. Dazu erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach, und die familien- und jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:

  • Innen- und Rechtspolitik
    Verfassungsschutz effizienter gestalten
    Clemens Binninger, Dr. Hans-Peter Uhl
    15.11.2011

    Seit Ende letzter Woche ermitteln die Behörden im Zusammenhang mit einer rechtsterroristischen Zelle in Thüringen. Dazu erklären der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Uhl, und der zuständige Berichterstatter Clemens Binninger:

  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Wir sind uns unserer sozialen Verantwortung den Menschen gegenüber bewusst und setzen auf Branchenmindestlöhne.
    14.11.2011
    Zur Diskussion über einen gesetzlich fixierten Mindestlohn erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Es muss daher zukünftig verhindert werden, dass bekannte Gewalttäter Zutritt zu Fußballspielen erhalten.
    14.11.2011
    Auf Einladung des Bundesministers des Innern, Dr. Hans-Peter Friedrich, hat heute in Berlin ein Runder Tisch zum Thema „Gewalt im Fußball“ stattgefunden. Dazu erklärt der innen- und sportpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Die christlich-liberale Koalition setzt ein wichtiges Zeichen für strukturschwache Regionen
    11.11.2011
    Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner gestrigen Bereinigungssitzung dem Erhalt der Mittel für die Regionalförderung auf hohem Niveau zugestimmt. Dazu erklärt der innen- und kommunalpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Bildung und Forschung
    Talente erkennen, gute Berufswahl vorbereiten
    Eckhardt Rehberg, Albert Rupprecht
    11.11.2011

    Am heutigen Freitag wurde der Entwurf des Bildungs- und Forschungshaushaltes 2012 in der Bereinigungssitzung des Haushaushaltsausschusses beschlossen. Dazu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestags¬fraktion Albert Rupprecht und der zuständige Unions-Berichterstatter im Haushaltsausschuss Eckhardt Rehberg:

  • Europa
    Terminhinweis
    11.11.2011

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,


    die Fraktionsvorsitzenden der Europäischen Volkspartei (EVP) in den nationalen Parlamenten der EU treffen sich am 17./18. November 2011 zum Meinungsaustausch im Format des „Club 27“ in Berlin.

  • Gerda Hasselfeldt
    Familie und Gesellschaft
    Unsere Familienpolitik stellt nicht den Ausbau der Krippen in den Mittelpunkt der Erziehungsarbeit, sondern den Erziehungsauftrag der Eltern
    11.11.2011
    Die christlich-liberale Koalition hat sich auf die Einführung eines Betreuungsgeldes geeinigt. Dazu erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt:
  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Städtebauförderung, Verkehrsinfrastruktur und Regionalförderung profitieren
    11.11.2011
    Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner gestrigen Bereinigungssitzung die Haushaltsverhandlungen abgeschlossen. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Wir müssen die Reform der Finanzmärkte mit unverminderter Kraft weiter verfolgen
    11.11.2011
    Der Deutsche Bundestag hat heute den Antrag der Fraktionen CDU/CSU und FDP „Effektive Regulierung der Finanzmärkte nach der Finanzkrise“ verabschiedet. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Dr. Max Lehmer
    Verkehr, Stadtentwicklung
    Bundestag selbst ein klares Signal für eine entschlossene und verantwortungsbewusste Investitionspolitik in unserem Land
    11.11.2011
    Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner gestrigen Bereinigungssitzung die Haushaltsverhandlungen abgeschlossen. Dazu erklärt der verkehrs- und baupolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer:
  • Wirtschaft und Mittelstand
    Insgesamt 30 Millionen Euro stehen in 2012 und 2013 bereit
    Christian Hirte, Dr. Christian Ruck
    11.11.2011

    Zur Wiederaufnahme der Rußpartikelfilterförderung erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Ruck, und der zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Arbeitsgruppe Umwelt, Christian Hirte:

  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Die christlich-liberale Koalition will den Mittelstand weiter stärken.
    10.11.2011
    Der Deutsche Bundestag hat heute den Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und FDP „Weniger Bürokratie für den Mittelstand – Den Erfolgskurs fortsetzen“ beschlossen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Bildung und Forschung
    Fast 150.000 Gutscheine für Weiterbildung in der ersten Phase
    Michael Kretschmer, Albert Rupprecht
    10.11.2011

    Am 30. November läuft die erste Phase der Bildungsprämie aus. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, und der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Albert Rupprecht:

  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Bei Lebensqualität sowie wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Entwicklung gibt es nur noch geringfügige Unterschiede
    09.11.2011
    Heute hat das Bundeskabinett den vom Bundesminister des Innern, Dr. Hans-Peter Friedrich MdB, vorgelegten Jahresbericht zur Deutschen Einheit beschlossen. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Bildung und Forschung
    Bildungspotential voll ausschöpfen
    08.11.2011

    Gestern diskutierte die Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ mit Vertretern der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), des Wissenschaftszentrums Berlin und des Rates für Nachhaltige Entwicklung über das Verhältnis von Bildung zu Wachstum, Wohlstand und Lebensqualität. Dazu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission, Georg Nüßlein:

  • Bildung und Forschung
    Jedem jungen Menschen ein Qualifizierungsangebot machen
    Albert Rupprecht, Uwe Schummer
    08.11.2011

    Die Bundesagentur für Arbeit hat ihre aktuellen Ausbildungsmarktzahlen vorgelegt. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter, Uwe Schummer:

  • Familie und Gesellschaft
    Ablehnung bei oppositionsgeführten Ländern
    Dorothee Bär, Michaela Noll
    08.11.2011

    Die oppositionsregierten Bundesländer haben erklärt, dem neuen Bundeskinderschutzgesetz nicht zuzustimmen. Geplant ist eine Anrufung des Vermittlungsausschusses. Dazu erklären die jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und die zuständige Berichterstatterin Michaela Noll:

  • Dorothee Bär
    Familie und Gesellschaft
    Vereinbarung im Koalitionsausschuss
    07.11.2011
    Der Koalitionsausschuss von CDU, CSU und FDP hat am Sonntag die Einführung des Betreuungsgeldes ab dem Jahr 2013 beschlossen. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:
  • Michael Frieser
    Arbeit und Soziales
    Unbefristete Niederlassungserlaubnis mit der "Blue Card"
    07.11.2011

    Der Koalitionsausschuss hat am Sonntag die Einführung einer „Blue Card“ für hochqualifizierte Fachkräfte aus dem Ausland beschlossen. Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser:

  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Kooperation von Hochschulen und außeruniversitärer Forschung zukunftsweisend
    04.11.2011

    Das zu 90 Prozent vom Bund finanzierte Max-Delbrück-Centrum (MDC) und die Berliner Charité wollen in der Forschung fusionieren. Dazu erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestags¬fraktion, Albert Rupprecht:

  • Wirtschaft und Mittelstand
    Terminhinweis
    04.11.2011

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,

    am Montag, 7. November 2011,

    findet auf Einladung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion der Kongress "Ratingagenturen – Wie können Wettbewerb und Regulierung verbessert werden?" statt.

  • Innen- und Rechtspolitik
    Rechtsanspruch auf zügige Überprüfung der Abschlüsse
    Albert Rupprecht, Marcus Weinberg
    04.11.2011

    Der Bundesrat hat am Freitag dem Gesetz zur Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen zugestimmt. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter Marcus Weinberg:

  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Eine beliebige Mehrstaatlichkeit ist grundsätzlich abzulehnen
    02.11.2011
    Die Opposition im Deutschen Bundestag fordert die Abschaffung des Optionsmodells und die grundsätzliche Zulässigkeit der Mehrstaatlichkeit. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Marlene Mortler
    Wirtschaft und Mittelstand
    Frei werdende Mittel auch künftig in die Tourismusvermaktung investieren
    02.11.2011

    Die Deutsche Zentrale für Tourismus (DZT) hat seit 1999 das von den Bundesländern und Teilen der Tourismuswirtschaft finanzierte länderübergreifende Inlandsmarketing für das Reiseland Deutschland betrieben. Dieses läuft Ende des Jahres aus. Heute findet die Abschlussveranstaltung der DZT in Frankfurt/Main statt. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:

  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Jeder staatliche Eingriff beeinträchtigt die Tarifautonomie
    02.11.2011
    Die Bundesagentur für Arbeit hat heute die Arbeitslosenstatistik für Oktober 2011 veröffentlicht. Außerdem wird in Deutschland derzeit eine Diskussion über gesetzliche Mindestlöhne geführt. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Innen- und Rechtspolitik
    Erkenntnisse über Kommunikation oder Reisen sind unerlässlich
    Clemens Binninger, Dr. Hans-Peter Uhl
    28.10.2011

    Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag die Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze beschlossen. Dazu erklären der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, und der zuständige Berichterstatter Clemens Binninger:

  • Umwelt und Naturschutz
    Abfallrecht fördert nachhaltig die Vermeidung von Abfällen und das Recycling.
    Der Deutsche Bundestag hat heute in 2./3. Lesung das Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts beschlossen. Dazu erklären der umweltpolitische Sprecher, Dr. Max Lehmer, und der kommunalpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Bildung und Forschung
    Anspruch auf zügige Prüfung - Bescheinigung nach höchstens drei Monaten
    Albert Rupprecht, Marcus Weinberg
    28.10.2011

    Am 4. November 2011 entscheidet der Bundesrat über das Gesetz zur Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter der Fraktion, Marcus Weinberg:

  • Familie und Gesellschaft
    Angebote für frühe Hilfen auf- und ausbauen
    Dorothee Bär, Michaela Noll
    27.10.2011

    Der Deutsche Bundestag beschließt am Donnerstag das Bundeskinderschutzgesetz. Dazu erklären die jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und die zuständige Berichterstatterin Michaela Noll:

  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Der ländliche Raum stand im Mittelpunkt bei der Ausarbeitung des Telekommunikationsgesetzes
    27.10.2011
    Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen beschlossen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Marlene Mortler
    Wirtschaft und Mittelstand
    Arbeitsmarkt beleben, Kaufkraft steigern
    27.10.2011

    Der Tourismus-Ausschuss des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch eine Öffentliche Anhörung zum Thema „Ländlicher Tourismus“ durchgeführt. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:

  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Eine Insolvenz muss nicht zwingend das Ende eines Unternehmens sein.
    27.10.2011
    Heute hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Erleichterung der Sanierung von Unternehmen beschlossen. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Gerda Hasselfeldt
    Wirtschaft und Mittelstand
    Weiterer großer Schritt getan, um Schuldenkrise zielführend zu bewältigen
    27.10.2011
    Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben sich gestern in Brüssel bei einem Eurogipfel auf einen Teilerlass griechischer Schulden und einen stärkeren Rettungsfonds geeinigt. Dazu erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt:
  • Wirtschaft und Mittelstand
    Gleichstellung mit FSJ und FÖJ gelungen
    Dorothee Bär, Markus Grübel
    26.10.2011

    Der Finanz- und der Familienausschuss des Bundestages haben am Mittwoch beschlossen, dass für alle Jugendlichen unter 25 Jahren, die einen Bundesfreiwilligendienst ableisten, rückwirkend und zukünftig Kindergeld gezahlt wird. Dazu erklären die jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und der zuständige Berichterstatter, Markus Grübel:

  • Gerda Hasselfeldt
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Standortschließungen bedeuten einen schmerzhaften Einschnitt.
    26.10.2011
    Bundesverteidigungsminister de Maizière hat heute das neue Stationierungskonzept der Bundeswehr vorgestellt. Dazu erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt:
  • Gerda Hasselfeldt
    Europa
    Breite Rückendeckung für die Bundeskanzlerin auf dem Eurogipfel.
    26.10.2011
    Der Deutsche Bundestag hat heute mit großer Mehrheit einen Entschließungsantrag der Fraktionen CDU/CSU, FDP, SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Eurogipfel in Brüssel beschlossen. Dazu erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt:
  • Verkehr, Stadtentwicklung
    Mittelstand und Arbeitsplätze sichern, Exportchancen nutzen
    Dirk Fischer, Dr. Christian Ruck
    26.10.2011

    Heute hat die Bundesregierung den Vermittlungsausschuss zum Gesetz zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden angerufen. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Ruck, und der baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer:

  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Markt für ressourceneffiziente Produkte fortentwickeln
    25.10.2011
    Dennis Meadows, der Autor der Studie des Club of Rome, „Die Grenzen des Wachstums“, die in den 70er Jahren breit diskutiert wurde, war am Dienstag - auf Vorschlag der Opposition - zu Gast bei der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“. Dazu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission, Georg Nüßlein:
  • Arbeit und Soziales
    Terminhinweis
    24.10.2011

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,

    der Geschäftsführende Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist am 24./25. Oktober 2011 Gastgeber einer gemeinsamen Tagung mit dem ÖVP-Klub im österreichischen Parlament. Die Tagung, zu der im Jahr 2010 der ÖVP-Klub nach Wien eingeladen hatte, findet im Reichstagsgebäude des Deutschen Bundestages statt.

  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Soziale Netzwerke müssen fortlaufend auf ihre Rechtmäßigkeit hin überprüft werden
    24.10.2011
    Heute fand im Unterausschuss „Neue Medien“ des Deutschen Bundestages ein öffentliches Expertengespräch zur Datensicherheit und zum Datenschutz in sozialen Netzwerken statt. Dazu erklärt der innen- und medienpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Bildung und Forschung
    Auf europäischer und globaler Ebene die richtigen Weichen stellen
    Ingbert Liebing, Dr. Christian Ruck
    24.10.2011
    Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am Montag einen Kongress zum Meeresschutz veranstaltet. An der Veranstaltung mit Titel „Rio + 20: Gehen die Meere unter? Neue Impulse für den internationalen Meeresschutz“ nahmen zahlreiche Experten aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft teil. Zum Meeresschutz erklären der stellvertretende Vorsitzende der CSU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Ruck, und der zuständige Berichterstatter Ingbert Liebing:
  • Dr. Hans-Peter Uhl
    Innen- und Rechtspolitik
    Vorschlag der Linkspartei absurd und unverantwortlich
    22.10.2011
    Die Linkspartei hat auf ihrem Parteitag die Legalisierung aller Drogen beschlossen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Die Freigabe aller Drogen auch nur in Erwägung zu ziehen, ist ein völlig falsches Signal für die Präventionsarbeit
    22.10.2011
    Heute stimmt die Linkspartei über ihr Grundsatzprogramm ab und hat mehrheitlich die Legalisierung aller Drogen beschlossen. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Bartholomäus Kalb
    Finanzen und Haushalt
    Novelle des Umsatzsteuergesetzes legt Umsatzgrenze von 500.000 Euro dauerhaft fest.
    21.10.2011
    Der Deutsche Bundestag hat gestern das Dritte Gesetz zur Änderung des Umsatzsteuergesetzes in zweiter und dritter Lesung verabschiedet. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Innen- und Rechtspolitik
    Bibliotheken auch an Wochenenden öffnen
    Wolfgang Börnsen, Dr. Reinhard Brandl
    21.10.2011
    Am 24. Oktober vor 16 Jahren initiierte die deutsche Literaturkonferenz unter der Schirmherrschaft von Richard von Weizsäcker den Tag der Bibliotheken. Zu diesem Festtag erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter Dr. Reinhard Brandl:
  • Arbeit und Soziales
    Gehaltsaufstockung, Versicherung und Flexibilität bei der Förderung
    Dorothee Bär, Erwin Rüddel
    20.10.2011

    Der Deutsche Bundestag beschließt heute das Gesetz zur Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Pflege (Familienpflegezeitgesetz). Dazu erklären die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und der zuständige Berichterstatter Erwin Rüddel:

  • Terminhinweis
    20.10.2011

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,
    die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit:


  • Marlene Mortler
    Wirtschaft und Mittelstand
    Luftfahrtunternehmen sollen zu ihrem Wort stehen
    20.10.2011
    Am Donnerstag debattierte das Plenum zum Thema „Schlichtung im öffentlichen Personenverkehr“. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:
  • Thomas Silberhorn
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Notwendig ist ein Prozess der nationalen Aussöhnung, der nach dem Tod Gaddafis zügig eingeleitet werden muss
    20.10.2011
    Der libysche Übergangsrat hat heute den Tod des ehemaligen libyschen Machthabers Muammar Gaddafi bekanntgegeben. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Arbeit und Soziales
    Terminhinweis
    19.10.2011

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,

    der Geschäftsführende Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist am 24./25. Oktober 2011 Gastgeber einer gemeinsamen Tagung mit dem ÖVP-Klub im österreichischen Parlament. Die Tagung, zu der im Jahr 2010 der ÖVP-Klub nach Wien eingeladen hatte, findet im Reichstagsgebäude des Deutschen Bundestages statt.

  • Dr. Max Lehmer
    Landwirtschaft / Verbraucher
    Zentrale Anliegen der CSU-Landesgruppe noch nicht berücksichtigt.
    19.10.2011
    Der Ausschuss des Bundestages für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat heute die EU-Agrarpolitik nach 2013 diskutiert. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer:
  • Wirtschaft und Mittelstand
    Terminhinweis
    19.10.2011

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,

    am Mittwoch, den 26. Oktober 2011

    findet auf Einladung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion der Kongress „Außenpolitik, Wirtschaft und Entwicklungszusammenarbeit – Rohstoffversorgung als Querschnittsaufgabe“ statt.

  • Familie und Gesellschaft
    Noch immer 23 Prozent Lohnunterschiede zwischen Frauen und Männern
    Dorothee Bär, Ingrid Fischbach, Rita Pawelski
    18.10.2011

    Am 18. Oktober 2011 findet eine fraktionsoffene Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Thema „Entgeltgleichheit für Frauen und Männer“ statt. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach, die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dorothee Bär, sowie die Vorsitzende der Gruppe der Frauen, Rita Pawelski:

  • Bildung und Forschung
    Terminhinweis
    14.10.2011

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,

    Bildung ist mehr als Wissen, Bildung ist die Entwicklung der Persönlichkeit. Für Kinder ist es daher wichtig, dass sie früh und individuell gefördert werden, von ihren Eltern genauso wie in Kitas und Schulen. Nur so können sie ihre Bildungschancen optimal wahrnehmen.

  • Marlene Mortler
    Innen- und Rechtspolitik
    Beispiel für professionelle Vermarktung des Tourismusstandortes Deutschland
    14.10.2011

    Am 16. Oktober 2011 endet die Bundesgartenschau (BUGA) in Koblenz. Mit über drei Millionen Besuchern lockte sie unter dem Motto „Koblenz verwandelt“ deutlich mehr Gäste als von den Veranstaltern erwartet. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:

  • Gerda Hasselfeldt
    Europa
    Austausch über aktuelle europapolitische Themen
    12.10.2011
    Am 11. und 12. Oktober 2011 war die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt, in Begleitung von sechs Mitgliedern der CSU-Landesgruppe in Prag.
  • Bildung und Forschung
    Terminhinweis
    12.10.2011

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,

    Bildung ist mehr als Wissen, Bildung ist die Entwicklung der Persönlichkeit. Für Kinder ist es daher wichtig, dass sie früh und individuell gefördert werden, von ihren Eltern genauso wie in Kitas und Schulen. Nur so können sie ihre Bildungschancen optimal wahrnehmen.

  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Sony muss Datensicherheit gewähren
    12.10.2011
    Erneut ist Sony Ziel eines massiven Hacker-Angriffs geworden, bei dem auf Tausende Datensätze von Nutzern zugegriffen werden konnte. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Bayern belegt Spitzenposition auf dem Arbeitsmarkt
    11.10.2011
    Heute hat das Statistische Bundesamt den neuen Sozialbericht für Deutschland vorgestellt. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Dr. Hans-Peter Uhl
    Innen- und Rechtspolitik
    Quellen-TKÜ ist unverzichtbares Ermittlungsinstrument der Sicherheitsbehörden
    10.10.2011
    Derzeit wird intensiv über den sogenannten Bundestrojaner diskutiert. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Uhl:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Gute Betreuungsrelationen und Ausstattung erfordern Gebühreneinnahmen
    10.10.2011
    Eine Studie des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB) hat ergeben, dass kein negativer Effekt von Studiengebühren auf die Studierneigung festzustellen ist. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Ermittlungen im linksextremistischen Milieu intensivieren
    10.10.2011
    Heute ist auf die Bahnstrecke Berlin - Hamburg ein Brandanschlag von Linksextremisten verübt worden und ein weiterer Anschlag am Berliner Hauptbahnhof konnte verhindert werden. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Nahestehende Familienangehörige können nun nachträglich einen Antrag auf Anerkennung stellen
    30.09.2011
    Gestern hat der Deutsche Bundestag eine Änderung des Bundesvertriebenengesetzes verabschiedet. Dazu erklärt der vertriebenenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Machenschaften der Stasi rückhaltlos aufklären
    30.09.2011
    Heute hat der Deutsche Bundestag die achte Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes verabschiedet. Dazu erklärt der innen- und kulturpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Staaten dürfen nicht für ihr Wachstum bestraft werden
    29.09.2011
    Das Europäische Parlament hat gestern ein Paket aus sechs Verordnungen verabschiedet mit dem Ziel, die Haushaltsdisziplin in den Euroländern stärker zu kontrollieren und die Wirtschaftspolitiken besser zu koordinieren. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Dr. Georg Nüßlein:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Arbeitslosenquote von 3,4 Prozent erreicht
    29.09.2011
    Die Bundesagentur für Arbeit hat heute die Arbeitslosenstatistik für September 2011 bekannt gegeben. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Daniela Ludwig
    Bildung und Forschung
    Indikatoren zur Abbildung der Realität überprüfen
    29.09.2011
    Der Bundestag debattiert am heutigen Donnerstagabend die Fortentwicklung der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie. Sie hat das Ziel, Leitlinien für die Politik festzulegen, mit denen auch die Interessen der künftigen Generationen gewahrt bleiben. Dazu erklärt die Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung, Daniela Ludwig:
  • Innen- und Rechtspolitik
    Frühzeitige und professionelle Förderung durch den Bund
    Wolfgang Börnsen, Dagmar G. Wöhrl
    29.09.2011
    Gestern debattierte der Ausschuss für Kultur und Medien das Haushaltsgesetz 2012 (Drucksache 17/6600). Dazu erklären der kultur- und medienpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstup) und die zuständige Berichterstatterin Dagmar G. Wöhrl:
  • Thomas Silberhorn
    Europa
    Mit der Ablehnung der engeren wirtschaftspolitischen Koordinierung der Eurostaaten offenbart Kommissionspräsident Barroso seine machtpolitische Motivation
    28.09.2011
    Kommissionspräsident Barroso hat heute vor dem Europäischen Parlament seine jährliche Rede zur Lage der Europäischen Union gehalten. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Bildung und Forschung
    Willkommenskultur für ausländische Wissenschaftler schaffen
    Anette Hübinger, Albert Rupprecht
    28.09.2011
    Auf Einladung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion trafen sich am Mittwoch im Reichstag rund 250 hochrangige Vertreter der Wissenschaft aus dem In- und Ausland zum Kongress „Internationalisierung der deutschen Hochschul- und Forschungslandschaft – Konkurrenz oder Kooperation?“. Hierzu erklären der forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und die zuständige Berichterstatterin Anette Hübinger:
  • Marlene Mortler
    Wirtschaft und Mittelstand
    Frieden fördern, Frieden wahren, die eigene Kultur entdecken und pflegen
    27.09.2011
    „Tourismus verbindet Kulturen“ – unter diesem Motto steht der diesjährige Internationale Welttourismustag. 940 Millionen Menschen reisten 2010 in ein anderes Land – darunter 72 Millionen Deutsche. Auch Deutschland profitierte von der globalen Reiselust: Die Zahl der internationalen Gästeankünfte im Reiseland Deutschland lag bei fast 27 Millionen. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:
  • Familie und Gesellschaft
    Intervention und Prävention stehen im Mittelpunkt
    Dorothee Bär, Michaela Noll
    27.09.2011
    In der Anhörung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestags zum Bundeskinderschutzgesetz haben die Sachverständigen den Gesetzentwurf begrüßt. Dazu erklären die jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und die zuständige Berichterstatterin Michaela Noll:
  • Bildung und Forschung
    Im Ausland erlernte Berufe in Deutschland anerkennen
    Michael Kretschmer, Albert Rupprecht, Marcus Weinberg
    27.09.2011
    Am 28.09.2011 berät der Bundestag abschließend über das Gesetz zur Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, der bildungspolitische Sprecher Albert Rupprecht und der zuständige Berichterstatter Marcus Weinberg:
  • Landwirtschaft / Verbraucher
    Bürokratie und neue finanzielle Belastungen vermeiden
    Franz-Josef Holzenkamp, Johannes Singhammer
    27.09.2011
    Unter der polnischen EU-Ratspräsidentschaft wurde in den vergangenen Tagen wieder vereinzelt eine europäische Bodenrahmenrichtlinie gefordert. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer, und der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Franz-Josef Holzenkamp:
  • Bildung und Forschung
    Dienstag, 27. September 2011
    26.09.2011

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,

    hiermit laden wir Sie herzlich ein zu einem Pressegespräch mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, dem bildungs- und forschungspolitischen Sprecher Albert Rupprecht und dem zuständigen Berichterstatter Marcus Weinberg:

  • Thomas Silberhorn
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Die staatliche Anerkennung Palästinas kann nur das Ergebnis von Verhandlungen sein
    23.09.2011
    Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat angekündigt, heute im Rahmen der 66. Generalversammlung der Vereinten Nationen einen Antrag auf staatliche Anerkennung Palästinas stellen zu wollen. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Außen-/ Verteidigungspolitik
    Finanzieller Beitrag Deutschlands ist wichtiges politisches Signal
    Anette Hübinger, Dr. Christian Ruck
    22.09.2011
    Zur bevorstehenden Konferenz der Vereinten Nationen über die Initiative der Regierung von Ecuador zum Schutz des Yasuni Nationalparks erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Christian Ruck und die zuständige Berichterstatterin Anette Hübinger:
  • Dr. Max Lehmer
    Umwelt und Naturschutz
    Waldstrategie schafft Ausgleich zwischen den steigenden Ansprüchen an den Wald und seiner nachhaltigen Leistungsfähigkeit
    21.09.2011
    Die Bundesregierung hat heute die Waldstrategie 2020 beschlossen. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer:
  • Marlene Mortler
    Wirtschaft und Mittelstand
    Der Verantwortung gerecht werden, mögliche Ursachen aktiv suchen
    21.09.2011
    Die in fast allen Passagierflugzeugen übliche Frischluftzufuhr über die Triebwerke steht in der Kritik. Sie soll – so der Vorwurf – Passagiere und Besatzung gesundheitlich gefährden. Ob der Verdacht berechtigt ist, wird heute im Expertengespräch „Kontaminierte Kabinenluft“ im Tourismusausschuss des Deutschen Bundestages diskutiert. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Verbot der rechtsextremen „Hilfsorganisation für Gefangene“ hilft die Radikalisierung von Inhaftierten zu beenden
    21.09.2011
    Heute hat der Bundesminister des Innern, Herr Dr. Hans-Peter Friedrich MdB, die rechtsextreme „Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V.“ (HNG) verboten. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Kommunen für neue dezentrale Anlagen zur Erzeugung von Strom und Wärme aus regenerativen Energien gewinnen
    21.09.2011
    Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat heute eine öffentliche Sachverständigenanhörung zum Beitreibungsrichtlinienumsetzungsgesetz durchgeführt. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Dorothee Bär
    Familie und Gesellschaft
    Prävention, Intervention und Vernetzung als Säulen eines neuen Kinderschutzgesetzes
    20.09.2011
    Das Motto des heutigen Weltkindertages lautet: ‚Kinder haben etwas zu sagen‘. Dazu erklärt die jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:
  • Arbeit und Soziales
    Erwerbsbiographien und Zeiten der Rentenanwartschaft nicht durch Pflegezeiten durchbrochen
    Dorothee Bär, Erwin Rüddel
    20.09.2011
    Der Ausschuss Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestags hat am Montag eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Vereinbarkeit von Familie und Pflege (Familienpflegezeitgesetz) veranstaltet. Dazu erklären die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und der zuständige Berichterstatter Erwin Rüddel:
  • Bildung und Forschung
    Länder mit Qualitätspakt für Lehre unterstützen
    Albert Rupprecht, Marcus Weinberg
    20.09.2011
    Am 15.09.2011 führten die Mitglieder der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein Fachgespräch mit anerkannten Bildungsforschern. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter, Marcus Weinberg:
  • Bildung und Forschung
    Duales Berufsbildungssystem bietet viele Perspektiven
    Albert Rupprecht, Uwe Schummer
    19.09.2011
    Am Montag beginnt der 6. BIBB-Berufsbildungskongress. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter, Uwe Schummer:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Die Ausführungsbestimmungen des Abkommens von Schengen müssen weiter optimiert werden
    16.09.2011
    Heute stellt die EU-Kommission ihre Vorschläge für eine Optimierung der Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten im Schengenraum vor. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Arbeit und Soziales
    Kongress am 19. September 2011
    15.09.2011

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,

    Religionsfreiheit ist ein zentraler Teil der Menschenrechte. Sie ist die zentrale Voraussetzung für ein Leben in Freiheit. In weiten Teilen der Welt wird die Religionsfreiheit jedoch missachtet. Besonders häufig sind Christen von Verfolgung und Diskriminierung betroffen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich seit langem für die weltweite Verwirklichung von Religionsfreiheit ein. Zum Auftakt der Woche, in der Papst Benedikt XVI. Deutschland besucht, wollen wir mit führenden Repräsentanten beider Kirchen vor allem die Lage bedrängter Christen näher diskutieren.

  • Gerda Hasselfeldt
    Europa
    Leidenschaft für Europa einerseits und der Kampf für eine stabile Währung andererseits
    14.09.2011
    Als Fazit ihrer Gespräche in Straßburg zu aktuellen politischen Fragen erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt:
  • Dorothee Bär
    Familie und Gesellschaft
    Einführung einer flexiblen Frauenquote in Unternehmen
    14.09.2011
    Bundesfrauenministerin Kristina Schröder (CDU) will ein Gesetz auf den Weg bringen, dessen Kernstück eine flexible Frauenquote in den Führungsgremien von Unternehmen darstellt. Dies verkündete sie heute auf einer Pressekonferenz anlässlich ihrer Rückkehr aus dem Mutterschutz. Dazu erklärt die frauenpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    An einer Mindestspeicherfrist für Verbindungsdaten führt kein Weg vorbei
    14.09.2011
    Gestern wurde von der Firma Norton Symantec der Cybercrime Report 2011 vorgestellt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Bildung und Forschung
    Ziel ist zehn Prozent des BIP für Bildung und Forschung in 2015
    Albert Rupprecht, Marcus Weinberg
    13.09.2011
    Heute wird die neue OECD-Studie "Education at a Glance/Bildung auf einen Blick" veröffentlicht. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter, Marcus Weinberg:
  • Dorothee Bär
    Familie und Gesellschaft
    Familiäre und institutionelle Betreuung mindestens gleichwertig
    12.09.2011
    Am Wochenende hat die SPD die Regierungskoalition erneut aufgefordert, auf die geplante Einführung des Betreuungsgeldes zu verzichten, da Experten diese Leistung angeblich einhellig als wenig hilfreich abgelehnt hätten. Stattdessen solle das Geld in den Ausbau der Krippenplätze gesteckt werden. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:
  • Gerda Hasselfeldt
    Europa
    Im Mittelpunkt stehen die weiteren Maßnahmen zur Stabilisierung des Euro sowie die Strukturpolitik der Europäischen Union
    12.09.2011
    Am 12. und 13. September 2011 reist die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt, nach Straßburg.
  • Dr. Christian Ruck
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Barhaushalt des BMZ um 1,8 Prozent gestiegen
    09.09.2011
    Zum Haushaltsentwurf 2012 und dessen Bedeutung für die deutschen Entwicklungsleistungen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck:
  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Die Einhaltung der Schuldenbremse und das Ziel eines Haushalts ohne Neuverschuldung haben oberste Priorität
    09.09.2011
    Der Deutsche Bundestag hat den Bundeshaushalt 2012 und den Finanzplan des Bundes bis 2015 in erster Lesung behandelt. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Thomas Silberhorn
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Die Neuausrichtung der Bundeswehr tritt in eine entscheidende Phase
    09.09.2011
    Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche die Beratungen über den Verteidigungshaushalt 2012 begonnen. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Weiterhin hohe Gefahr von terroristischen Anschlägen in Deutschland
    08.09.2011
    Heute wurden zwei mutmaßliche Terroristen verhaftet, die offenbar in Berlin Anschläge planten. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Haftungsübernahmen dürfen nicht zum Schuldenmachen animieren
    08.09.2011
    Der Deutsche Bundestag hat heute in Erster Lesung über den Haushaltsplan für das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie beraten. Dazu erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Gerda Hasselfeldt
    Wirtschaft und Mittelstand
    Der Bundestag muss das letzte Wort bei der Vergabe von Finanzhilfen haben
    07.09.2011
    Das Bundesverfassungsgericht hat heute sein Urteil zu den Krediten für Griechenland und zum Euro-Rettungsschirm verkündet. Dazu erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt:
  • Dorothee Bär
    Arbeit und Soziales
    Bessere Vereinbarkeit von Kindern und Beruf
    06.09.2011
    Das Max-Planck-Institut für demographische Forschung hat eine Trendwende bei der Geburtenentwicklung festgestellt. Danach entscheiden sich junge Frauen wieder häufiger für Kinder. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:
  • Innen- und Rechtspolitik
    Öffentlicher Diskurs mit der eigenen, offenbarten Identität
    Dr. Günter Krings, Dr. Hans-Peter Uhl
    06.09.2011
    Aktuell gibt es eine Forderung an die Firma Google, in ihrem sozialen Netzwerk auf den Zwang, einen Klarnamen anzugeben, zu verzichten. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings, und der innenpolitische Sprecher Hans-Peter Uhl:
  • Stephan Mayer
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Kein sofortiger und vollständiger Wegfall der Grenzkontrollen zu Bulgarien und Rumänien
    06.09.2011
    Der Bundesminister des Innern, Dr. Hans-Peter Friedrich, MdB, hat sich heute gegen den sofortigen und vollständigen Wegfall der Grenzkontrollen zu Bulgarien und Rumänien ausgesprochen. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Dr. Hans-Peter Uhl
    Innen- und Rechtspolitik
    Mangelnde Dialogbereitschaft der Organisation
    05.09.2011
    Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hat die menschenrechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach, von ihrer Feier zum 25-jährigen Bestehen ausgeladen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU Fraktion, Hans-Peter Uhl:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Studienplätze nicht unnötig blockieren
    01.09.2011
    An der Uni Köln wurden 32 Langzeitstudenten zwangsexmatrikuliert. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Hohes Qualifikationsniveau auch bei Meister, Techniker und Fachwirt
    01.09.2011
    Heute beginnt das neue Ausbildungsjahr. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Bundesweit restriktiveres Vorgehen gegen exzessiven Alkoholgenuss auf Bahnhöfen und in Zügen in Betracht ziehen
    01.09.2011
    Seit heute gilt im öffentlichen Personennahverkehr der Hansestadt Hamburg ein Alkoholverbot. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Marlene Mortler
    Verkehr, Stadtentwicklung
    Deutschlandweit freie Fahrt im Nahverkehr
    31.08.2011
    Zum 1. September wird dank einer erweiterten Freifahrtenregelung Bahnfahren für schwerbehinderte Menschen in Deutschland leichter. Hierzu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Abnahme der Arbeitslosigkeit im Vergleich zum Vorjahr
    31.08.2011
    Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die Arbeitsmarktzahlen bekannt gegeben. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Dorothee Bär
    Familie und Gesellschaft
    Junge Paare brauchen Planungssicherheit, damit sie „Ja“ zu Kindern sagen können
    22.08.2011
    Zu den Äußerungen des FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler, die im Koalitionsvertrag vereinbarte Einführung des Betreuungsgeldes aufgrund der Haushaltslage nochmals auf den Prüfstand zu stellen, erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:
  • Max Straubinger
    Gesundheit
    Privat Krankenversicherte Arbeitslosengeld II-Empfänger sind nicht mehr mit Beitragszahlungen konfrontiert
    19.08.2011
    Zur Diskussion um die Einigung zwischen Bundesgesundheitsministerium und Verband der privaten Krankenversicherung, nach der privat versicherten Empfängern von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende die Beitragsschulden erlassen werden sollen, erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Marlene Mortler
    Wirtschaft und Mittelstand
    Wichtige Impulse für die Branche
    18.08.2011
    Joachim Hunold ist heute vom Amt des Vorstandsvorsitzenden der Fluggesellschaft Air Berlin zurück getreten. Die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler, würdigt die Leistungen Hunolds und erklärt:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Die Anti-Terror-Gesetze ermöglichen es den Sicherheitsbehörden, auch weiterhin der Gefahr von terroristischen Anschlägen zielgerichtet entgegen zu treten
    17.08.2011
    Zur Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze und zur Einsetzung einer Regierungskommission zur Überprüfung der Sicherheitsarchitektur und -gesetzgebung in Deutschland erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Gerda Hasselfeldt
    Die DDR war ein Unrechtsstaat, der den Menschen fundamentale Bürgerrechte versagte
    12.08.2011
    Am 13. August 2011 jährt sich der Beginn des Mauerbaus zum 50. Mal. Dazu erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Zweijährige Karenzzeit zwischen einem Amt im Vorstand und einem Amt im Aufsichtsrat einhalten
    09.08.2011
    Zur nächsten Hauptversammlung der Deutschen Bank im Mai 2012 soll der derzeitige Vorstandsvorsitzende Dr. Josef Ackermann zum Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Bank gewählt werden. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Dr. Hans-Peter Uhl
    Innen- und Rechtspolitik
    Wer in einer Demokratie seine Meinung äußert, sollte dazu stehen
    08.08.2011
    Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat in einem am Montag veröffentlichten Interview ein Ende der Anonymität im Internet gefordert. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Uhl:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Die von der rheinland-pfälzischen Landesregierung geplante Anhebung der Menge für den persönlichen Cannabis-Eigenbedarf von sechs auf zehn Gramm ist ein Schritt in die völlig falsche Richtung
    05.08.2011
    Heute wurden mehrere mutmaßliche Drogenhändler im Landkreis Altötting festgenommen. Zugleich plant die rheinland-pfälzische Landesregierung die zulässige Grenze an Cannabis für den Eigenbedarf heraufzusetzen. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Personallücken in Pflegeberufen sollen primär durch inländische bzw. deutschsprachige Fachkräfte gefüllt werden
    03.08.2011
    Zu den Forderungen von Herrn Bernd Meuer, Präsident des Fachverbandes der Anbieter sozialer Dienste, fehlende Fachkräfte in Pflegeberufen unter anderem mittels einer Lockerung der Zuwanderungsbeschränkungen aus Nicht-EU-Staaten in Deutschland einzusetzen, erklärt der Bundestagsabgeordnete Max Straubinger:
  • Außen-/ Verteidigungspolitik
    Hilfen aus Deutschland und der Europäischen Union deutlich gesteigert
    Sibylle Pfeiffer, Dr. Christian Ruck
    28.07.2011
    Zur Hungerkatastrophe am Horn von Afrika erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Ruck und die entwicklungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sibylle Pfeiffer:
  • Familie und Gesellschaft
    Bund und Länder müssen jetzt an einem Strang ziehen
    Dorothee Bär, Dr. Peter Tauber
    28.07.2011
    Das Bundesfamilienministerium hat mit den Wohlfahrtsverbänden vereinbart, mehr Plätze im neuen Bundesfreiwilligendienst anzubieten. Auf drei Plätze im Freiwilligen Sozialen Jahr kommen von nun an zwei Plätze im Bundesfreiwilligendienst. Dazu erklären die jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und der zuständige Berichterstatter, Peter Tauber:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Schwarzmalerei ist eindeutig widerlegt
    28.07.2011
    Anlässlich der Bekanntgabe der Arbeitslosenstatistik für Juli 2011 durch die Bundesagentur für Arbeit erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesuppe, Max Straubinger:
  • Thomas Silberhorn
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Geist des Dialogs aufrechterhalten
    28.07.2011
    In den letzten Tagen kam es wiederholt zu gewaltsamen Auseinandersetzungen an der Grenze zwischen Serbien und dem Kosovo. Dazu erklärt der außen- und europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Dr. Hans-Peter Uhl
    Innen- und Rechtspolitik
    Straftäter mit Hilfe der Vorratsdatenspeicherung überführen
    25.07.2011
    Die verheerenden Anschläge in Norwegen wurden nach derzeitigem Erkenntnisstand von einem fanatisierten Einzeltäter begangen. Dem waren umfangreiche Aktivitäten des Täters im Internet vorausgegangen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Uhl:
  • Arbeit und Soziales
    Beschäftigte vor Lohnverfall, Betriebe vor Lohnkonkurrenz schützen
    Karl Holmeier, Peter Weiß
    20.07.2011
    Verschiedene rechtliche Instrumentarien ermöglichen es, tarifvertraglich vereinbarte Mindestlöhne für die jeweiligen Branchen für allgemeinverbindlich zu erklären. Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß, und sein Stellvertreter Karl Holmeier:
  • Arbeit und Soziales
    Renteneintrittsalter und Lebensarbeitszeit bei Ausgabengrenze berücksichtigen
    Karl Holmeier, Peter Weiß
    20.07.2011
    Das Volumen der für die Rehabilitation von Arbeitnehmern zur Verfügung stehenden Mittel in der Gesetzlichen Rentenversicherung wird jährlich entsprechend der Entwicklung der Bruttolöhne fortgeschrieben. Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß, und sein Stellvertreter Karl Holmeier:
  • Dr. Max Lehmer
    Umwelt und Naturschutz
    Bürgerinnen und Bürger können künftig durch die zuständigen Behörden noch schneller, unbürokratischer und umfassender informiert werden
    20.07.2011
    Die Bundesregierung hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rechts der Verbraucherinformation beschlossen. Dazu erklärt der verbraucherpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer:
  • Dr. Max Lehmer
    Umwelt und Naturschutz
    Die Regelung soll die unterschiedlichen Gegebenheiten vor Ort angemessen berücksichtigen. Bürger und Umwelt sollen gleichermaßen profitieren.
    20.07.2011
    Die Bundesregierung hat heute ihre Gegenäußerung zur Stellungnahme des Bundesrates zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts beschlossen. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Eine rechtssichere und verfassungskonforme Ausgestaltung, die das Sicherheitsinteresse der Bevölkerung berücksichtigt, macht die Einführung eines Internetprangers obsolet
    20.07.2011
    In den vergangenen Tagen hat erneut eine öffentliche Diskussion zur Einführung eines Internetprangers für entlassene Straftäter aus der Sicherungsverwahrung eingesetzt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Thomas Silberhorn
    Europa
    Das Wesensprinzip der Wirtschafts- und Währungsunion ist, dass kein Staat für die Verbindlichkeiten eines anderen haftet
    19.07.2011
    Die Staats- und Regierungschefs der EU beraten am Donnerstag über die Lage in der Eurozone. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Gerade die Netzwerke der Sicherheitsbehörden müssen besonders vor Angriffen geschützt werden
    19.07.2011
    Heute konnte ein weiterer mutmaßlicher Beteiligter an dem Angriff auf einen Server bei der Bundespolizei festgenommen werden. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Arbeit und Soziales
    Mittwoch, 20. Juli 2011, 10.00 Uhr
    Karl Holmeier, Peter Weiß
    18.07.2011
    Liebe Kolleginnen und Kollegen,
    hiermit laden wir Sie ein zu einer Pressekonferenz mit dem Vorsitzenden der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß, und seinem Stellvertreter, Karl Holmeier:
  • Große Ehre für Vorsitzende der CSU-Landesgruppe
    18.07.2011
    Die CSU-Landesgruppenvorsitzende, Gerda Hasselfeldt, langjährige Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, ist mit der Bayerischen Verfassungsmedaille in Gold geehrt worden.
  • Außen-/ Verteidigungspolitik
    Strukturen aufklären, Geldströme kontrollieren
    Ernst-Reinhard Beck, Dr. Hans-Peter Uhl
    11.07.2011
    Nach wie vor halten die Angriffe von Piraten auch auf deutsche Schiffe an. Dazu erklären der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Ernst-Reinhard Beck und der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Hans-Peter Uhl:
  • Bildung und Forschung
    Alle Landesregierungen sollten einem Abitur-Staatsvertrag beitreten
    Albert Rupprecht, Marcus Weinberg
    08.07.2011
    Die Kultusminister Bayerns, Mecklenburg-Vorpommerns und Sachsens haben einen Staatsvertrag über die Abiturprüfung vorgelegt. Dazu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter, Marcus Weinberg:
  • Marlene Mortler
    Innen- und Rechtspolitik
    Boykott einzelner Reiseziele verbessert die Situation der Bevölkerung nicht
    07.07.2011
    Die politischen Umbrüche in Tunesien und Ägypten haben zu einer öffentlichen Diskussion über die Frage geführt, ob und wie der Tourismus zu positiven gesellschaftlichen Veränderungen in den Zielländern beitragen kann. Der Tourismusausschuss des Deutschen Bundestages hat jetzt ein Expertengespräch zum Thema "Menschenrechte und Tourismus" geführt. Dazu erklärt die Tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    In den künftigen Wohlstand investieren
    06.07.2011
    Die Bundesregierung hat am Mittwoch ihren Entwurf für den Bundeshaushalt 2012 im Kabinett beschlossen. Hierzu erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Haushaltsgesetz und Finanzplan des Bundes unterstreichen Kurs der Haushaltskonsolidierung
    06.07.2011
    Das Bundeskabinett hat heute das Haushaltsgesetz 2012 und den Finanzplan des Bundes 2011 bis 2015 beschlossen. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Familie und Gesellschaft
    Überprüfung der Genehmigungspraxis von Kuren
    Ingrid Fischbach, Johannes Singhammer
    06.07.2011
    Die Ausschüsse für Gesundheit, Familie, Senioren, Frauen und Jugend und Haushalt haben am Mittwoch einen Antrag beschlossen, der eine Stärkung und bessere Durchsetzung von Mutter-/Vater-Kind-Kuren zum Ziel hat. Dazu erklären die Stellvertretenden Vorsitzenden, Johannes Singhammer und Ingrid Fischbach:
  • Marlene Mortler
    Innen- und Rechtspolitik
    Deutschland konnte sich einmal mehr international präsentieren
    06.07.2011
    Das International Olympic Commitee (IOC) hat entschieden: Deutschland wird 2018 nicht Gastgeber der olympische Winterspiele sein. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Bewerbung für Olympia hat Deutschland als sportbegeisterte, gastfreundliche und weltoffene Nation präsentiert
    06.07.2011
    Am heutigen Mittwoch hat die Vollversammlung des Internationalen Olympischen Komitees die olympischen und paralympischen Winterspiele 2018 an Pyeongchang vergeben. Dazu erklärt der innen- und sportpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Marlene Mortler
    Europa
    Schlagbäume führen auseinander statt weiter zusammen
    05.07.2011
    Dänemark hat am Dienstag seine Zollkontrollen an den Grenzen zu Deutschland und Schweden verschärft. Hierzu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:
  • Terminhinweis!
    04.07.2011
    Liebe Kolleginnen und Kollegen,
    mit der Konferenz der Vereinten Nationen zu Umwelt und Entwicklung 1992 in Rio de Janeiro sollten die Weichen für eine globale nachhaltige Entwicklung gestellt werden. Vor allem mit dem entwicklungs- und umweltpolitischen Aktionsprogramm Agenda 21 und den Konventionen zum Klimaschutz, zum Schutz der biologischen Vielfalt und zur Bekämpfung der Wüstenbildung wurde die Konferenz zu einem Meilenstein für die globale Umwelt- und Entwicklungspartnerschaft. Im nächsten Jahr findet die Nachfolgekonferenz Rio+20 statt. Hierzu richtet die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag eine Veranstaltungsreihe aus.
  • Dorothee Bär
    Familie und Gesellschaft
    Familien- und Erwerbsarbeit sind gleichrangig und gleich wichtig
    04.07.2011
    Im Ausschuss Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages fand am Montag eine Anhörung zur Einführung des Betreuungsgeldes statt. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:
  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Gezielte Stabilisierungsmaßnahmen und strukturelle Reformen leisten zentralen Beitrag zur positiven wirtschaftlichen Entwicklung
    04.07.2011
    Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat heute eine öffentliche Sachverständigenanhörung zur Finanzmarktregulierung durchgeführt. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Innen- und Rechtspolitik
    Großes Interesse an einem gemeinwohlorientierten Engagement junger Menschen
    Dorothee Bär, Markus Grübel
    01.07.2011
    Die ersten Bundesfreiwilligen treten am Freitag ihren Dienst an. Dazu erklären die jugendpoltische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und der zuständige Berichterstatter Markus Grübel:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Straftatbestand „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ wird ausgeweitet
    01.07.2011
    Die christlich-liberale Koalition hat heute einen Antrag eingebracht, um den strafrechtlichen Schutz für technische Hilfskräfte bei Einsätzen zu verbessern. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Gerda Hasselfeldt
    Wirtschaft und Mittelstand
    Christlich-liberale Koalition beschließt Gesetzespaket zur Energie der Zukunft
    30.06.2011
    Der Bundestag hat heute das Gesetzespaket „Der Weg in die Energie der Zukunft“ verabschiedet. Dazu erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt:
  • Thomas Silberhorn
    Europa
    Einführung von EU – Steuern ist abzulehnen
    30.06.2011
    Die Europäische Kommission hat gestern Abend ihre Mitteilung zum Mehrjährigen Finanzrahmen 2014-2020 vorgestellt. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Arbeitslosenquote in Bayern liegt bei 3,5 Prozent - das ist der bundesweit niedrigste Wert
    30.06.2011
    Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die Arbeitsmarktzahlen bekannt gegeben. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Dr. Max Lehmer
    Wirtschaft und Mittelstand
    Biomasse erzeugt dezentral grundlastfähigen Strom
    30.06.2011
    Der Bundestag hat heute in zweiter und dritter Lesung die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes beschlossen. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer:
  • Thomas Silberhorn
    Europa
    Das Vergütungssystem der EU-Bediensteten bedarf dringender Überarbeitung
    30.06.2011
    Die Europäische Kommission hat Vorschläge für eine Überarbeitung des EU-Beamtenstatuts unterbreitet. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Marlene Mortler
    Familie und Gesellschaft
    Zuspruch bei jungen Menschen geht zurück
    30.06.2011
    Anfang Juli eröffnet in Prora die längste Jugendherberge der Welt. Bei einem Gespräch im Tourismusausschuss des Deutschen Bundestages informierte Bernd Dohn, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Jugendherbergswerks (DJH), über aktuelle Entwicklungen des Verbands. Hierzu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Christlich-liberale Koalition tritt Gefahr von terroristischen Anschlägen zielgerichtet entgegen
    29.06.2011
    Heute hat sich die christlich-liberale Koalition auf eine befristete Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze geeinigt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Bildung und Forschung
    Voraussetzungen für Praktika nicht zu Lasten der Betriebe zu erschweren
    Albert Rupprecht, Uwe Schummer
    29.06.2011
    Im Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung fand am Mittwoch ein Fachgespräch zur Situation der Praktikanten mit Hochschulabschluss in Deutschland statt. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der Obmann der Fraktion im Ausschuss, Uwe Schummer:
  • zu Erläuterungen der Wahlrechtsreform
    28.06.2011
    Liebe Kolleginnen und Kollegen,
     
    hiermit laden wir Sie ein zu einem Pressegespräch mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Günter Krings, dem innenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Hans-Peter Uhl, und dem Berichterstatter für Wahlrecht Dr. Stefan Ruppert, FDP-Bundestagsfraktion.
  • Marlene Mortler
    Familie und Gesellschaft
    Image als attriktives und familienfreundliches Reiseland wird gestärkt
    23.06.2011
    Am Wochenende startet die Frauen-Fußball-Weltmeisterschaft (WM) in Deutschland. Bis zum 17. Juli 2011 ringen Teams aus 16 Nationen in 32 Spielen um den Titel. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Die fehlende Vorratsdatenspeicherung hat erhebliche Auswirkungen auf die Strafverfolgung – nun drohen auch finanzielle Strafen
    22.06.2011
    In diesen Tagen hat die Europäische Union ein Vertragsverletzungsverfahren wegen der fehlenden Vorratsdatenspeicherung gegen Deutschland eingeleitet. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Alkoholverbot im Stadion und im öffentlichen Personennahverkehr ist guter Ansatz
    21.06.2011
    Heute beginnt die Innenministerkonferenz (IMK) in Frankfurt/Main. Ein Thema ist die Sicherheit im Zusammenhang mit Fußballspielen. Dazu erklärt der innen- und sportpolitische Sprecher der CSU-Landegruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Übergreifende Initiative zum Schutz kritischer Infrastrukturen
    16.06.2011
    Heute wird in Bonn das Cyber-Abwehrzentrum der Bundesregierung eröffnet. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Dorothee Bär
    Familie und Gesellschaft
    Gleichberechtigung von der Ausbildung bis zu Rente
    15.06.2011
    Heute wird das Sachverständigengutachten für den ‚Ersten Gleichstellungsbericht der Bundesregierung‘ im Bundeskabinett zur Kenntnis genommen und die Stellungnahme des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend dazu beschlossen. Zum Gleichstellungsbericht erklärt die frauenpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Bundesjustizministerium muss europarechtskonformen Gesetzentwurf vorlegen.
    14.06.2011
    In der vergangenen Woche hat die Bundesministerin der Justiz, Frau Sabine Leutheusser-Schnarrenberger MdB, einen Diskussionsentwurf zur Neuregelung von Mindestspeicherfristen für Telekommunikationsdaten vorgelegt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Innen- und Rechtspolitik
    „Tempel der Bildung“ für die Zukunft sichern
    Dorothee Bär, Wolfgang Börnsen
    10.06.2011
    Heute endet der 100. Bibliothekartag in Berlin. Zu ihm erklären der kultur- und medienpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und die zuständige Berichterstatterin Dorothee Bär:
  • Marlene Mortler
    Familie und Gesellschaft
    Barrierefreiheit zu einem Qualitätsmerkmal des Deutschlandtourismus machen
    10.06.2011
    Der Deutsche Bundestag hat sich gestern in einer Plenardebatte mit dem Thema „Barrierefreier Tourismus für alle“ beschäftigt. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Daten vor unberechtigten Zugriffen schützen
    10.06.2011
    Facebook hat in dieser Woche eine automatische Gesichtserkennungssoftware für alle Nutzer freigeschaltet. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Thomas Silberhorn
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Verantwortung aus der Geschichte, Zukunft in Europa
    10.06.2011
    Der Deutsche Bundestag berät heute über den interfraktionellen Antrag „Deutschland und Polen – Verantwortung aus der Geschichte, Zukunft in Europa“. Dazu erklärt der außen- und europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Wir machen ernst mit der Zusammenführung universitärer und außeruniversitärer Forschung
    09.06.2011
    Die sechs Deutschen Zentren der Gesundheitsforschung stellen sich am Donnerstag in Berlin offiziell vor. Dies sind die Deutschen Zentren für Neurodegenerative Erkrankungen (DZNE), für Diabetesforschung (DZD), für Herz-Kreislauf-Forschung (DZHK), für Infektionsforschung (DZIF), für Lungenforschung (DZL) und für Translationale Krebsforschung (DKTK). Hierzu erklärt der forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
  • Familie und Gesellschaft
    Erleichterung der Pflege zu Hause für Familien und Unternehmen - ohne Kostenspirale
    Dorothee Bär, Erwin Rüddel
    09.06.2011
    Im Bundestag findet am Donnerstag die erste Lesung eines Gesetzentwurfs zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf (Familienpflegezeit) statt. Dazu erklären die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und der zuständige Berichterstatter, Erwin Rüddel:
  • Familie und Gesellschaft
    Wir greifen die Empfehlungen des Runden Tisches Heimerziehung auf
    Dorothee Bär, Ingrid Fischbach
    09.06.2011
    Der Bundestag hat am Donnerstag den Antrag von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen „Opfern von Unrecht und Misshandlungen in der Heimerziehung wirksam helfen“ in erster Lesung debattiert. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach, und die familien- und jugendpoltische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:
  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Steuervereinfachungsgesetz entlastet Arbeitnehmer und Familien mit Kindern
    09.06.2011
    Der Deutsche Bundestag hat das Steuervereinfachungsgesetz in zweiter und dritter Lesung verabschiedet. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Dr. Max Lehmer
    Umwelt und Naturschutz
    Verbesserte Vergütung für Biomasse im Erneuerbare-Energien-Gesetz erreicht
    09.06.2011
    Der Bundestag hat heute in erster Lesung über die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes beraten. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer:
  • Marlene Mortler
    Wirtschaft und Mittelstand
    31,2 Millionen Gäste im Jahr
    08.06.2011
    Der Tourismus-Ausschuss des Deutschen Bundestages führt heute eine Öffentliche Anhörung zum Thema „Freizeitparks“ durch. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Bewerbung auf der Zielgeraden
    08.06.2011
    Am vergangenen Dienstag diskutierten die Mitglieder der CSU-Landesgruppe über die Bewerbung Münchens um die olympischen und paralympischen Winterspiele 2018. Dazu erklärt der sport- und innenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Breitbandversorgung im ländlichen Raum gezielt voranbringen
    08.06.2011
    Der Deutsche Bundestag hat heute eine öffentliche Anhörung über den Gesetzentwurf zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen durchgeführt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Gewalt auf Bahnsteigen reißt nicht ab
    03.06.2011
    Gestern ist es zum wiederholten Male zu einer tödlichen Auseinandersetzung auf einem Bahnsteig gekommen. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität – Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft“
    01.06.2011
    Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat für die Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität – Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft“ eine Frau als Sachverständiges Mitglied benannt. Prof. Dr. Beate Jochimsen ist Professorin für allgemeine Volkswirtschaftslehre, insbesondere Finanzwissenschaft an der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin. Die Benennung ist im Austausch gegen Prof. Dr. Herbert Buchner – einen der von CDU/CSU benannten Sachverständigen – geschehen, also ohne Vergrößerung des Gremiums. Prof. Dr. Buchner hat sein Amt aus gesundheitlichen Gründen niedergelegt. Dazu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Georg Nüßlein:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    FIFA muss dringend reformiert werden
    01.06.2011
    Derzeit findet in Zürich der Kongress des Weltfussballverbandes FIFA statt. Dazu erklärt der innen- und sportpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Arbeitslosigkeit unter 3 - Millionen - Marke gesunken
    31.05.2011
    Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die Arbeitsmarktzahlen bekannt gegeben. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Klares Enddatum gewährt Investitionssicherheit
    31.05.2011
    Zur aktuellen Entscheidung über den Kernenergieausstieg erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Internetkriminalität muss ein Ende haben
    26.05.2011
    Heute beginnt der diesjährige G8-Gipfel im französischen Deauville. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Thomas Silberhorn
    Europa
    Tür zur EU ein Stück weiter geöffnet
    26.05.2011
    Der serbische Präsident Boris Tadic hat heute die Festnahme des gesuchten potentiellen Kriegsverbrechers Ratko Mladic bekanntgegeben. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Dr. Max Lehmer
    Umwelt und Naturschutz
    Kinder gehören in die Mitte unserer Gesellschaft
    26.05.2011
    Der Bundestag hat heute die Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes beschlossen. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer:
  • Thomas Silberhorn
    Europa
    Größtmögliche Unterstützung für Demokratie und Freiheit
    25.05.2011
    Heute stellt die EU-Kommission ihre Mitteilung zur EU-Nachbarschaftspolitik vor. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Faire Benzin- und Dieselpreise wieder herstellen
    25.05.2011
    Zur aktuellen Diskussion über die marktbeherrschende Stellung der fünf großen Mineralölkonzerne erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Michael Frieser
    Innen und Recht, Kommunen
    Integration kann nur funktionieren, wenn alle Beteiligten auf Augenhöhe miteinander sprechen
    24.05.2011
    Der von Staatsministerin Maria Böhmer ins Leben gerufene Bundesbeirat für Integration ist am Montag erstmals zusammengetreten. Dazu erklärte der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Frieser:
  • Stephan Mayer
    Innen und Recht, Kommunen
    Gesellschaftlichen Dialog intensivieren
    23.05.2011
    Heute tagt zum ersten Mal der Bundesbeirat für Migration in Berlin. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Dorothee Bär
    Familie und Gesellschaft
    Verlässliche Anschlussfinanzierungen durch die Länder erforderlich
    18.05.2011
    Das Kabinett hat am Mittwoch den Zweiten Zwischenbericht zur Evaluation des Kinderförderungsgesetzes über den Ausbau der Betreuungsplätze für unter Dreijährige beschlossen. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:
  • Thomas Silberhorn
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Entscheidender Anstoß von zu Guttenberg
    18.05.2011
    Verteidigungsminister de Maizière hat heute seine Pläne zur Neuausrichtung der Bundeswehr vorgestellt. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Sicherheitslücke schließen
    18.05.2011
    Deutsche Forscher haben eine Sicherheitslücke im Betriebssystem „Android“ von Google entdeckt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Dorothee Bär
    Familie und Gesellschaft
    Wirkung im Zusammenspiel mit Ausbau von Betreuungsmöglichkeiten, Infrastruktur für Familien und familienbewussterer Arbeitswelt
    16.05.2011
    Auf dem Parteitag der FDP hat Generalsekretär Christian Lindner gefordert, das Elterngeld abzuschaffen und das Geld stattdessen für die Kinderbetreuung auszugeben. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Kein einheitlicher Mindestlohn
    16.05.2011
    Die CDU-Sozialausschüsse schlagen vor, die für die Zeitarbeitsbranche geschaffene Lohnuntergrenze als allgemeine Lohnuntergrenze festzuschreiben. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Nur Ausnahme – nicht Regel
    13.05.2011
    Gestern hat der Rat der Innen- und Justizminister der Europäischen Union über den weiteren Umgang mit den Flüchtlingen aus dem Norden Afrikas und über Veränderungen an den bisherigen Regelungen von Schengen beraten. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Stefan Müller
    Innen- und Rechtspolitik
    Kontinuität bleibt gewahrt
    12.05.2011
    Heute ist Dr. Hans-Peter Uhl in das Parlamentarische Kontrollgremium des Deutschen Bundestages gewählt worden. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stefan Müller:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Aspekte wie Regionalproporz oder Wirtschafts- und Strukturförderung sind sachfremd
    12.05.2011
    Der Deutsche Bundestag berät heute über einen Antrag der Koalitionsfraktionen zur Gestaltung der europäischen Forschungsförderung für die Jahre 2014 bis 2020. Hierzu erklärt der forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Für einen wirksamen Stadt-Land-Ausgleich
    12.05.2011
    Der Deutsche Bundestag hat heute den Gesetzentwurf zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen in Erster Lesung debattiert. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Europa
    Einfache Abläufe beibehalten und keine Kosten auf die Bürger abwälzen
    Peter Aumer, Klaus-Peter Flosbach
    12.05.2011
    Der Deutsche Bundestag debattiert heute die Harmonisierung des europäischen Zahlungsverkehrs. Hierzu erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach, und der zuständige Berichterstatter, Peter Aumer:
  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Zuversichtliche Zahlen der Steuerschätzung
    12.05.2011
    Der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ hat heute die Ergebnisse seiner 138. Sitzung bekannt gegeben. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Marlene Mortler
    Innen- und Rechtspolitik
    Tourismus als Wirtschaftsfaktor inzwischen lebenswichtig für die Hauptstadt
    12.05.2011
    Mit fast 21 Millionen Gästeübernachtungen hat der Berlin-Tourismus 2010 alle bisherigen Rekorde gebrochen. Rund 400.000 Gäste sind an Spitzentagen in der Stadt und stärken die Wirtschaftskraft der Metropole. Die Branche ist optimistisch: Bis 2018 hofft sie, die 30 Millionen Marke zu brechen, wie der Geschäftsführer der Berliner Vermarktungsorganisation „visit Berlin“, Burkhard Kieker, gestern dem Tourismusausschuss des Deutschen Bundestages erläuterte. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler
  • Thomas Silberhorn
    Europa
    Privilegien an Realität des 21. Jahrhundert anpassen
    12.05.2011
    Gestern hat das Europäische Parlament im Zuge des Entlastungsverfahrens des EU-Haushalts über Änderungen am EU-Beamtenstatut abgestimmt. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Entlastungen in erheblichem Umfang
    11.05.2011
    Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat heute öffentlich Sachverständige zum Steuervereinfachungsgesetz 2011 angehört. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Historische Chance für München
    10.05.2011
    Anlässlich des heute veröffentlichten Berichtes der Evaluierungskommission zur Vergabe der olympischen und paralympischen Winterspiele 2018 erklärt der innen- und sportpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Wichtige Hürde ist genommen
    09.05.2011
    Heute wurde in Garmisch-Partenkirchen ein Bürgerentscheid über die Bewerbung für die olympischen und paralympischen Winterspiele im Jahr 2018 durchgeführt. Dazu erklärt der innen- und sportpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Stephan Mayer:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Ein Wissenschaftsfreiheitsgesetz soll noch 2011 vorgelegt weden
    06.05.2011
    Die Bundesregierung hat am Donnerstag einen Bericht über die Erfahrungen mit der Wissenschaftsfreiheitsinitiative vorgelegt. Mit der Wissenschaftsfreiheitsinitiative sind 2009 größere Spielräume für die außeruniversitären Forschungsorganisationen – zunächst befristet bis zum 31. Dezember 2011 – eingeführt worden. Dazu erklärt der forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Albert Rupprecht:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Reisefreiheit nicht grundsätzlich in Frage gestellt
    06.05.2011
    Vorgestern hat EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström Vorschläge zu einer Optimierung des Schengen-Abkommens vorgelegt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Wer den Master für alle fordert, geht unverantwortlich mit der Lebenszeit der jungen Menschen um
    04.05.2011
    Am 6. Mai 2011 findet die zweite Bologna-Konferenz statt. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat in diesem Kontext zwei Studien zum Bachelor-Studium vorgelegt. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht:
  • Familie und Gesellschaft
    Unter 25-jährige Teilnehmer des Bundesfreiwilligendienstes erhalten Kindergeld
    Dorothee Bär, Markus Grübel
    04.05.2011
    Das Bundesfamilien- und das Bundesfinanzministerium haben sich darauf geeinigt, dass die Teilnehmer am neuen Bundesfreiwilligendienst Kindergeld erhalten sollen. Dazu erklären die jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und der zuständige Berichterstatter, Markus Grübel:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Hoch gefährliche Straftäter weiterhin nicht entlassen
    04.05.2011
    Anlässlich des heutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsmäßigkeit einzelner Regelungen der Sicherungsverwahrung erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Wirkungsvolle Terrorismusbekämpfung in Deutschland
    02.05.2011
    Nach der Festnahme von drei islamistischen Terrorverdächtigen in Nordrhein-Westfalen ist eine öffentliche Diskussion um die Verlängerung von Eingriffsbefugnissen der Nachrichtendienste zur Bekämpfung des Terrorismus in Deutschland entbrannt. Hierzu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Dr. Hans-Peter Uhl
    Wirtschaft und Mittelstand
    Schlüssel zum Erfolg liegt in der Aufklärung der Kommunikationswege
    30.04.2011
    Am Samstag fand eine gemeinsame Pressekonferenz des Bundeskriminalamtes und Generalbundesanwaltes zur Festnahme von drei mutmaßlichen Mitgliedern der ausländischen terroristischen Vereinigung Al Kaida statt. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Uhl:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Rückgang der Arbeitslosigkeit so nachhaltig wie selten zuvor
    28.04.2011
    Heute hat die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg die Arbeitsmarktstatistik für den April veröffentlicht. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Grün-Rot hat sich in Baden-Württemberg offenbar vorgenommen, die guten PISA-Ergebnisse der Schulen im Ländle in kürzester Zeit konsequent zu verspielen
    27.04.2011
    Grüne und SPD stellen heute ihren Koalitionsvertrag für Baden-Württemberg vor. Der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Albert Rupprecht kritisiert die neue, bildungspolitische Agenda:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Erstellung von Bewegungsprofilen
    26.04.2011
    Nachdem in der vergangenen Woche zwei britische IT-Experten veröffentlicht haben, dass sowohl iPhone als auch iPad seit knapp einem Jahr Standortdaten der Nutzer erheben und abspeichern, fehlt noch immer eine offizielle Stellungnahme der Firma Apple. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Bekämpfung von Terrorismus und organisierter Kriminalität
    18.04.2011
    Die EU-Kommission hat heute den Bericht über die Bewertung der Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung vorgelegt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Dr. Hans-Peter Uhl
    Innen- und Rechtspolitik
    Deutschland ist nach wie vor säumig
    18.04.2011
    Heute wird die EU-Kommission ihren Evaluierungsbericht zur Umsetzung der Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung vorstellen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Uhl:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    18.04.2011
    Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat heute seine Entscheidung über die Förderung der Deutschen Zentren der Gesundheitsforschung in den Bereichen Infektionskrankheiten, Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Lungenkrankheiten und Krebs bekannt gegeben. Hierzu erklärt der forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Bildung ist aber keine Einbahnstraße. Auch die Eltern sind gefordert.
    15.04.2011
    Weil sie ihren Sohn nicht zur Schule schickte, muss eine Mutter für sechs Monate ins Gefängnis. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main bestätigte in dieser Woche zwei vorangegangene Urteile. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Albert Rupprecht:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Politisch motivierte Gewalt gegen Polizisten hat zugenommen
    15.04.2011
    Heute hat der Bundesminister des Innern Herr Dr. Hans-Peter Friedrich den Bericht zur politisch motivierten Kriminalität im Jahr 2010 vorgelegt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Zahl der betrieblichen Ausbildungsplätze gegenüber dem Vorjahr angestiegen
    15.04.2011
    Der Bundestag hat heute den Berufsbildungsbericht 2011 beraten. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Albert Rupprecht:
  • Wirtschaft und Mittelstand
    Potentiale des Donauraums optimal aususchöpfen
    Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag einen Koalitionsantrag zur Strategie der Europäischen Union für den Donauraum beschlossen. Ziel ist, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Region zu verbessern. Dazu erklären die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler, sowie der zuständige Berichterstatter im Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union, Karl Holmeier:
  • Familie und Gesellschaft
    Zum ersten bundesweiten Boys´ Day
    Dorothee Bär, Michaela Noll
    14.04.2011
    Zum ersten bundesweiten Boys´ Day wird der Antrag „Neue Perspektiven für Jungen und Männer“ am Donnerstag im Bundestag beraten. Dazu erklären die frauenpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und die zuständige Berichterstatterin, Michaela Noll:
  • Verkehr, Stadtentwicklung
    Sonderstellung der Schiene aufheben - Schienenbonus schrittweise abschaffen
    Dirk Fischer, Daniela Ludwig
    14.04.2011
    Heute hat der Deutsche Bundestag über den Lärmschutz auf Straße und Schiene und in diesem Zusammenhang über die Abschaffung des so genannten Schienenbonus debattiert. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie die zuständige Berichterstatterin Daniela Ludwig:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Fehlendes Demokratieverständnis der Linken
    14.04.2011
    Gestern wurde bekannt, dass die diesjährige Demonstration am 1. Mai in Berlin von einem Mitarbeiter der innenpolitischen Sprecherin der Linken im Deutschen Bundestag angemeldet worden ist. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Finanzpolitischer Kurs der Haushaltskonsolidierung
    13.04.2011
    Das Bundeskabinett hat das Deutsche Stabilitätsprogramm 2011 beschlossen. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Kritik ist nicht zutreffend
    13.04.2011
    Gestern hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit seinen 23. Tätigkeitsbericht für die Jahre 2009 und 2010 vorgestellt. Zur darin geäußerten Kritik an der Bundesregierung und der christlich-liberalen Koalition erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Für eine berechenbare Rentenhöhe
    13.04.2011
    Heute hat das Bundeskabinett die Rentenerhöhung zum 1. Juli 2011 beschlossen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Bartholomäus Kalb
    Finanzen und Haushalt
    EU-Pläne sind abzulehnen
    13.04.2011
    Die EU-Kommission hat den Entwurf zur überarbeiteten Energiesteuerrichtlinie vorgelegt. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Innen- und Rechtspolitik
    Freitag, 15. April 2011, 11.45 Uhr
    13.04.2011
    Liebe Kolleginnen und Kollegen,
    hiermit laden wir Sie herzlich ein zum Pressegespräch mit dem innenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, dem Obmann der Fraktion im Innenausschuss, Reinhard Grindel, und der EVP-Abgeordneten im Europäischen Parlament, Monika Hohlmeier.
  • Michael Frieser
    Innen und Recht, Kommunen
    Einführung eines Punktesystems kommt für Deutschland nicht in Frage
    13.04.2011
    Der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration hat am Mittwoch seinen Jahresbericht veröffentlicht. Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Italien verfügt über ausreichend Kapazitäten
    11.04.2011
    Heute berät der Rat der Innen- und Justizminister der Europäischen Union über den weiteren Umgang mit den Flüchtlingen aus dem Norden Afrikas. Zur Debatte, die Flüchtlinge in Europa zu verteilen, erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher, Stephan Mayer:
  • Innen- und Rechtspolitik
    Handlungsempfehlungen für den Datenschutz im Internet bis zur Sommerpause
    Dr. Reinhard Brandl, Jens Koeppen
    11.04.2011
    Mit der Beratung des Berichts der Projektgruppe Datenschutz, Persönlichkeitsrechte beginnt am Montag in der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" die Vorbereitung des Zwischenberichts. Mit dem Zwischenbericht verbunden sind Überlegungen, wie der Datenschutz an die neuen technischen Herausforderungen einer digitalen Gesellschaft angepasst werden muss. Dazu erklären der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission, Jens Koeppen, und der zuständige Berichterstatter Reinhard Brandl:
  • Thomas Silberhorn
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    2010 war gutes Jahr für die Abrüstung
    08.04.2011
    Der Deutsche Bundestag berät heute über den Jahresabrüstungsbericht 2010 der Bundesregierung. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Johannes Singhammer
    Gesundheit
    Eckpunkte zu einem geplanten Versorgungsgesetz vorgelegt
    08.04.2011
    Die Koalition hat Eckpunkte zu einem geplanten Versorgungsgesetz vorgelegt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Johannes Singhammer:
  • Dr. Hans-Peter Uhl
    Innen- und Rechtspolitik
    Geltendes europäisches Asylrecht konsequent anwenden
    08.04.2011
    Die italienische Regierung hat angekündigt, nationale Aufenthaltstitel für afrikanische Flüchtlinge auszustellen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl:
  • Außen-/ Verteidigungspolitik
    Die Reformen für Freiheit, Demokratie und Wohlstand sind erst am Anfang
    Sibylle Pfeiffer, Dr. Christian Ruck
    08.04.2011
    Nach dem Fachgespräch der CDU/CSU-Fraktion am 6. April 2011 „Nordafrika und der Nahe Osten im Umbruch: Schlussfolgerungen für die Entwicklungspolitik“ erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck, und die entwicklungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sibylle Pfeiffer:
  • Thomas Silberhorn
    Europa
    Haushaltsdisziplin und strukturelle Reform sind unabdingbar
    07.04.2011
    Anlässlich des Gesprächs mit dem griechischen Parlamentspräsidenten Philippos Petsalnikos im Europaausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Forschungsergebnisse müssen schneller zum Patienten gelangen
    07.04.2011
    Der Deutsche Bundestag debattiert am Donnerstag das neue Rahmenprogramm Gesundheitsforschung. Dazu erklärt der forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
  • Gerda Hasselfeldt
    Wirtschaft und Mittelstand
    Zuwachs von 2,8 Prozent
    07.04.2011
    Zur Vorlage des Frühjahrsgutachtens erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt:
  • Innen- und Rechtspolitik
    Regeln zum Feuerwehrführerschein beschlossen
    Der Bundestag hat heute mit großer Mehrheit eine Änderung des Straßenverkehrsgesetzes zur Erweiterung der bisherigen „Feuerwehrführerscheinregelung“ beschlossen. Dazu erklären der verkehrspolitische sowie der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer und Stephan Mayer:
  • Stefan Müller
    Wirtschaft und Mittelstand
    Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung fördern
    06.04.2011
    Das Bundeskabinett hat heute das Nationale Reformprogramm Deutschland 2011 beschlossen. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stefan Müller:
  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Ungleichgewicht entgegenwirken
    06.04.2011
    Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Gesetzes zur Novellierung des Finanzanlagenvermittler- und Vermögensanlagenrechts beschlossen. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Verkehr, Stadtentwicklung
    Vorteil für Transportwirtschaft und Stärkung der Verkehrsinfrastruktur
    Dirk Fischer, Karl Holmeier
    06.04.2011
    Die Bundesregierung will noch dieses Jahr die LKW-Maut auf vierspurige Bundesstraßen mit unmittelbarem Autobahnanschluss ausdehnen. Dazu äußern sich am 6. April Vertreter aus Industrie und Kommunen im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Hierzu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zuständige Berichterstatter Karl Holmeier:
  • Außen-/ Verteidigungspolitik
    Wir wollen diejenigen Kräfte unterstützen, die einen demokratischen Neuanfang wagen wollen
    Philipp Mißfelder, Dr. Christian Ruck
    06.04.2011
    Am heutigen Mittwoch, dem 06.04.2011, findet im Bundestag eine öffentliche Anhörung zum Wandel in der arabischen Welt statt. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion lädt anschließend zu einem Fachgespräch, um Schlussfolgerungen für die Entwicklungspolitik zu ziehen. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestags¬fraktion, Dr. Christian Ruck, und der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:
  • Marlene Mortler
    Wirtschaft und Mittelstand
    Vernetzung der Angebote und bessere Erschließung des Tagesausflugsverkehrs
    06.04.2011
    Die Voraussetzungen für einen Ausbau des Wandertourismus in Deutschland sind gut: Schon heute beschreibt sich mehr als jeder Zweite in unserem Land als aktiven Wanderer. Das geht aus der ersten Grundlagenuntersuchung zum Wandertourismus in Deutschland hervor, die am Mittwoch im Tourismusausschuss des Deutschen Bundestages vorgestellt wurde. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:
  • Innen- und Rechtspolitik
    Freitag, 8. April 2011, 13.00 bis 15.00 Uhr
    06.04.2011
    Liebe Kolleginnen und Kollegen,
    anlässlich der Verleihung des Deutschen Filmpreises laden wir Sie herzlich zum Filmempfang der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Bildung und Forschung
    Teamwork von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft
    06.04.2011
    Zum heute in Berlin vorgestellten Berufsbildungsbericht 2011 der Bundesregierung erklärt der bildungspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Angriffe durch Schadsoftware
    05.04.2011
    Das IT-Sicherheitsunternehmen Symantec hat heute einen aktuellen Sicherheitsreport zur Bedrohungslage im Internet vorgestellt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Nordafrika und der Nahe Osten im Umbruch – Schlussfolgerungen für die Entwicklungspolitik
    04.04.2011
    Liebe Kolleginnen und Kollegen,
    Wir wollen in dem Fachgespräch „Nordafrika und der Nahe Osten im Umbruch: Schlussfolgerungen für die Entwicklungspolitik“ mit Vertretern aus der Region und deutschen Experten die aktuellen Ereignisse in den Ländern Nordafrikas und des Nahen Ostens diskutieren.
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Berufsbildungsbericht 2011 - Gut gemeint ist noch lange nicht gut gemacht
    04.04.2011
    Das Kabinett berät am Mittwoch über den Berufsbildungsbericht 2011. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Kritik geht völlig an der Sache vorbei
    01.04.2011
    Unmittelbar nach dem Abschluss der Islamkonferenz ist eine öffentliche Diskussion über deren Zukunft ausgebrochen. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Bausparen hat sich bewährt
    01.04.2011
    Die EU-Kommission hat den Entwurf einer Richtlinie zur Standardisierung von Hypothekenkonditionen vorgelegt. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Gerda Hasselfeldt
    Arbeit und Soziales
    Deutschland ist Wirtschaftslokomotive für Europa
    31.03.2011
    Zur Bekanntgabe der Arbeitsmarktzahlen für den Monat März erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt:
  • Daniela Ludwig
    Wirtschaft und Mittelstand
    Ansatz von EU-Kommissar Günther Oettinger ist bedingungslos zu unterstützen
    31.03.2011
    Die Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung, Daniela Ludwig, freut sich, dass die Nachhaltigkeitsstrategie stärker im Bewusstsein der EU-Kommission verankert ist.
  • Dr. Hans-Peter Uhl
    Innen und Recht, Kommunen
    Der Vorschlag des Bundesinnenministers, eine Sicherheitspartnerschaft mit den muslimischen Verbänden und Gemeinden einzurichten, ist zu begrüßen
    30.03.2011
    Unter dem Vorsitz von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich fand am Dienstag in Berlin die Deutsche Islamkonferenz statt. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl:
  • Michael Frieser
    Innen und Recht, Kommunen
    Das von Bundesminister Friedrich angesprochene Thema der inneren Sicherheit muss auch während der Islamkonferenz diskutiert werden
    30.03.2011
    Die SPD hat nach der Islamkonferenz am Dienstag die Muslime zum Boykott weiterer solcher Treffen aufgerufen. Dazu erklärt der neue Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser:
  • Dr. Max Lehmer
    Verkehr, Stadtentwicklung
    Staatliche Förderung wird ausgebaut
    29.03.2011
    Ab 1. April wird die staatliche Förderung für energieeffiziente Gebäudesanierung ausgeweitet. Dazu erklärt der umwelt- und baupolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Islamkonferenz in Berlin
    29.03.2011
    Heute fand unter dem Vorsitz des Bundesministers des Innern Dr. Hans-Peter Friedrich MdB in Berlin die Deutsche Islam Konferenz statt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Marlene Mortler
    Wirtschaft und Mittelstand
    Nach dem Willen der Unionsfraktion soll der ländliche Raum künftig stärker am Wachstumsmarkt Tourismus teilhaben
    25.03.2011
    „Tourismus und Landschaftspflege verknüpfen – Gemeinsam die Entwicklung ländlicher Räume stärken“ – unter dieser Überschrift steht ein tourismuspolitischer Antrag von Union und FDP, der am Donnerstag abschließend im Deutschen Bundestag beraten wurde. Die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler, verspricht sich von der Verknüpfung eine gewinnbringende Wechselwirkung.
  • Familie und Gesellschaft
    Zum heutigen „Equal Pay Day“
    Dorothee Bär, Nadine Schön
    25.03.2011
    Zum heutigen „Equal Pay Day“ erklären die frauenpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und die zuständige Berichterstatterin, Nadine Schön:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Deutscher Asylkompromiss hat weiter Bestand
    25.03.2011
    Der Flüchtlingsstrom aus Nordafrika zur italienischen Insel Lampedusa reißt nicht ab. Mittlerweile sind schon weit mehr als 5.000 Flüchtlinge angekommen. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Familie und Gesellschaft
    Die christlich-liberale Koalition hat ihr Versprechen gehalten
    Dorothee Bär, Dr. Peter Tauber
    24.03.2011
    Der Deutsche Bundestag hat sich am Donnerstag für eine stärkere finanzielle Förderung der Jugendfreiwilligendienste ausgesprochen. Dazu erklären die jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und der zuständige Berichterstatter, Peter Tauber:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Transparenz bei der Anerkennung verbessern wirtschaftliche Perspektive
    23.03.2011
    Heute verabschiedet das Bundeskabinett den Gesetzentwurf zur vereinfachten Anerkennung von im Ausland erworbenen Bildungsabschlüssen. Dazu erklärt der innen- und vertriebenenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Familie und Gesellschaft
    Wesentliche Verbesserungen für pflegende Angehörige
    Dorothee Bär, Erwin Rüddel
    23.03.2011
    Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Gesetzentwurf zur Familienpflegezeit beschlossen. Dazu erklären die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und der zuständige Berichterstatter, Erwin Rüddel:
  • Thomas Silberhorn
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Deutliches Zeichen der Bündnissolidarität
    23.03.2011
    Das Bundeskabinett hat heute die Beteiligung der Bundeswehr am AWACS-Einsatz der NATO in Afghanistan beschlossen. Der Deutsche Bundestag berät ebenfalls heute in Erster Lesung über den Einsatz. Dazu erklärt der außen- und sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Albert Rupprecht
    Arbeit und Soziales
    Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse
    23.03.2011
    Die Bundesregierung hat am Mittwoch den von der Bundesministerin für Bildung und Forschung vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen beschlossen. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
  • Gerda Hasselfeldt
    Innen- und Rechtspolitik
    CSU-Landesgruppe gratuliert dem neuen Bundestagsvizepräsidenten
    23.03.2011
    Heute ist Eduard Oswald zum Vizepräsidenten des Deutschen Bundestags gewählt worden. Dazu erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Die Bildungsrepublik ist in den Köpfen angekommen
    22.03.2011
    Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz zog am Montag Bilanz zum Hochschulpakt I. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
  • Dr. Max Lehmer
    Umwelt und Naturschutz
    Internationaler Weltwassertag
    21.03.2011
    Am 22. März ist internationaler Weltwassertag. Dazu erklärt der umwelt- und landwirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer:
  • Stärkung des Ehrenamts
    Erleichterter Führerschein für Rettungskräfte
    Der Bundestag hat gestern Abend in erster Lesung über eine Änderung des Straßenverkehrsgesetzes zur Erweiterung der bisherigen „Feuerwehrführerscheinregelung“ beraten. Dazu erklären der verkehrspolitische sowie der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer und Stephan Mayer:
  • Gerda Hasselfeldt
    Europa
    Kreuze in Klassenzimmern sind zulässig
    18.03.2011
    Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg hat heute in letzter Instanz das Anbringen von Kruzifixen in italienischen Klassenzimmern für zulässig angesehen. Dazu erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt:
  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Klare Absage an taktische Spielereien
    17.03.2011
    Der Deutsche Bundestag hat das Gesetz zur Verbesserung der Bekämpfung von Geldwäsche und Steuerhinterziehung (Schwarzgeldbekämpfungsgesetz) in zweiter und dritter Lesung verabschiedet. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Max Straubinger
    Familie und Gesellschaft
    Aktionsplan ist große Chance zur gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Behinderung
    17.03.2011
    Morgen findet die 1. Lesung des Antrags zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention statt. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Johannes Singhammer
    Gesundheit
    Maßgebliche Regelungen zur Verbesserung der Hygiene in Krankenhäusern auf den Weg gebracht
    17.03.2011
    Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer:
  • Thomas Silberhorn
    Europa
    Zustimmung des Bundestags erforderlich
    17.03.2011
    Der Deutsche Bundestag berät heute über die Herstellung des Einvernehmens zur Änderung von Artikel 136 AEUV zur Einrichtung eines dauerhaften Europäischen Stabilisierungsmechanismus (ESM). Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • 16.03.2011
    Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit:
  • Innen- und Rechtspolitik
    Der Schutz unserer Kinder hat für uns oberste Priorität
    Dorothee Bär, Michaela Noll
    16.03.2011
    Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ein Bundeskinderschutzgesetz beschlossen. Dazu erklären die jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und die zuständige Berichterstatterin, Michaela Noll:
  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Haushaltspolitischer Kurs der Konsolidierung
    16.03.2011
    Das Bundeskabinett hat die Eckwerte zum Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2012 und zum Finanzplan 2011 bis 2015 beschlossen. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Bildung und Forschung
    Das Dialogorientierte Serviceverfahren ist ein Meilenstein in der Hochschulwelt
    Prof. Monika Grütters, Albert Rupprecht
    16.03.2011
    Im Bundestagsausschuss für Bildung und Forschung hat am Mittwoch ein Fachgespräch zur Einführung des „Dialogorientierten Zulassungsverfahrens“ stattgefunden. Dazu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und die zuständige Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Monika Grütters:
  • Dr. Christian Ruck
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Regierungserklärung der Bundeskanzlerin am Donnerstag
    16.03.2011
    Die Bundeskanzlerin wird am morgigen Donnerstag im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung zu den Ereignissen in Japan abgeben, die Koalitionsfraktionen werden einen entsprechenden Entschließungsantrag einbringen. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Christian Ruck:
  • CSU-Landesgruppe hat neue Vorsitzende gewählt
    15.03.2011
    Mit großer Mehrheit wählten die 44 CSU-Abgeordneten gestern Abend Gerda Hasselfeldt zur neuen Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag. Sie erhielt 37 von 40 gültigen Stimmen und übernimmt damit das Amt von Dr. Hans-Peter Friedrich, der morgen als Bundesinnenminister vereidigt wird.
  • Ansprechpartner für Interviews und Stellungnahmen zu Fragen der Kernkraft
    14.03.2011
    Liebe Kolleginnen und Kollegen,
  • Dr. Max Lehmer
    Umwelt und Naturschutz
    Den Erneuerbaren Energien gehört die Zukunft
    13.03.2011
    In einem japanischen Atomkraftwerk kam es in Folge des Erdbebens zu mehreren Störfällen. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Bedeutung der Integrationskurse stärken
    12.03.2011
    Die christlich-liberale Koalition plant eine Reform des Ausländerrechts. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Marlene Mortler
    Wirtschaft und Mittelstand
    Unsere beständige Förderung der für Auslandswerbung zuständigen Deutschen Zentrale für Tourismus zahlt sich aus
    10.03.2011
    Auf der weltgrößten Reisemesse, der Internationalen Tourismus-Börse in Berlin, präsentieren sich rund 11.000 Aussteller aus über 180 Ländern – ein Rekord. Das Reiseland Deutschland braucht sich hinter der internationalen Konkurrenz nicht verstecken, meint die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler, anlässlich eines Messe-Rundgangs:
  • Dr. Max Lehmer
    Verkehr, Stadtentwicklung
    Weit über 90 Prozent der Motoren vertragen E 10
    10.03.2011
    Zur Diskussion um die Einführung des E 10-Kraftstoffs erklärt der verkehrs- und umweltpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag,
    Dr. Max Lehmer:
  • 14. März 2011, 9.30-10.30 Uhr
    10.03.2011
    Liebe Kolleginnen und Kollegen,
    wir laden Sie herzlich ein zu einem Pressegespräch des Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Arnold Vaatz mit dem Bundesminister des Innern, Dr. Hans-Peter Friedrich, dem Parlamentarischen Staatssekretär und Beauftragten der Bundesregierung für die Neuen Bundesländer, Dr. Christoph Bergner, sowie dem Spitzenkandidat der CDU Sachen-Anhalt für die Landtagswahl, Minister Dr. Reiner Haseloff.
  • Innen- und Rechtspolitik
    Montag, 14.3.2011, 10:30 Uhr
    10.03.2011
    Erfolgreiche Integration ist der Schlüssel für gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die Koalition aus CDU/CSU und FDP will durch Fördern und Fordern die Chancen der Integration für ausländische Menschen in Deutschland verbessern. Wir gehen ohne Scheuklappen die bestehenden Defizite an, um die Chancen der Zuwanderung für unser Land durch eine aktive Integrationspolitik besser zu nutzen.
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Neue Lebensperspektive werden eröffnet
    07.03.2011
    Die Bundesregierung hat am Montag den Gesetzentwurf zur Verbesserung der Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen vorgelegt. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
  • Tanken
    Europa
    93 Prozent aller Fahrzeuge können E 10 problemlos tanken
    04.03.2011
    Zur Diskussion um den Biokraftstoff E 10 erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck:
  • Stefan Müller
    Vielfältige und ehrenvolle Aufgabe
    03.03.2011
    Heute ist der CSU-Landesgruppenvorsitzende Dr. Hans-Peter Friedrich zum Bundesminister des Innern ernannt worden. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stefan Müller:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Gesetzentwurf geht nicht weit genug
    02.03.2011
    Heute hat die Bundesregierung den Gesetzentwurf zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes beschlossen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe und Beauftragte für IT- und Kommunikationspolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Georg Nüßlein:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Gratulation an den designierten Präsidenten des Bundesinstituts für Berufsbildung (BIBB) Professor Friedrich Hubert Esser
    02.03.2011
    Heute hat das Bundeskabinett die Weichen für die Nachfolge von Manfred Kremer als Präsident des Bundesinstituts für Berufsbildung BIBB gestellt. Nachfolger von Manfred Kremer, dessen Amtszeit zum 30. April 2011 mit dem Eintritt in den Ruhestand endet, wird Prof. Dr. Friedrich Hubert Esser, derzeit Leiter der Abteilung Berufliche Bildung beim Zentralverband des Deutschen Handwerks e. V. (ZDH). Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Albert Rupprecht:
  • Bildung und Forschung
    Eliteförderung ist das Gegenteil von Regionalproporz
    Michael Kretschmer, Albert Rupprecht
    02.03.2011
    Am Mittwoch hat die Gemeinsame Kommission von Deutscher Forschungsgemeinschaft (DFG) und Wissenschaftsrat (WR) für die zweite Phase der Exzellenzinitiative aus 227 eingereichten Projektvorschlägen von 65 Hochschulen 59 Skizzen für die entscheidende letzte Runde ausgewählt.
  • Stefan Müller
    Innen und Recht, Kommunen
    Ministerpräsident Erdogan redet von Integration. Was er bewirkt, ist allerdings das glatte Gegenteil.
    28.02.2011
    Der türkische Ministerpräsident Erdogan sprach gestern Abend vor Landsleuten in Düsseldorf. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Integration der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stefan Müller:
  • Marlene Mortler
    Wirtschaft und Mittelstand
    Schon jetzt engagiert sich die Bundesregierung stark im so genannten Sozialtourismus
    25.02.2011
    Die Fraktion Die Linke fordert in einem gestern im Plenum eingebrachten Antrag die Mitgliedschaft Deutschlands in der „International Organisation of Social Tourism“. Die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler, lehnt dies als nicht zielführend ab:
  • Dr. Max Lehmer
    Landwirtschaft / Verbraucher
    Landwirtschaft ist tragend Säule im ländlichen Raum
    25.02.2011
    Gestern wurde im Bundestag über einen Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Baugesetzbuchs abgestimmt. Dazu erklärt der für die Themen Landwirtschaft und Bau zuständige Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer:
  • Thomas Silberhorn
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Streben nach Reformen unterstützen
    25.02.2011
    Zur aktuellen Lage in Nordafrika und im Nahen Osten erklärt der außenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Familie und Gesellschaft
    Wir haben viel erreicht und noch viel zu tun
    Dorothee Bär, Nadine Schön
    24.02.2011
    Am 8. März wird der Weltfrauentag zum hundertsten Mal begangen. Zur Debatte im Deutschen Bundestag am Donnerstag erklären die frauenpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und die zuständige Berichterstatterin, Nadine Schön:
  • Familie und Gesellschaft
    Der neue Bundesfreiwilligendienst ist ein überzeugendes Konzept
    Dorothee Bär, Markus Grübel
    24.02.2011
    Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag in 1. Lesung den Gesetzentwurf zur Einführung eines Bundesfreiwilligendienstes debattiert. Dazu erklären die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und der zuständige Berichterstatter, Markus Grübel:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Das neue Serviceverfahren kann wie geplant im Sommer starten
    23.02.2011
    In diesem Jahr wird bei der Studienplatzvergabe erstmals das neue Dialogorientierte Serviceverfahren angewandt. Hierüber hat sich die Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Dienstag beim Vorsitzenden des Stiftungsrates der Stiftung für Hochschulzulassung (früher ZVS), Prof. Dr. Micha Teuscher, informiert. Dazu erklärte der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Albert Rupprecht:
  • Bildung und Forschung
    Ehrliche Festlegung von Schwellenwerten für GVO
    Franz-Josef Holzenkamp, Dr. Max Lehmer
    23.02.2011
    Die EU-Mitgliedstaaten haben am Dienstag im Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit dem Vorschlag der EU-Kommission zugestimmt, eine technische Lösung für Funde von nicht in der EU zugelassenen gentechnisch veränderten Organismen (GVO) einzuführen. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und der Berichterstatter für Gentechnik, Max Lehmer:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Schutz der Informations- und Kommunikationstechnik
    23.02.2011
    Heute stellt die Bundesregierung ihre Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland vor. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Effizienz des Investmentfondsgeschäfts soll gestärkt werden
    23.02.2011
    Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat heute eine öffentliche Sachverständigenanhörung zur Umsetzung der novellierten Investmentfonds-Richtlinie (OGAW-IV-Umsetzungsgesetz) durchgeführt. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Dorothee Bär
    Familie und Gesellschaft
    Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt den Gesetzentwurf zur Einführung einer Familienpflegezeit
    17.02.2011
    Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hat am Mittwoch angekündigt, den Gesetzentwurf zur Einführung einer Familienpflegezeit in die Ressortabstimmung zu geben. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:
  • Dorothee Bär
    Familie und Gesellschaft
    Initiative „FidAR – Frauen in die Aufsichtsräte“
    17.02.2011
    Die Initiative „FidAR – Frauen in die Aufsichtsräte“ zeichnet ab sofort laufend nach, welche Unternehmen effektive Maßnahmen zur Stärkung des Frauenanteils in Führungspositionen ergreifen. Dazu erklärt die frauenpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:
  • Innen- und Rechtspolitik
    Montag, den 21. Februar 2011, von 12.00 bis 14.30 Uhr
    16.02.2011
    Liebe Kolleginnen und Kollegen,
    anlässlich des von der UNESCO ausgerufenen Internationalen Tags der Muttersprache laden wir Sie herzlich zu unserem Kongress „Sprache ist Heimat“ ein:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Sturheit der linken Opposition
    15.02.2011
    Derzeit wird über die Zulässigkeit einer vorgezogenen Auszahlung der vorgesehenen Erhöhung der Regelsätze diskutiert. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Dr. Hans-Peter Uhl
    Innen- und Rechtspolitik
    Gerade jetzt nach der „Jasmin-Revolution“ gibt es keinen Grund für Tunesier, das Land zu verlassen
    15.02.2011
    Zur Frage der Flüchtlinge aus Tunesien erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Dr. Hans-Peter Uhl:
  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Ungleichgewicht entgegenwirken
    11.02.2011
    Der Deutsche Bundestag hat das Anlegerschutz- und Funktionsverbesserungsgesetz in zweiter und dritter Lesung verabschiedet. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Die finanzielle Unterstützung des Studenten-Austauschs unterscheidet uns von Rot-Grün
    10.02.2011
    Im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung fand am 9. Februar ein Gespräch mit den Präsidenten des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) und der Alexander-von-Humboldt-Stiftung (AvH) statt. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
  • Familie und Gesellschaft
    Kindertagesstätten müssen auch dort gebaut werden dürfen, wo die Kinder leben
    Dorothee Bär, Marco Wanderwitz
    10.02.2011
    Die geplante Zulassung von Kindertagesstätten in Wohngebieten durch die Novelle des Bundesimmissionsgesetzes und der Änderung der Baunutzungsverordnung ist auf Kritik gestoßen. Dazu erklären die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, Dorothee Bär, und der Vorsitzende der Jungen Gruppe, Marco Wanderwitz:
  • Thomas Silberhorn
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Breite Beteiligung aller politischen Kräfte
    10.02.2011
    Der außen- und sicherheitspolitische Arbeitskreis der CSU-Landesgruppe hat sich heute zu einem Gespräch mit dem Botschafter der Arabischen Republik Ägypten, S.E. Herrn Ramzy Ezzeldin Ramzy, getroffen. Zur Lage in Ägypten erklärt der außenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Verkehr, Stadtentwicklung
    Alle eingleisigen Strecken mit Personenverkehr müssen umgehend mit Signal-Sicherungssystemen ausgestattet werden
    Dirk Fischer, Ulrich Lange
    09.02.2011
    Heute berichtet das Bundesverkehrsministerium im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über den Unfall bei Hordorf am 29. Januar 2011. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zuständige Berichterstatter Ulrich Lange:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Umwelt und Naturschutz
    Kein Nachrüstungsbedarf
    09.02.2011
    Die Grünen kritisieren angebliche Sicherheitsmängel bei dem baden-württembergischen Kernkraftwerk Neckarwestheim. Dazu erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Angriffe mit Schadsoftware rasant gestiegen
    08.02.2011
    Heute findet der Safer Internet Day der EU-Kommission statt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Dr. Christian Ruck
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Schlüsselbereiche Bildung, Ausbildung, Schaffung von Arbeitsplätzen sollten oberste Priorität erhalten
    04.02.2011
    Zu den Umwälzungen in Nordafrika und im Nahen Osten erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck:
  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Entlastungen für Familien mit Kindern
    02.02.2011
    Das Bundeskabinett hat den Entwurf des Steuervereinfachungsgesetzes 2011 beschlossen. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Dr. Christian Ruck
    Wirtschaft und Mittelstand
    Förderung der Erneuerbaren Energien wirtschaftlicher und effizienter ausrichten
    02.02.2011
    Das Bundeskabinett hat heute einen Vorschlag für eine weitere Absenkung der Vergütung für Fotovoltaik-Anlagen beschlossen. Die Regierungsfraktionen werden diesen Vorschlag jetzt in die parlamentarischen Beratungen einbringen. Hierzu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck:
  • Familie und Gesellschaft
    Kongress: Christliches Menschenbild und soziale Marktwirtschaft
    02.02.2011
    Liebe Kolleginnen und Kollegen,
    die größte Finanz- und Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg hat gezeigt, dass nationale wie internationale Märkte eine verbesserte Ordnung brauchen. Neben einer Revitalisierung der ordnungspolitischen Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft bedarf unsere Sozial- und Wirtschaftsordnung aber auch einer Rückbesinnung auf ihre ethischen Grundlagen.
  • Dr. Max Lehmer
    Europa
    Optimierung der Sicherheit
    02.02.2011
    Die Bundesregierung hat heute im Kabinett die Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches beschlossen. Dazu erklärt der agrar- und verbraucherpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Spürbare Erleichterungen
    02.02.2011
    Heute hat das Bundeskabinett eine Änderung des Bundesvertriebenengesetzes beschlossen. Dazu erklärt der vertriebenenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Dr. Christian Ruck
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Die Anwendung von Gewalt gegen Demonstranten durch ägyptische Sicherheitskräfte muss ein Ende haben
    01.02.2011
    Zu den Umwälzungen in Ägypten erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Erwerbstätigenzahl weiter auf Rekordniveau
    01.02.2011
    Heute veröffentlichte die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg die Arbeitsmarktstatistik für den Januar. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Deutschlandstipendium verbessert die finanzielle Situation bereits während des Studiums
    01.02.2011
    Heute fällt offiziell der Startschuss für das neue Deutschlandstipendium. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
  • Thomas Silberhorn
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Beziehungen bieten großes Potential
    31.01.2011
    Heute ist der 150. Jahrestag der deutsch-japanischen Beziehungen. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag und stellvertretende Vorsitzende der deutsch-japanischen Parlamentariergruppe, Thomas Silberhorn:
  • Dorothee Bär
    Familie und Gesellschaft
    Belehrungen der Katholischen Kirche durch die Justizministerin mögen deren parteipolitisches Profil stärken, helfen in der Sache jedoch nicht
    28.01.2011
    Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat die Katholische Kirche aufgefordert, bald einen konkreten Vorschlag zur Entschädigung von Opfern sexuellen Missbrauchs vorzulegen. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:
  • Dorothee Bär
    Familie und Gesellschaft
    Frauen sind in Führungspositionen immer noch massiv unterrepräsentiert
    28.01.2011
    Bundesfrauenministerin Kristina Schröder (CDU) will eine flexible Frauenquote in den Führungsgremien von Unternehmen durchsetzen. Dazu erklärt die frauenpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Nie war der Bildungsstand in Deutschland höher
    27.01.2011
    Der Bericht „Bildung in Deutschland 2010“ wird heute im Bundestag diskutiert. Zu den Ergebnissen äußert sich der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
  • Dr. Max Lehmer
    Europa
    Wesentliche Verbesserung
    26.01.2011
    Die Bundesregierung wird das Verbraucherinformationsgesetz (VIG) novellieren. Dazu erklärt der verbraucherpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer:
  • Verkehr, Stadtentwicklung
    Die Probleme der Berliner S-Bahn sind eine Altlast der Unternehmenspolitik von Hartmut Mehdorn in der politischen Verantwortung verschiedener SPD-Verkehrsminister
    Dirk Fischer, Ulrich Lange
    26.01.2011
    Heute berichtet das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über die aktuellen Betriebseinschränkungen bei der Berliner S-Bahn. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zuständige Berichterstatter Ulrich Lange:
  • Dorothee Bär
    Familie und Gesellschaft
    Chancengleichheit in allen Phasen des Lebensverlaufs herstellen
    25.01.2011
    Heute wird das Sachverständigengutachten für den Ersten Gleichstellungsbericht der Bundesregierung an das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend übergeben. Dazu erklärt die frauenpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:
  • Einladung zum Pressestatement
    21.01.2011
    Liebe Kolleginnen und Kollegen,
    zum Verhalten der Opposition bei der Verschiebung der von CDU/CSU und FDP beantragten Aktuellen Stunde „Forderungen der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE., Gesine Lötzsch, Wege zum Kommunismus auszuprobieren - Opfer nicht verhöhnen“ geben die Bundestagsabgeordneten Hermann Gröhe, Generalsekretär der CDU Deutschlands, und Alexander Dobrindt, Generalsekretär der CSU, ein Statement ab.
  • Außen-/ Verteidigungspolitik
    Regierung von Afghanistan muss sich stärker dem langfristigen Gemeinwohl verschreiben
    Holger Haibach, Dr. Christian Ruck
    21.01.2011
    Heute debattiert der Bundestag über den zivilen Aufbau in Afghanistan. Hierzu erklären der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck und der entwicklungspolitische Sprecher, Holger Haibach:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Arbeitskräftebedarf mit vorhandenen Kräften decken
    21.01.2011
    Heute hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) den 10-Punkte-Plan „Perspektive 2025 - Fachkräfte für Deutschland“ veröffentlicht. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Aufschwung geht in die nächste Runde
    20.01.2011
    Heute debattierte der Deutsche Bundestag über den Jahreswirtschaftsbericht 2011. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Dr. Georg Nüßlein:
  • Daniela Ludwig
    Indikatorenbericht 2010 des Statistischen Bundesamtes
    20.01.2011
    Die Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung, Daniela Ludwig MdB, bekräftigt die wesentliche Bedeutung der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie für politische Entscheidungen.
  • Dr. Christian Ruck
    Wirtschaft und Mittelstand
    Vorschlag für eine vorgezogene Absenkung der Vergütung für Strom aus Photovoltaikanlagen
    20.01.2011
    Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen hat heute einen Vorschlag für eine vorgezogene Absenkung der Vergütung für Strom aus Photovoltaikanlagen vorgelegt. Hierzu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Christian Ruck:
  • Marlene Mortler
    Wirtschaft und Mittelstand
    Die Branche muss weiter an Themen wie Zertifizierung und Qualifizierung arbeiten
    20.01.2011
    Die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler erklärt zum Jahreswirtschaftsbericht:
  • Freitag, 21. Januar 2011, 10.30 Uhr
    20.01.2011
    Liebe Kolleginnen und Kollegen,
    zum Verhalten der Opposition bei der Verschiebung der von CDU/CSU und FDP beantragten Aktuellen Stunde „Forderungen der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE., Gesine Lötzsch, Wege zum Kommunismus auszuprobieren - Opfer nicht verhöhnen“ geben die Bundestagsabgeordneten Hermann Gröhe, Generalsekretär der CDU Deutschlands, und Alexander Dobrindt, Generalsekretär der CSU, ein Statement ab.
  • Dr. Hans-Peter Friedrich
    Wirtschaft und Mittelstand
    Jahreswirtschaftsbericht zeigt: Dieser Aufschwung ist ein Aufschwung für alle
    Das Bundeskabinett hat heute den Jahreswirtschaftsbericht verabschiedet. Dazu erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Dr. Hans-Peter Friedrich:
  • Thomas Silberhorn
    Europa
    Lage in der Eurozone verbessert sich
    18.01.2011
    Zur Diskussion über die Ausweitung der Finanzhilfen für Eurostaaten erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Dorothee Bär
    Familie und Gesellschaft
    Lindner stellt sich gegen den christlich-liberalen Koalitionsvertrag
    17.01.2011
    FDP-Generalsekretär Christian Lindner hat am Wochenende das von der christlich-liberalen Koalition beschlossene Betreuungsgeld in Frage gestellt. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Konstituierende Sitzung der Enquête-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität – Wege zum nachhaltigen Wirtschaften und gesellschaftlichen Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft“
    17.01.2011
    Heute fand die konstituierende Sitzung der Enquête-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität – Wege zum nachhaltigen Wirtschaften und gesellschaftlichen Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft“ statt. Dazu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Georg Nüßlein:
  • Dr. Hans-Peter Friedrich
    Umwelt und Naturschutz
    Unbeirrte Aufklärung des Dioxinskandals
    Die Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Ilse Aigner, hat heute den Aktionsplan „Sicherheit und Transparenz“ zum Verbraucherschutz in der Futtermittelkette vorgestellt. Dazu erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Friedrich:
  • Dr. Christian Ruck
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    EU darf nicht tatenlos zusehen
    14.01.2011
    Zu den Unruhen in Tunesien und Algerien erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Von der EU aufgedrängte Angleichungspolitik wird Deutschland nicht bezahlen
    14.01.2011
    EU-Kommissar Günther Oettinger befürwortet eine europäische Harmonisierung beim Fördersystem der Erneuerbaren Energien. Dazu erklärt der energie- und wirtschaftspolitischer Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Innen und Recht, Kommunen
    Miteinander aller staatlicher Ebenen sowie der gesellschaftlichen Interessensverbände
    Reinhard Grindel, Dr. Hans-Peter Uhl
    13.01.2011
    Die Bundesregierung hat heute einen Beirat für Integration eingerichtet. Dazu erklären der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl, und der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Innenausschuss, Reinhard Grindel:
  • Stefan Müller
    Innen und Recht, Kommunen
    Heißen Eisen Zuwanderung, Gewalt und Integrationsverweigerung anpacken
    13.01.2011
    Staatsministerin Maria Böhmer hat heute einen Bundesbeirat für Integration eingerichtet. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Integration der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stefan Müller:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Schutz der Bevölkerung hat oberste Priorität
    13.01.2011
    Heute hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte zur Rechtmäßigkeit der nachträglichen Anordnung der Sicherungsverwahrung ein Urteil gesprochen. Dazu erklärt der innen- und rechtpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Dr. Hans-Peter Friedrich
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Kraft und neue Impulse für Arbeit als Christen in der Politik
    Eine Delegation der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag ist heute im Vatikan zu einer persönlichen Begegnung mit dem Heiligen Vater, Papst Benedikt XVI., zusammengetroffen. Aus Anlass dieser Begegnung erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Friedrich:
  • Dorothee Bär
    Familie und Gesellschaft
    Bevormundung von Familien zurückzuweisen
    11.01.2011
    Zu den Plänen der SPD, das Ehegattensplitting abzuschaffen, erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:
  • Dr. Hans-Peter Friedrich
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    CSU-Landesgruppe bei Papst Benedikt XVI.
    Eine Delegation der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag wird heute unter Leitung des Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe, Dr. Hans-Peter Friedrich, zu einer zweitägigen Reise nach Rom und in den Vatikan aufbrechen.

  • Dr. Max Lehmer
    Europa
    Mit Hochdruck belastbare Lösungen finden
    11.01.2011
    Zu den Dioxin-Verunreinigungen von Lebens- und Futtermitteln erklärt der agrar- und verbraucherpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer:
  • Landwirtschaft / Verbraucher
    Verbraucher müssen vor Dioxin geschützt werden
    Peter Bleser, Johannes Singhammer
    11.01.2011
    Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz befasst sich heute im Rahmen einer Sondersitzung mit den aktuellen Funden von Dioxin in Futter- und Lebensmitteln. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer, und der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser:
  • Dr. Hans-Peter Friedrich
    Innen- und Rechtspolitik
    Untauglicher Versuch der Profilierung von SPD-Chef Gabriel.
    Zu den SPD-Forderungen zum Dioxin-Skandal erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Friedrich:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Die Bildungsrepublik wird Realität
    07.01.2011
    Nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes haben im Studienjahr 2010 441.779 Erstsemester ein Studium an deutschen Hochschulen aufgenommen. Das ist die höchste jemals in Deutschland festgestellte Studienanfängerzahl. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
  • Familie und Gesellschaft
    Dorothee Bär, Andrea Voßhoff
    07.01.2011
    Das neue Gutachten des Bundesjustizministeriums zur gemeinsamen Sorge von nicht miteinander verheirateten Eltern liegt vor. Dazu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CSU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Voßhoff und die familienpolitische Sprecherin der CSU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Arbeitsmarkt robuster denn je
    05.01.2011
    Zur heutigen Bekanntgabe der Arbeitslosenzahlen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Bartholomäus Kalb
    Europa
    Notwendiges Fundament einer stabilen und starken Währung
    03.01.2011
    Vom 5. bis zum 7. Januar findet die alljährliche Klausurtagung der CSU-Landesgruppe in Wildbad Kreuth statt. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Dr. Christian Ruck
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Laurent Gbagbo muss abtreten
    03.01.2011
    Zum Wahlbetrug in der Elfenbeinküste erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Visa-Warndatei ist dringend erforderlich
    21.12.2010
    An mehreren deutschen Botschaften und Konsulaten ist es zu einem Visa-Missbrauch in erheblichem Umfang gekommen. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Dr. Hans-Peter Uhl
    Innen- und Rechtspolitik
    Zügige Anerkennung von Asylberechtigten - Verhinderung von Asylmissbrauch
    17.12.2010
    In jüngster Vergangenheit sind Forderungen nach mehr Rechten für Asylbewerber erhoben worden. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Dr. Hans-Peter Uhl:
  • Thomas Silberhorn
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Tägliches Leben für Großteil der Afghanen spürbar verbessert
    16.12.2010
    Der Deutsche Bundestag debattiert heute anlässlich einer Regierungserklärung von Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle über den Fortschrittsbericht der Bundesregierung zu Afghanistan. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Der Geburtenrückgang hat den Ausbildungsmarkt voll erreicht
    16.12.2010
    Nach den vom Bundesinstitut für Berufsbildung am Mittwoch veröffentlichten Ausbildungsmarktdaten blieben zum 30. September fast 20.000 Ausbildungsplätze frei. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
  • Wirtschaft und Mittelstand
    Eckpukte verabredet
    Leo Dautzenberg, Bartholomäus Kalb, Dr. Michael Meister
    16.12.2010
    Die Koalitionsfraktionen im Deutschen Bundestag haben sich heute auf eine Reform der nationalen Bankenaufsicht geeinigt. Wir haben nachfolgende zehn Eckpunkte verabredet und den Bundesminister der Finanzen gebeten, auf dieser Grundlage eine Umsetzung ausarbeiten zu lassen.
  • Innen- und Rechtspolitik
    Wichtige Stärkung des Ehrenamts
    Das Bundeskabinett hat heute eine Änderung des Straßenverkehrsgesetzes zur Erweiterung der bisherigen „Feuerwehrführerscheinregelung“ beschlossen. Dazu erklären der innen- und rechtspolitische sowie der verkehrspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer und Dr. Max Lehmer:
  • Dr. Christian Ruck
    Umwelt und Naturschutz
    Wir haben jetzt große wirtschaftliche Chancen beim Klimaschutz
    15.12.2010
    Der Deutsche Bundestag debattiert heute in einer von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion beantragten aktuellen Stunde die Ergebnisse des Klimagipfels von Cancun. Hierzu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Christian Ruck:
  • Familie und Gesellschaft
    Wir brauchen keine zusätzliche Bürokratie für unsere Internetgründer
    Dorothee Bär, Thomas Jarzombek
    15.12.2010
    Es zeichnet sich ab, dass der Landtag von NRW den Entwurf des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages ablehnen wird. Dazu erklären die jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und der zuständige Berichterstatter, Thomas Jarzombek:
  • Dorothee Bär
    Familie und Gesellschaft
    Frauen mit 30 Prozent unterrepräsentiert
    15.12.2010
    An diesem Mittwoch hat die Bundesregierung den zweiten Erfahrungsbericht zum Bundesgleichstellungsgesetz und den fünften Gremienbericht zum Bundesgremienbesetzungsgesetz beschlossen. Dazu erklärt die frauenpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:
  • Lage in Afghanistan / Kandidat für das Amt des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen
    14.12.2010
    Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion beschäftigt sich in ihrer heutigen Sitzung unter anderem mit der Lage in Afghanistan. Ferner stellt sich der Kandidat für das Amt des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, den Mitglieder der Fraktion vor.
  • Dorothee Bär
    Familie und Gesellschaft
    Mit dem Geld könnten ehemaligen Heimkindern individuelle Hilfen gewährt werden
    13.12.2010
    Heute werden die einstimmig beschlossenen Ergebnisse des Runden Tisches Heimkinder präsentiert. Seit zwei Jahren suchen Vertreter der Betroffenen mit Vertretern von Bund, Ländern und Kirchen nach möglichen Hilfen. Dazu erklärt die familien- und jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:
  • Innen- und Rechtspolitik
    Vorstellung Roland Jahn vor der Fraktion
    13.12.2010
    In der Fraktionssitzung am Dienstag, den 14.12.2010 wird der künftige Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, den Mitgliedern der Fraktion vorgestellt.
  • Dorothee Bär
    Familie und Gesellschaft
    Anerkennung für die Leistung der Ehrenamtlichen
    10.12.2010
    Nach intensiven Gesprächen zur Zukunft der Mehrgenerationenhäuser ist es gelungen, ein Folgeprogramm zu etablieren. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Konstruktiver Umgang mit Benes-Dekrete
    10.12.2010
    Am 19. Dezember dieses Jahres besucht der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer Tschechien. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Europa
    Ablehnung von Patenten auf landwirtschaftliche Nutztiere und Nutzpflanzen
    Peter Bleser, Dr. Max Lehmer
    10.12.2010
    Die große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes (EPA) hat gestern ihre Entscheidung in den Fällen „Brokkoli“ und „Tomate“ bekannt gegeben. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser, und der Vorsitzende des Arbeitskreises Landwirtschaft der CSU-Landesgruppe, Dr. Max Lehmer:
  • Marlene Mortler
    Wirtschaft und Mittelstand
    Zusammenarbeit der Anrainerstaaten
    10.12.2010
    Die Europäische Kommission hat eine Mitteilung zur Strategie der Europäischen Union für den Donau-Raum vorgelegt. Die Förderung des Tourismus soll zu den Aktionsbereichen dieser Strategie gehören. Dazu erklärt die Tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Funktionsfähigkeit der Polizei verbessern
    09.12.2010
    Anlässlich der heute vorgestellten Empfehlungen der sogenannten „Werthebach-Kommission“ zur „Evaluierung der Sicherheitsbehörden“ erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Rahmenprogramm Gesundheitsforschung der Bundesregierung
    08.12.2010
    Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung das neue Rahmenprogramm Gesundheitsforschung beschlossen. Dazu erklärt der forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Ergebnisse der internationalen Schulvergleichsstudie PISA IV vorgestellt
    07.12.2010
    Heute wurden die Ergebnisse der internationalen Schulvergleichsstudie PISA IV vorgestellt. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Regelungen müssen global angewendet werden
    07.12.2010
    Anlässlich des 5. IT-Gipfels der Bundesregierung erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Klagen der Opposition über Zukunftsängste junger Akademiker völlig deplatziert und überzogen
    03.12.2010
    Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag in einer aktuellen Stunde anlässlich der in dieser Woche vorgelegten HIS-Studie über die Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses beraten. Hierzu erläutert der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagfraktion, Albert Rupprecht:
  • Thomas Silberhorn
    Europa
    Arbeitsprogramm der EU-Kommission
    03.12.2010
    Das Arbeitsprogramm der EU-Kommission für 2011 enthält die im nächsten Jahr geplanten EU-Vorhaben. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Ziel ist höchstmöglicher Schutz der Bevölkerung
    02.12.2010
    Der Deutsche Bundestag beschließt heute die Neuregelung des Rechts der Sicherungsverwahrung. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Marlene Mortler
    Wirtschaft und Mittelstand
    Wir wollen die Eigenverantwortung der Bürger stärken, sich gesundheitsbewusst zu verhalten
    02.12.2010
    Der Gesundheitstourismus in Deutschland war Thema einer öffentlichen Anhörung des Tourismusausschuss des Deutschen Bundestages. Zu den Ausführungen der geladenen Experten bilanziert die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:
  • Thomas Silberhorn
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Aktiver Beitrag zur Wahrung des internationalen Friedens
    02.12.2010
    Der Deutsche Bundestag entscheidet heute über die weitere Beteiligung der Bundeswehr an den Auslandseinsätzen in Bosnien-Herzegowina (ALTHEA), am Horn von Afrika (ATALANTA) sowie im Mittelmeer (Operation Active Endeavour, OAE). Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Dr. Hans-Peter Uhl
    Innen- und Rechtspolitik
    Vorschläge zum Schutz des Persönlichkeitsrechts
    01.12.2010
    Am heutigen Mittwoch hat der Bundesminister des Innern Vorschläge zum Schutz des Persönlichkeitsrechts vor Veröffentlichungen im Internet vorgestellt. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Verbesserung des Datenschutzes im Internet
    01.12.2010
    Der Bundesminister des Innern Dr. Thomas de Maizière hat heute Eckpunkte für ein Gesetz zur Verbesserung des Datenschutzes im Internet vorgelegt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Verkehr, Stadtentwicklung
    Breitbandige Telekommunikationsnetze in jeder Stadt und in jedem Dorf
    Dr. Georg Nüßlein, Dr. Joachim Pfeiffer
    01.12.2010
    Der vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie vorgelegte Referentenentwurf zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes war Gegenstand eines Fachgesprächs der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Experten aus den Ministerien, Verbänden und Unternehmen. Schwerpunkt des Gesprächs waren die Bedingungen für Investitionen in schnelle Breitbandnetze und Fragen des Verbraucherschutzes. Dazu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer, und der Fraktionsbeauftragte für IT-, Kommunikations- und Postpolitik, Dr. Georg Nüßlein:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Die öffentlichen Bildungsausgaben übersteigen erstmals die Marke von 100 Milliarden Euro
    01.12.2010
    Heute wurde der Bildungsfinanzbericht 2010 vorgelegt. Die öffentlichen Bildungsausgaben übersteigen erstmals die Marke von 100 Milliarden Euro. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
  • Familie und Gesellschaft
    Zwischenbericht des Runden Tisches
    Dorothee Bär, Ingrid Fischbach
    01.12.2010
    Am 1. Dezember 2010 stellen die Bundesministerinnen Kristina Schröder, Annette Schavan und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger den Zwischenbericht des Runden Tisches "Sexueller Kindesmissbrauch in Abhängigkeits- und Machtverhältnissen in privaten und öffentlichen Einrichtungen und im familiären Bereich" vor. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach und die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:
  • Dr. Max Lehmer
    Umwelt und Naturschutz
    Für eine klimafreundliche, wirtschaftliche und sichere Umweltpolitik
    30.11.2010
    Die Bundesregierung hat heute den Umweltbericht 2010 „Umweltpolitik ist Zukunftspolitik“ vorgelegt. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Technologische Spitzenposition unseres Landes fortentwickeln
    30.11.2010
    Das Bundeskabinett hat heute die Raumfahrtstrategie „Für eine zukunftsfähige deutsche Raumfahrt“ beschlossen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Beschäftigungsperspektiven deutlich aufgehellt
    30.11.2010
    Heute wurden die Arbeitslosenzahlen bekannt gegeben. Hierzu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Außen-/ Verteidigungspolitik
    Welt-Aids-Tag am 1. Dezember
    Dr. Christian Ruck, Sabine Weiss
    30.11.2010
    Zum Welt-Aids-Tag am 1. Dezember erklären der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck und die Berichterstatterin im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Sabine Weiss:
  • Mittwoch, 1. Dezember 2010 von 14.00 bis 16.30 Uhr
    29.11.2010
    Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion veranstaltet am
     
    Mittwoch, dem 1. Dezember 2010 von 14.00 bis 16.30 Uhr
    im Fraktionssitzungssaal der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Reichstagsgebäude
     
    ein Fachgespräch zur künftigen Europäischen Privatgesellschaft. Wir laden Sie dazu herzlich ein.
  • Daniela Ludwig
    Verkehr, Stadtentwicklung
    Aufstockung der Finanzmittel zur Förderung der CO2-Gebäudesanierung aus dem Budget des Energie- und Klimafonds
    26.11.2010
    Die Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung, Daniela Raab, bekräftigt die wesentliche Bedeutung der CO2-Gebäudesanierung für eine nachhaltige Energiepolitik.
  • Kongress: Zivil-Militärische Zusammenarbeit – Ein Bündnis mit Zukunft?
    26.11.2010
    Liebe Kolleginnen und Kollegen,
    die veränderte Sicherheitslage am Beginn des 21. Jahrhunderts bringt für alle deutschen Organisationen, die in Krisengebieten aktiv sind, neue Herausforderungen mit sich. Durch die Komplexität von Aufgaben wie dem Staatsaufbau in Afghanistan steigt die Notwendigkeit einer engeren Vernetzung und Zusammenarbeit von Experten aus den verschiedensten Bereichen. Bundeswehrsoldaten, Polizisten, Diplomaten und Entwicklungshelfer müssen ihre Anstrengungen bündeln, um gemeinsame Ziele zu erreichen. Diese so genannte zivil-militärische Zusammenarbeit ist aber nicht unumstritten: Entwicklungshelfer fürchten um ihre Unabhängigkeit, Soldaten sehen sich mit der Übernahme ziviler Tätigkeiten überfordert und Polizisten beklagen die Gefahr eines Verwischens der Grenzen zwischen Militär- und Polizeieinsätzen. Wie können diese Bedenken mit der Notwendigkeit zu einer besseren Zusammenarbeit in Einklang gebracht werden? Braucht Deutschland ein neues Konzept für die zivil-militärische Zusammenarbeit?
  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Bundeshaushalt 2011 trägt in wichtigen Punkten die Handschrift der CSU
    26.11.2010
    Der Deutsche Bundestag hat mit der 2./3. Lesung des Haushaltsgesetzes 2011 den Bundeshaushalt beschlossen. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Deutschland unter den fünf wettbewerbsfähigsten Nationen der Welt
    25.11.2010
    Der Deutsche Bundestag hat heute in 2. Lesung den Haushalt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie verabschiedet. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Thomas Silberhorn
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Strategisches Konzept der NATO
    22.11.2010
    Die NATO hat auf ihrem Gipfel in Lissabon ein neues strategisches Konzept beschlossen. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Erstaunliche Entscheidung der Grünen
    22.11.2010
    Der Parteitag der Grünen hat mehrheitlich gegen die Bewerbung von München für die Ausrichtung der Olympischen Winterspiele im Jahr 2018 gestimmt. Dazu erklärt der innen- und sportpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Dr. Christian Ruck
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Jemen ist das klassische Beispiel für eine vergebene Chance
    19.11.2010
    Die USA planen, ihre militärische und nachrichtendienstliche Präsenz im Jemen auszubauen. Damit wollen sie die jemenitische Regierung im Kampf gegen Terroristen unterstützen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Christian Ruck:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Vorratsdatenspeicherung schnellstmöglich regeln
    18.11.2010
    Der Bundesinnenminister hat auf eine erhöhte Terrorgefahr hingewiesen. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Europa
    Wir lehnen den Vorschlag von Agrarkommissar Ciolos in seiner jetzigen Ausgestaltung ab
    Peter Bleser, Johannes Singhammer
    18.11.2010
    EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos legt heute sein Optionenpapier zur Ausrichtung der Gemeinsamen EU-Agrarpolitik (GAP) ab 2014 vor. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer, und der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser:
  • Bildung und Forschung
    Forschungsmittel für 2011 von drei auf fünf Millionen Euro aufgestockt
    Anette Hübinger, Albert Rupprecht
    18.11.2010
    Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat einen Änderungsantrag der Forschungspolitiker der Fraktion zum Haushalt 2011 für zusätzliche Mittel zur Erforschung von vernachlässigten Krankheiten beschlossen. Dazu erklären der forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und die zuständige Berichterstatterin, Anette Hübinger:
  • Bildung und Forschung
    Wer wie das Land Berlin ständig auf Kosten Dritter lebt, sollte der Letzte sein, der nach dem Verursacherprinzip ruft
    Albert Rupprecht, Tankred Schipanski
    18.11.2010
    Berlins Wissenschaftssenator Jürgen Zöllner (SPD) hat gefordert, dass der Bund die Studienplätze finanzieren solle, die nach Aussetzung der Wehrpflicht zusätzlich benötigt würden. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter, Tankred Schipanski:
  • Stefan Müller
    Innen- und Rechtspolitik
    Schwere und Schwerste Kriminalität bleibt unaufgeklärt
    18.11.2010
    Ohne Mindestspeicherfristen für Telefon- und Internetverbindungsdaten können in Deutschland schwerste Verbrechen nicht aufgeklärt werden, beklagt das Bundeskriminalamt. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stefan Müller:
  • Dr. Christian Ruck
    Wirtschaft und Mittelstand
    Es wird Zeit, dass die Protagonisten der „Nein-Bewegung“ endlich die Fakten zur Kenntnis nehmen
    16.11.2010
    Die neue Netzstudie der Deutschen Energie Agentur (dena) wird Berichten zufolge einen Bedarf von 3600 Kilometern neuer Hochspannungsleitungen ausweisen. Kaum bekannt, werden die Zahlen der dena z.B. von der Naturschutzorganisation BUND schon bestritten. Hierzu und zur Notwendigkeit des raschen Netzausbaus erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Verbesserung des Erwerbsminderungsschutzes
    16.11.2010
    Der „Bericht der Bundesregierung zur Anhebung der Regelaltersgrenze auf 67 Jahre“ steht morgen auf der Tagesordnung des Bundeskabinetts. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Dorothee Bär
    Familie und Gesellschaft
    Je 35.000 im Bundesfreiwilligendienst und im Jugendfreiwilligendiensten geplant
    12.11.2010
    Im Falle der Aussetzung von Wehr- und Zivildienst will Bundesministerin Kristina Schröder einen Bundesfreiwilligendienst einrichten, um negative Effekte auf die soziale Infrastruktur abzufedern. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Förderung der Instandhaltung und Modernisierung der überbetrieblichen Bildungsstätten
    12.11.2010
    Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in der Nacht zum Freitag endgültig über die Änderungsanträge zum Einzelplan 30 (Bildung und Forschung) im Bundeshaushalt 2011 entschieden. Dazu erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Einheitliche Standards auf den Weg gebracht
    12.11.2010
    Die Staats- und Regierungschefs der führenden Wirtschaftsmächte (G 20) einigen sich auf das sogenannte Basel III Abkommen: Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Dr. Hans-Peter Friedrich
    Wirtschaft und Mittelstand
    Erfolgreiche Verteidigung der Städtebauförderung
    Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner gestrigen Bereinigungssitzung die Mittel für die Städtebauförderung deutlich angehoben. Dazu erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Friedrich:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Beweis für große Wertschätzung
    12.11.2010
    Gestern wurde im deutschen Bundestag das Haushaltsgesetz beraten. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag und Präsident der THW-Bundesvereinigung, Stephan Mayer:
  • Dr. Max Lehmer
    Verkehr, Stadtentwicklung
    Engpässe auf Straße und Schiene auflösen
    11.11.2010
    Zur Vorstellung der Überprüfung der Bedarfspläne für die Bundes-schienenwege und die Bundesfernstraßen erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Positives Jahresgutachten der Wirtschaftsweisen
    10.11.2010
    Anlässlich der Veröffentlichung des Jahresgutachtens der Wirtschaftsweisen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Innen- und Rechtspolitik
    Keine Einigung für mehr Zuwanderung
    Anlässlich der öffentlichen Diskussion zum Thema Zuwanderung erklären der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Dr. Hans-Peter Uhl und der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Thomas Silberhorn
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Türkische Bemühungen für Aufnahme zur EU sind völlig erlahmt
    10.11.2010
    Zu den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Kongress - 20 Jahre Deutsche Einheit - Bilanz und Perspektiven aus der Sicht des Mittelstandes
    08.11.2010
    Liebe Kolleginnen und Kollegen,
    nach 20 Jahren ist der Prozess des Zusammenwachsens von Ost und West weit vorangeschritten. Die Deutsche Einheit ist für Ostdeutschland auch in wirtschaftlicher Hinsicht eine Erfolgsgeschichte.
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Nicht alle Migranten unterschiedslos über einen Kamm scheren
    04.11.2010
    Gestern fand der vierte Integrationsgipfel im Bundeskanzleramt statt. Vertreter aus Bund, Ländern, Kommunen und Verbänden sowie private Akteure wollen sich in einem Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung des Integrationsplanes auf messbare Zielvorgaben für eine verbindliche Integrationspolitik verständigen. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Steuerschätzung stimmt zuversichtlich
    04.11.2010
    Zur Bekanntgabe des Ergebnisses der 137. Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ vom 2. bis 4. November 2010 erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag,
    Bartholomäus Kalb:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Schulen und Kindergärten sind wichtigste Anknüpfungspunkte
    03.11.2010
    Anlässlich des 4. Integrationsgipfels erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Stefan Müller
    Innen und Recht, Kommunen
    Integrationsverweigerung ist klar zu sanktionieren
    03.11.2010
    Der vierte Integrationsgipfel fand heute im Bundeskanzleramt statt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Integration der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stefan Müller:
  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Banken an Kosten der Krise beteiligen
    29.10.2010
    Anlässlich der Zweiten Lesung des Restrukturierungsgesetzes erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Rechtsakt für EU-weite Vergabepflicht
    29.10.2010
    Anlässlich der Vorstellung ihres Aktionsplans zur Wiederbelebung des europäischen Binnenmarkts durch die Europäische Kommission erklärt der energie- und wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Wettbewerbsfähigkeit erhalten
    29.10.2010
    Anlässlich der Zweiten Lesung des Haushaltsbegleitgesetzes 2011 erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Marlene Mortler
    Wirtschaft und Mittelstand
    Engere Verknüpfung von Tourismus und Landschaftspflege
    28.10.2010
    Nach dem Gespräch am gestrigen Mittwoch des Tourismusausschusses des Deutschen Bundestages mit dem Präsidenten des Deutschen Bauernverbandes, Gerd Sonnleitner, zur Bedeutung der Landwirtschaft für den Tourismus und die ländlichen Räume erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Energiekonzept verabschiedet
    28.10.2010
    Anlässlich der energiepolitischen Beratungen im Deutschen Bundestag erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Dr. Max Lehmer
    Umwelt und Naturschutz
    Stärkerer Einsatz von Biokraftstoffen
    28.10.2010
    Anlässlich der Verabschiedung des Energiekonzepts im Deutschen Bundestag erklärt der umwelt- und agrarpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer:
  • Thomas Silberhorn
    Europa
    Starke Wirtschafts- und Währungsunion
    27.10.2010
    Zum Treffen des Europäischen Rats am 28./29. Oktober 2010, bei dem über die Vorschläge zur Stärkung der Eurozone beraten wird, erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Dr. Hans-Peter Friedrich
    Arbeit und Soziales
    Christlich-liberaler Kurs für Investitionen und Arbeitsplätze hat großen Erfolg
    Zur Bekanntgabe der neuesten Arbeitslosenzahlen erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Friedrich:
  • Marlene Mortler
    Wirtschaft und Mittelstand
    Jahresumsatz rund 11 Milliarden Euro
    26.10.2010
    Wandern ist die beliebteste Freizeitaktivität der Deutschen. Das geht aus der vom Bundeswirtschaftsministerium geförderten Untersuchung des Deutschen Wanderverbands zum Freizeit- und Urlaubsmarkt Wandern hervor. Nach einer Präsentation der Ergebnisse durch Vertreter des Wanderverbands erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Marlene Mortler:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Schade um die verpasste Chance für die Gewerkschaften
    26.10.2010
    Bundesregierung und Wirtschaft haben heute den Ausbildungspakt verlängert. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    China bemüht sich um Transformation
    21.10.2010
    Anlässlich seines jüngsten Besuchs in der Volksrepublik China und in der Sonderverwaltungsregion Hongkong erklärt der energie- und wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Umwelt und Naturschutz
    Ideologiefreie Energiepolitik
    Anlässlich der öffentlichen Anhörungen des Umweltausschusses und des Wirtschaftsausschusses des Deutschen Bundestags erklären der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein, sowie der umweltpolitische Sprecher, Dr. Max Lehmer:
  • Umwelt und Naturschutz
    Wir schaffen eine tragfähige Brücke ins Zeitalter der Erneuerbaren Energien
    Marie-Luise Dött, Dr. Georg Nüßlein
    21.10.2010
    Am heutigen Donnerstag fand eine Anhörung des Umweltausschusses des Deutschen Bundestages zur 11. Und 12. Novelle des Atomgesetzes statt. Dazu erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött, und der zuständige Berichterstatter, Georg Nüßlein:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Unnötige Diskussionen
    19.10.2010
    Zur anhaltenden Diskussion über den Zuzug von Fachkräften aus Nicht-EU-Ländern erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Stefan Müller
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Bessere europäische Vernetzung
    19.10.2010
    Der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stefan Müller, führte am 18./19. Oktober 2010 politische Gespräche in der spanischen Hauptstadt Madrid
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Keine Lockerung des Zuwanderungsrechts
    19.10.2010
    Anlässlich der öffentlichen Diskussion zum Thema Integration und Zuwanderung erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Wettbewerbsfähigkeit erhalten
    14.10.2010
    Anlässlich der Diskussion über die geplante Reduzierung der Ökosteuer-Vergünstigungen für energieintensive Unternehmen erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Thomas Silberhorn
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Sitz im UN-Sicherheitsrat
    13.10.2010
    Zur Wahl Deutschlands als nicht-ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats erklärt der außenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Gesetzeslücken werden geschlossen
    13.10.2010
    Anlässlich des heutigen Beschlusses des Kabinetts, Widerstand gegen Polizeibeamte und Rettungskräfte zukünftig härter zu bestrafen, erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Einigung der Tarifparteien
    13.10.2010
    Zu der gestrigen Einigung der Tarifvertragsparteien in der Zeitarbeitsbranche über ein einheitliches Mindestlohnniveau für die Zeitarbeit erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Bildung und Forschung
    Anerkennung des Titels 'Diplom-Ingenieur' als international etablierte Marke
    Albert Rupprecht, Tankred Schipanski
    11.10.2010
    Heute feiert der akademische Titel „Diplom-Ingenieur“ seinen 111. Geburtstag. Zu der im Vorfeld des Jahrestages aufgekommenen Debatte hinsichtlich der Zukunft des Titels und der Zweistufigkeit der Ausbildung in ingenieurwissenschaftlichen Studiengängen erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter, Tankred Schipanski:
  • Dr. Max Lehmer
    Verkehr, Stadtentwicklung
    Energiekonzept sichert energetische Gebäudesanierung
    08.10.2010
    Zur aktuellen Diskussion um die Förderung der energetischen Gebäudesanierung erklärt der baupolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Neue Regelung bei den Hinzuverdiensten
    08.10.2010
    Zu der gestrigen Einigung der durch den Koalitionsausschuss eingesetzten Arbeitsgruppe Hinzuverdienste auf eine Neuregelung der Freibetragsregelung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Stefan Müller
    Innen- und Rechtspolitik
    Versäumnisse von Rot-Grün Stück für Stück aufholen
    07.10.2010
    Anlässlich der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag zum 8. Bericht über die Lage der Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland der Bundesregierung erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Integration der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag, Stefan Müller:
  • Thomas Silberhorn
    Europa
    Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit müssen geachtet werden
    06.10.2010
    Zum Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Richtlinie über Einlagensicherungssysteme, zu dem der Deutsche Bundestag am Donnerstag eine Subsidiaritätsrüge verabschieden wird, erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Die BAföG-Erhöhung kommt - wie geplant - rückwirkend zum 1. Oktober 2010
    06.10.2010
    Gestern Abend haben Bund und Länder im Vermittlungsausschuss eine Einigung zum BAföG erzielt. Die BAföG-Erhöhung kommt - wie geplant - rückwirkend zum 01. Oktober 2010. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Harte Arbeit im Bewerbungsprozess hat sich gelohnt
    06.10.2010
    Anlässlich des heute verabschiedeten Bewerbungskonzeptes durch das Bayerische Kabinett, den Münchner Stadtrat und den Gemeinderat von Garmisch-Partenkirchen erklärt der innen- und sportpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Keine Gesinnungsprüfung, sondern moralischer Anspruch gegen Extremismus
    06.10.2010
    Anlässlich der öffentlichen Diskussion um die Voraussetzungen für die Vergabe von öffentlichen Fördergeldern zur Bekämpfung des Rechtsextremismus erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Ehrgeizige Ziele für bürgerschaftliches Engagement und Verantwortung
    06.10.2010
    Zu der heutigen Verabschiedung von „Nationaler Engagementstrategie“ und „Nationaler Strategie zur gesellschaftlichen Verantwortung von Unternehmen (Corporate Social Responsibilty (CSR)) – Aktionsplan CSR“ im Bundeskabinett erklärt der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Außen-/ Verteidigungspolitik
    Kongress „Der Ast, auf dem wir sitzen, – Vor den VN-Gipfeln in Japan und Mexiko: Entscheidungen für biologische Vielfalt und Klima“
    04.10.2010
    Sehr geehrte Damen und Herren,

    im japanischen Nagoya und im mexikanischen Cancun werden in diesem Herbst Entscheidungen über das zukünftige Schicksal der Menschheit und unseres Planeten fallen. Der Schutz der biologischen Vielfalt und der Schutz des Klimas sind sowohl je für sich und noch viel mehr in ihrer gegenseitigen Abhängigkeit veritable Schicksalsfragen unserer Existenz. Wird sich die Weltgemeinschaft auf den beiden VN-Konferenzen endlich zu wirkungsvollen Maßnahmen durchringen, die unsere natürlichen Lebensgrundlagen schützen und den Weg in eine nachhaltige Entwicklung beschreiten?
  • Dr. Max Lehmer
    Verkehr, Stadtentwicklung
    Verkehrssicherheit erhöhen
    01.10.2010
    Anlässlich der Ersten Lesung des Gesetzes im Bundestag, mit dem das Modellvorhaben „Begleitetes Fahren ab 17“ in Dauerrecht überführt wird, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer:
  • Wirtschaft und Mittelstand
    Energieversorgung dauerhaft sichern
    Anlässlich der energiepolitischen Beratungen im Deutschen Bundestag erklären der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher sowie der umweltpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein und Dr. Max Lehmer:
  • Innen- und Rechtspolitik
    Fachgespräch zur Stärkung der Aufarbeitung der DDR-Diktatur
    30.09.2010
    Liebe Kolleginnen und Kollegen,
    hiermit möchten wir Sie zum Fachgespräch der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Stärkung der Aufarbeitung der DDR-Diktatur einladen.

  • Bildung und Forschung
    20 Jahre TAB
    Dr. Thomas Feist, Albert Rupprecht
    30.09.2010
    Das Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) feiert in diesem Herbst sein 20jähriges Bestehen. Dazu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, sowie der zuständige Berichterstatter, Dr. Thomas Feist:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Optimistischer Blick in die Zukunft
    30.09.2010
    Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklärt der arbeitsmarkt-politische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Thomas Silberhorn
    Europa
    Eurozone stärken
    29.09.2010
    Zur heutigen Vorlage eines Maßnahmenpakets der EU-Kommission zur Stärkung der Eurozone erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Jahressteuergesetz 2010
    29.09.2010
    Anlässlich der heutigen Sachverständigenanhörung zum Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2010 im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Bildung und Forschung
    Wir setzen auf berufliche und akademische Bildung
    Albert Rupprecht, Uwe Schummer
    29.09.2010
    Auf einer internationalen Konferenz zur beruflichen Bildung in Leipzig wurde gestern der Abschlussbericht der OECD–Studie „Learning for Jobs“ vorgestellt. Dazu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter, Uwe Schummer:
  • Marlene Mortler
    Wirtschaft und Mittelstand
    Anbieter von Ferienwohnrechten stärker in der Pflicht
    29.09.2010
    Der Tourismus-Ausschuss des Deutschen Bundestages hat heute dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Modernisierung der Regelungen über Teilzeit-Wohnrechteverträge zugestimmt. Der Entwurf, der zum 23. Februar 2011 in Kraft treten soll, setzt eine EU-Richtlinie um. Er verbessert die Rechte von Verbrauchern gegenüber Anbietern dieser Urlaubsform. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:
  • Johannes Singhammer
    Gesundheit
    Johannes Singhammer zur Gesundheitsreform
    28.09.2010
    Heute beschließt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Gesundheitsreform. Hierzu wird der für Gesundheit zuständige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Johannes Singhammer ein Statement abgeben.
  • Wirtschaft und Mittelstand
    Zum Energiekonzept der Bundesregierung
    28.09.2010
    Liebe Kolleginnen und Kollegen,
    die Fraktionen von CDU/CSU und FDP werden heute das Energiekonzept der Bundesregierung abschließend beraten.
  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Gemeinsame Suche nach Lösungen
    28.09.2010
    Zur politischen Diskussion über die Zukunft der Kommunalfinanzen erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Wirtschaft und Mittelstand
    Mittwoch, 29. September 2010 um 9:15 Uhr
    28.09.2010
    Liebe Kolleginnen und Kollegen,
    hiermit laden wir Sie herzlich ein zu einem Pressegespräch mit dem Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Christian Ruck und dem Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß.
  • Marlene Mortler
    Wirtschaft und Mittelstand
    Tourismus muss nicht mit Belastungen für die Umwelt einhergehen
    27.09.2010
    „Tourismus und Biodiversität“ – unter diesem Motto wird heute der Internationale Welttourismustag begangen. Tourismus muss nicht mit Belastungen für die Umwelt einhergehen; er kann auch einen wichtigen Beitrag zum Naturschutz und zum Erhalt der biologischen Vielfalt leisten. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:
  • Familie und Gesellschaft
    Doppelstrukturen sollen vermieden werden
    Dorothee Bär, Markus Grübel, Dr. Peter Tauber
    24.09.2010
    Im Falle einer Aussetzung der Wehrpflicht und damit auch des Zivildienstes muss als Stütze für die soziale Infrastruktur ein attraktiver Ersatz gefunden werden. Hierzu erklären die jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär und die beiden zuständigen Berichterstatter, Dr. Peter Tauber und Markus Grübel:
  • Bildung und Forschung
    BAföG ist seit 40 Jahren eine nationale Erfolgsgeschichte
    Michael Kretschmer, Albert Rupprecht
    24.09.2010
    Heute hat die Arbeitsgruppe des Vermittlungsausschusses zur geplanten BAföG-Erhöhung getagt. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer sowie der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Datenschutzskandal lückenlos aufklären
    23.09.2010
    Anlässlich des heute bekanntgewordenen Datenschutzskandals im Zusammenhang mit der Firma „Easycash“ erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Wirtschaft und Mittelstand
    Bis 2013 Breitbandgrundversorgung für alle Europäer
    Dr. Georg Nüßlein, Dr. Joachim Pfeiffer
    22.09.2010
    Die EU-Kommission hat jetzt drei Vorschläge vorgestellt, wie schnelles Internet im gesamten EU-Raum ermöglicht werden soll. Sie reagiert damit auch auf die Breitbandstrategie der Bundesregierung. Dazu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer, und der Fraktionsbeauftragte für IT-, Kommunikations- und Postpolitik, Dr. Georg Nüßlein:
  • Dr. Christian Ruck
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Zum Millennium+10-Gipfel der Vereinten Nationen
    21.09.2010
    Vom 20. bis 22. September findet in New York der Millennium+10-Gipfel der Vereinten Nationen statt. Dort werden eine Bilanz der Bemühungen, die im Jahre 2000 vereinbarten Entwicklungsziele zu erreichen, gezogen und Maßnahmen zur Verstärkung der Anstrengungen dafür erörtert. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Christian Ruck:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Klare Grenzen bei systematischer Profilbildung
    20.09.2010
    Anlässlich des heutigen „Spitzengesprächs Digitalisierung von Stadt und Land – Chancen und Grenzen von öffentlichen und privaten Geodatendiensten“, erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Unbürokratische steuerliche Förderung wichtig für Deutschland
    17.09.2010
    Die Stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Ulrike Flach hat in der gestrigen Haushaltdebatte erklärt, dass man in dieser Legislaturperiode auf eine steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung angesichts der Haushaltslage verzichten solle. Dazu erklärt der forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Weichenstellung für nachhaltige Konsolidierung
    16.09.2010
    Zur Ersten Lesung des Bundeshaushalts 2011 erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Stärkstes Quartalwachstum seit der Wiedervereinigung
    16.09.2010
    Anlässlich der 1. Lesung des Haushaltsentwurfs für das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Innen- und Rechtspolitik
    „Praemium Imperiale“ des japanischen Kaiserhauses erhalten
    Dorothee Bär, Wolfgang Börnsen
    16.09.2010
    Die deutsche Künstlerin Rebecca Horn erhält den „Praemium Imperiale“ des japanischen Kaiserhauses, der als der hochkarätigste Preis für moderne Kunst gilt. Hierzu erklären der kulturpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und die zuständige Berichterstatterin Dorothee Bär:
  • Dorothee Bär
    Familie und Gesellschaft
    Wir setzen ganz starke Zeichen mit den Ausgaben für die frühkindliche Bildung
    16.09.2010
    Zur 1. Lesung des Bundeshaushalts 2011 erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dorothee Bär:
  • Marlene Mortler
    Wirtschaft und Mittelstand
    Intensivere Vermarktung deutscher Tourismusangebote im Ausland
    16.09.2010
    Heute wird der Haushaltsentwurf 2011 des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) im Deutschen Bundestag in erster Lesung beraten. Die Tourismusförderung wurde trotz der allgemeinen Sparvorgaben weiter erhöht. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:
  • Stephan Mayer
    Innen und Recht, Kommunen
    Integration durch Fördern und Fordern
    15.09.2010
    Anlässlich der Veröffentlichung eines Positionspapiers zum Thema Integration durch die FDP-Bundestagsfraktion erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Bildung und Forschung
    Die bisherige Lastenverteilung hat sich seit Jahren bewährt
    Dr. Stefan Kaufmann, Albert Rupprecht
    15.09.2010
    Im Streit um die geplante Erhöhung ist es dem Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat nicht gelungen, eine Einigung herbeizuführen. Dazu erklären der bildungspolitische Sprecher der der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter, Dr. Stefan Kaufmann:
  • Daniela Ludwig
    Wirtschaft und Mittelstand
    Weiterentwicklung und Verbreitung der Umwelttechnologien mit Augenmaß
    15.09.2010
    An diesem Mittwoch hat der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung ein fraktionsübergreifendes Positionspapier zur Weiterentwicklung der Umwelttechnologien in Deutschland verabschiedet. Das Papier wird anschließend an den Staatssekretärsausschuss der Bundesregierung geschickt und dient dort als eine Beratungsgrundlage. Dazu erklärt die Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung Daniela Raab:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Bis 2010 sind bereits mehr als 90.000 zusätzliche Studienplätze geschaffen
    14.09.2010
    An diesem Dienstag wird der Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) für 2011 in den Bundestag eingebracht. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
  • Familie und Gesellschaft
    Jugendliche sind heute wieder optimistischer als noch vor vier Jahren
    Dorothee Bär, Dr. Peter Tauber
    14.09.2010
    Am Dienstag ist in Berlin die Shell-Jugendstudie 2010 veröffentlicht worden. Dazu erklären die familien- und jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und der zuständige Berichterstatter, Peter Tauber:
  • Thomas Silberhorn
    Europa
    Verfassungsreferendum keine Abstimmung über eine EU-Mitgliedschaft
    13.09.2010
    Zum Ausgang des Referendums über eine Verfassungsreform in der Türkei erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Achtung Redaktionen
    08.09.2010
    Liebe Kolleginnen und Kollegen,
    die Pressekonferenz im Anschluss an die Klausurtagung des Fraktionsvorstandes mit dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, und dem Ersten Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe, Dr. Hans-Peter Friedrich, muss aus terminlichen Gründen verschoben werden.
  • Thomas Silberhorn
    Europa
    Klare Absage für EU-Steuer
    08.09.2010
    Anlässlich der Grundsatzrede von EU-Kommissionspräsident Barroso sowie der Diskussion über eigene Finanzquellen für die EU erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Dr. Hans-Peter Uhl
    Innen- und Rechtspolitik
    Besuch beim Bundeskriminalamt in Wiesbaden
    08.09.2010
    Am gestrigen Dienstag besuchte die Arbeitsgruppe Innen das Bundeskriminalamt in Wiesbaden, um sich über aktuelle Entwicklungen im Bereich der Bekämpfung der Internetkriminalität und der Kinderpornographie zu informieren. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Dr. Hans-Peter Uhl:
  • Stefan Müller
    Innen- und Rechtspolitik
    Wohltuend konstruktiver Beitrag
    08.09.2010
    Zum heute vorgestellten Integrationsprogramm der Bundesregierung erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Integration der CDU/ CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stefan Müller (CSU):
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    OECD-Studie "Bildung auf einen Blick"
    07.09.2010
    In Berlin wurde heute die OECD-Studie "Bildung auf einen Blick" vorgestellt, die jährlich die Qualität der Bildungssysteme der OECD-Länder untersucht. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Energiekonzept läutet Zeitalter der erneuerbaren Energien ein
    06.09.2010
    Anlässlich der Einigung von CDU/CSU und FDP auf ein nachhaltiges Energiekonzept für Deutschland erklärt der energie- und wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Umwelt und Naturschutz
    Verfassungsrechtliche Fragen strikt von energiepolitischen Erwägungen trennen
    In der Debatte um das neue Energiekonzept spielt auch die Frage, ob eine Laufzeitverlängerung für die deutschen Atomkraftwerke der Zustimmung des Bundesrates bedarf, eine zentrale Rolle. Dazu erklären der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Hans-Peter Uhl und innenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe Stephan Mayer:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Unternehmen wollen mehr Personal einstellen
    31.08.2010
    Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Versachlichung der Diskussion
    30.08.2010
    Anlässlich der heute veröffentlichten Studie über Energieszenarien für ein Energiekonzept der Bundesregierung erklärt der energie- und wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Innen- und Rechtspolitik
    Unerlässlich für die Entfaltung der Persönlichkeit
    Dorothee Bär, Wolfgang Börnsen
    30.08.2010
    Anlässlich der heutigen Preisverleihung Kulturelle Bildung 2010 in Genshagen erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und die zuständige Berichterstatterin Dorothee Bär MdB:
  • Max Straubinger
    Gesundheit
    Zu konstruktiven Verhandlungen zurückkehren
    26.08.2010
    Zu den am 26. und 27. August 2010 auf Initiative des Bayerischen Hausärzteverbandes stattfindenden Streiks und Praxisschließungen gegen die von der Bundesregierung geplante Kürzung von Sonderhonoraren für Hausarztverträge erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Dr. Hans-Peter Uhl
    Innen- und Rechtspolitik
    Verunglimpfende und menschenverachtende Darstellungen übelster Machart
    25.08.2010
    Anlässlich des Anstiegs rechtsextremistischer Webseiten erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB:
  • Dr. Hans-Peter Friedrich
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Guttenbergs Pläne sind hervorragende Entscheidungsgrundlage
    Zu den Plänen von Bundesverteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg für eine Reform der Bundeswehr erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Friedrich:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Keine Option aus ideologischen Gründen vernachlässigen
    24.08.2010
    Anlässlich eines Besuchs der Energiepolitiker der CSU-Landesgruppe im Max-Planck-Institut für Plasmaphysik in Garching erklärt der Energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Dr. Georg Nüßlein:
  • Marlene Mortler
    Wirtschaft und Mittelstand
    Wer Urlaub macht, sichert auch Arbeitsplätze
    20.08.2010
    Zu den aktuellen Forderungen nach der Kürzung des Urlaubsanspruchs erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler MdB:
  • Dr. Christian Ruck
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Lebensgrundlagen der Menschen in Pakistan wieder stabilisieren
    19.08.2010
    Zur Flutkatastrophe in Pakistan erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck MdB:
  • Dr. Hans-Peter Uhl
    Innen- und Rechtspolitik
    Der alleinige Verlass auf Löschversuche ist ineffektiv
    16.08.2010
    Bezugnehmend auf aktuelle Presseberichte über die Ineffektivität von Versuchen Kinderpornographie im Internet durch die Internetwirtschaft löschen zu lassen, erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Parole der Partei „Die Linke“ nicht glaubwürdig
    12.08.2010
    Zu den neuerlichen Forderungen der Partei „Die Linke“ nach einem gesetzlichen Mindestlohn erklärt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Staatsbürgerschaften darf man nicht verkaufen
    10.08.2010
    Anlässlich der Berichterstattung über den beabsichtigten Verkauf von montenegrinischen Staatsbürgerschaften an ausländische Geschäftsleute erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Möglichkeiten gegen Fachkräftemangel reichen völlig aus
    09.08.2010
    Zur aktuellen Diskussion über die Sicherung der Fachkräftebasis in Deutschland erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Körperscanner machen Abtasten überflüssig
    09.08.2010
    Anlässlich des bevorstehenden Einsatzes von Körperscannern am Hamburger Flughafen erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Dr. Hans-Peter Friedrich
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Truppenbesuch in Afghanistan
    Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Friedrich, und der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, haben am 5. und 6. August die Bundeswehrstandorte Kundus und Masar-i-Sharif in Nordafghanistan besucht.
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    60 Jahre Vertriebenencharta
    05.08.2010
    Anlässlich des 60. Jahrestages zur Verkündung der Vertriebenencharta erklärt der vertriebenenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Strompreissenkenden Wettbewerb fördern
    04.08.2010
    Anlässlich der Veröffentlichung eines Gutachtens im Auftrag der Grünen zur Entwicklung der Strompreise erklärt der energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Bildung und Forschung
    Wir teilen die Auffassung von Bundesministerin Schavan zur Weiterentwicklung des Bildungsföderalismus
    Albert Rupprecht, Tankred Schipanski
    03.08.2010
    Anlässlich der jüngsten Diskussionen zur Zukunft des Bildungsföderalismus in Deutschland stellen der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht MdB, sowie der zuständige Berichterstatter, Tankred Schipanski MdB fest:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Elterliches Sorgerecht bei nichtehelichen Kindern
    03.08.2010
    Anlässlich des heutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Sorgerecht bei nichtverheirateten Eltern erklärt der innen- und rechtpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Fachkräftezuzug nicht nötig
    30.07.2010
    Zu den Äußerungen des Bundeswirtschaftsministers, ausländischen Arbeitnehmern den Zuzug nach Deutschland zu erleichtern, um den Fachkräftemangel zu beheben, erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Datenschutz im Internet
    30.07.2010
    Anlässlich der Veröffentlichung der Daten von mehr als 100 Millionen Nutzern des Internetportals der Firma Facebook erklärt der für den Bereich Datenschutz verantwortliche innen- und rechtpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Die Entwicklung der Arbeitsmarktzahlen stimmt positiv
    29.07.2010
    Zur Bekanntgabe der Arbeitslosenzahlen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Dr. Hans-Peter Uhl
    Innen- und Rechtspolitik
    Ergebnisse auf Innenministerkonferenz vorstellen
    26.07.2010
    Anlässlich der schrecklichen Ereignisse auf der Duisburger Love Parade erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB:
  • Max Straubinger
    Familie und Gesellschaft
    Wahlfreiheit für junge Familien stärken
    22.07.2010
    Zum Bericht der Bundesregierung über den Stand des Ausbaus der Kinderbetreuung erklärt der familienpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Linke muss beobachtet werden
    22.07.2010
    Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts über die Rechtsmäßigkeit der Beobachtung von Linkspartei-Abgeordneten durch den Verfassungsschutz erklärt der innenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Dorothee Bär
    Familie und Gesellschaft
    Ausbau der Betreuungsplätze geht voran
    21.07.2010
    Anlässlich der Kabinettsberatung über den Ersten Zwischenbericht zur Evaluation des Kinderförderungsgesetzes erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär MdB:
  • Landwirtschaft / Verbraucher
    Artenvielfalt muss erhalten bleiben
    Zu der mündlichen Verhandlung vor dem Europäischen Patentamt (EPA) zum so genannten Brokkoli- bzw. Tomatenpatent erklärt der auch für die Bereiche Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zuständige Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer, und der Vorsitzende des zuständigen Arbeitskreises in der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer:
  • Johannes Singhammer
    Bildung und Forschung
    Die Vielfalt unserer genetischen Ressourcen an Tieren und Pflanzen muss erhalten bleiben
    20.07.2010
    Zu der mündlichen Verhandlung vor dem Europäischen Patentamt (EPA) zum sogenannten Brokkoli- bzw. Tomatenpatent erklärt der für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zuständige Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB:
  • Dorothee Bär
    Familie und Gesellschaft
    Keine Strafe für diejenigen, die als Geringverdiener den Kontakt zum Arbeitsmarkt halten!
    16.07.2010
    Anlässlich des Vorschlags von Bundesministerin Dr. Kristina Schröder, künftig bei Minijobbern diesen bei der Berechnung des Elterngeldes nicht mehr zu berücksichtigen und bei Aufstockern anzurechnen, erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dorothee Bär MdB:
  • Europa
    Landesgruppe wird von Frankreichs Präsident empfangen
    16.07.2010
    Die Landesgruppe der CSU im Deutschen Bundestag wird sich vom 19. bis zum 22.07.2010 zu politischen Gesprächen in Paris aufhalten.
  • Familie und Gesellschaft
    UN-Kinderrechtskonvention - Jahrelanges Verhandeln erfolgreich zum Abschluss gekommen
    Dorothee Bär, Dr. Peter Tauber
    16.07.2010
    Anlässlich der formalen Rücknahme der Vorbehaltserklärung zur UN-Kinderrechtskonvention erklären die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär MdB, und der zuständige Berichterstatter, Dr. Peter Tauber MdB:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Energiespeicher verringern Importabhängigkeit
    15.07.2010
    Anlässlich der Präsentation eines Stromspeichers für den Regelstrommarkt durch das Unternehmen Younicos AG erklärt der energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Konsequent für die Interessen der Land- und Forstwirte
    14.07.2010
    Zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Dr. Hans-Peter Friedrich
    Innen- und Rechtspolitik
    Ein schlechter Tag für NRW und Deutschland
    Zur Wahl von Frau Kraft zur neuen Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen und ihrer Minderheitsregierung erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Friedrich:
  • Stefan Müller
    Innen und Recht, Kommunen
    Hohe Teilnahmequote von Frauen
    14.07.2010
    Anlässlich eines Besuches beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg erklärt der Vorsitzende der Projektgruppe Integration der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stefan Müller MdB:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Recht auf Vereinigungsfreiheit verwirkt
    12.07.2010
    Anlässlich des Verbots des Vereins "Internationale Humanitäre Hilfsorganisation" (IHH) durch den Bundesinnenminister erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Grundlage der sozialen Marktwirtschaft
    09.07.2010
    Anlässlich eines Gespräch der Wirtschaftspolitiker der CSU-Landesgruppe mit dem Präsidenten des Bundeskartellamtes, Herrn Andreas Mundt, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Daniela Ludwig
    Bundestagsdebatte zum Arbeitsbericht des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung aus der 16. Wahlperiode
    09.07.2010
    Anlässlich der gestrigen Bundestagsdebatte zum Arbeitsbericht des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung aus der 16. Wahlperiode erklärt die Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung, Daniela Raab MdB:
  • Bildung und Forschung
    Freitag, 09. Juli 2010, 13.00 Uhr
    09.07.2010
    Zum Stipendiengesetz sowie zur geplanten BAföG-Erhöhung gibt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht MdB, ein Pressestatement.
  • Bildung und Forschung
    Ab Herbst können nun auch deutsche Hochschulen an engagierte und leistungsstarke Studierende Stipendien vergeben
    Michael Kretschmer, Albert Rupprecht
    09.07.2010
    Anlässlich der Zustimmung des Bundesrates zum Stipendiengesetz erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer MdB, und der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Albert Rupprecht MdB:
  • Johannes Singhammer
    Familie und Gesellschaft
    Ohne Religionsfreiheit kein dauerhafter Friede
    08.07.2010
    Zum Thema “Religionsfreiheit weltweit schützen“ erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, Johannes Singhammer (CSU):
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Zeit der Irritationen ist vorbei
    08.07.2010
    Anlässlich der Wahl der Mitglieder des Stiftungsrates der unselbständigen Stiftung „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ erklärt der vertriebenenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Thomas Silberhorn
    Europa
    Transparente EU-Politik
    08.07.2010
    Anlässlich der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag zum Legislativ- und Arbeitsprogramm 2010 der EU-Kommission erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Veränderungen bei der strafbefreienden Selbstanzeige
    08.07.2010
    Anlässlich der Diskussion über Veränderungen bei der strafbefreienden Selbstanzeige im Fall der Steuerhinterziehung erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Solide Haushaltspolitik ist Markenzeichen der CSU
    07.07.2010
    Zur Aufstellung des Bundeshaushalts 2011 und der Finanzplanung des Bundes bis 2014, erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Familie und Gesellschaft
    Präzisierung des Embryonenschutzgesetzes hat jetzt oberste Priorität
    Dorothee Bär, Ingrid Fischbach
    07.07.2010
    Anlässlich der Entscheidung des 5. Strafsenats des Bundesgerichtshofs zur Präimplantationsdiagnostik vom 6. Juli 2010 erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ingrid Fischbach MdB und die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dorothee Bär MdB:
  • Bildung und Forschung
    Anhörung zum Thema Europäischer Qualifikationsrahmen/Deutscher Qualifikationsrahmen
    Albert Rupprecht, Uwe Schummer
    07.07.2010
    Anlässlich der heutigen Anhörung zum Thema Europäischer Qualifikationsrahmen/Deutscher Qualifikationsrahmen erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der Union im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht MdB, und der zuständige Berichterstatter, Uwe Schummer MdB:
  • Stefan Müller
    Innen- und Rechtspolitik
    8. Migrationsbericht der Bundesregierung
    07.07.2010
    Anlässlich der Veröffentlichung des 8. Migrationsberichts der Bundesregierung erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und Vorsitzende der Projektgruppe Integration der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stefan Müller MdB:
  • Wirtschaft und Mittelstand
    Koalitionsantrag eingebracht
    Klaus Brähmig, Marlene Mortler
    07.07.2010
    Zur Einbringung des Koalitionsantrags „Tourismus und Landschaftspflege verknüpfen - gemeinsam die Entwicklung ländlicher Räume stärken“ erklären die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Marlene Mortler MdB sowie der Berichterstatter Klaus Brähmig MdB:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Auflösung von Guantanamo
    07.07.2010
    Anlässlich der geplanten Aufnahme von zwei ehemaligen Gefangenen aus dem Gefangenenlager der USA in Guantanamo erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Kabinettsentwurf zum Bundeshaushalt 2011
    07.07.2010
    Anlässlich des Kabinettsbeschlusses zum Haushaltsgesetz 2011 erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht MdB:
  • Marlene Mortler
    Wirtschaft und Mittelstand
    300 Heilbäder und Kurorte sind wichtige Leistungsträger des Tourismusstandortes Deutschland
    07.07.2010
    Zum Gespräch des Tourismus-Ausschusses des Deutschen Bundestages mit dem Präsidenten des Deutschen Heilbäderverbandes (DHV), Dr. Gerd Müller, erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler MdB:
  • Umwelt und Naturschutz
    Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken im Umweltausschuss
    Marie-Luise Dött, Dr. Georg Nüßlein, Dr. Michael Paul
    07.07.2010
    Anlässlich der heutigen Sachverständigenanhörung zur Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött MdB und die zuständigen Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Georg Nüßlein MdB und Dr. Michael Paul MdB:
  • Europa
    Grünbuch der EU-Kommission "Erschließung des Potenzials der Kultur- und Kreativindustrien"
    Wolfgang Börnsen, Dagmar G. Wöhrl
    07.07.2010
    Zum Grünbuch der EU-Kommission „Erschließung des Potenzials der Kultur- und Kreativindustrien“ erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und die zuständige Berichterstatterin, Dagmar Wöhrl MdB:
  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Haushaltssperre beim Marktanreizprogramm aufgehoben
    07.07.2010
    Anlässlich der Aufhebung der Haushaltssperre beim Marktanreizprogramm erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Arbeit und Soziales
    Transparentes und verständliches Anerkennungsverfahren für ausländische Qualifikationen dringend benötigt
    Albert Rupprecht, Marcus Weinberg
    05.07.2010
    Anlässlich des heutigen Fachgesprächs der AG Bildung und Forschung zur verbesserten Anerkennung ausländischer Abschlüsse und Berufsqualifikationen erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht MdB, und der zuständige Berichterstatter, Marcus Weinberg MdB:
  • Dorothee Bär
    Familie und Gesellschaft
    Kinder brauchen beide Elternteile – Vater und Mutter in ihrer unterschiedlichen Ausprägung
    05.07.2010
    Anlässlich der Forderung von Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger, homosexuelle Partnerschaften bei Adoptionen gleichzustellen, erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dorothee Bär MdB:
  • Innen- und Rechtspolitik
    Vorreiter einer global vernetzten Welt
    Anlässlich der öffentlichen Anhörung zum Thema „Auswirkungen der Digitalisierung auf unsere Gesellschaft – Bestandsaufnahme, Zukunftsaussichten“ erklären Dr. Reinhard Brandl, Mitglied der Enquête-Kommission und stellvertretendes Mitglied der Enquête-Kommission, Stephan Mayer:
  • Außen-/ Verteidigungspolitik
    Mittwoch, 7. Juli 2010
    05.07.2010
    Liebe Kolleginnen und Kollegen,
    am Mittwoch, dem 7. Juli 2010
    findet auf Einladung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion der Kongress „Deutschlands und Europas Rohstoffversorgung sichern“ statt.
  • Bildung und Forschung
    Brücke zwischen Erfindung und Innovation
    Axel Knoerig, Albert Rupprecht
    02.07.2010
    Anlässlich der gestern im Ausschuss für Bildung und Forschung debattierten Anträge zur Validierungsförderung erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht MdB, und der zuständige Berichterstatter, Axel Knoerig MdB:
  • Daniela Ludwig
    Wirtschaft und Mittelstand
    Aspekt des nachhaltigen Wirtschaftens stärker in den Mittelpunkt rücken
    02.07.2010
    Anlässlich der gestrigen Debatte des Deutschen Bundestages zum „Peer Review 2009“ der deutschen Nachhaltigkeitspolitik erklärt die Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung, Daniela Raab MdB:
  • Außen-/ Verteidigungspolitik
    Montag, 05.07.2010, 14:00 Uhr
    02.07.2010
    Liebe Kolleginnen und Kollegen,
    hiermit laden wir Sie ein zu einer Pressekonferenz mit:
  • Dr. Max Lehmer
    Landwirtschaft / Verbraucher
    Nutzen und Einsatz der Biotechnologie
    02.07.2010
    Anlässlich der gestrigen Bundestagsdebatte zu Biopatenten erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Lehmer:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Keine Brennelementesteuer ohne Laufzeitverlängerung
    01.07.2010
    Zur Diskussion über die Brennelementesteuer erklärt der energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Thomas Silberhorn
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Dauerhafte Stabilisierung im Nahen Osten
    01.07.2010
    Anlässlich der heutigen Plenardebatte zum Nahost-Friedensprozess im Deutschen Bundestag erklärt der außenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Ansteigende Tendenz
    30.06.2010
    Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Marlene Mortler
    Wirtschaft und Mittelstand
    Drittgrößter Wirtschaftszweig der EU
    30.06.2010
    Zur heutigen Vorstellung der Mitteilung der Europäischen Kommission „Europa – wichtigstes Reiseziel der Welt: ein neuer politischer Rahmen für den europäischen Tourismus“ erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler MdB:
  • Dr. Hans-Peter Friedrich
    Innen- und Rechtspolitik
    Sieg für Christian Wulff
    Zur Wahl von Christian Wulff zum neuen Bundespräsidenten erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Friedrich:
  • Bildung und Forschung
    Fachgespräch der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
    Peter Bleser, Albert Rupprecht
    28.06.2010
    Anlässlich des Fachgesprächs der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur „Rolle der Nanotechnologie für Verbraucher und Forschung“ erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser MdB, und der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung, Albert Rupprecht MdB:
  • Thomas Silberhorn
    Europa
    SWIFT-Abkommen unterzeichnet
    28.06.2010
    Anlässlich der Unterzeichnung des SWIFT-Abkommens zur Weitergabe von Bankdaten zwischen der EU und den USA erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Stefan Müller
    Innen und Recht, Kommunen
    Absage an pauschalen Punktesystemen
    28.06.2010
    Zu der Forderung nach Intelligenztests für Einwanderer erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Integration der CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag, Stefan Müller MdB:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Zersplitterung der Tariflandschaft verhindern
    25.06.2010
    Zur Aufgabe des bisherigen Grundsatzes in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Anwendung der Tarifeinheit erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Fußfessel nur mit Alarmfunktion
    25.06.2010
    Anlässlich der öffentlichen Diskussion um die Einführung einer elektronischen Fußfessel für aus der Sicherungsverwahrung entlassene Täter erklärt der innen- und rechtpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bun-destag, Stephan Mayer:
  • Bildung und Forschung
    Strategie der Leistungsorientierung, Differenzierung und Verlässlichkeit der linken Gleichmacherei überlegen
    Michael Kretschmer, Albert Rupprecht
    23.06.2010
    Anlässlich des ersten Ländervergleichs der Bildungsstandards für den Mittleren Schulabschluss in den Fächern Deutsch, Englisch und Französisch erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer MdB, und der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Albert Rupprecht MdB:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    14 Thesen zur Netzpolitik
    23.06.2010
    Anlässlich der Vorstellung von 14 Thesen zur zukünftigen Netzpolitik durch Bundesinnenminister Thomas de Maizière erklärt der innen- und rechtpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Am eingeschlagenen Sparkurs führt kein Weg vorbei
    23.06.2010
    Anlässlich der öffentlichen Diskussion über Steuersenkungen erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Marlene Mortler
    Innen- und Rechtspolitik
    Heimische Bevölkerung noch stärker für das Konzept begeistern
    23.06.2010
    Zur offiziellen Kür Münchens zur Kandidatenstadt für die Olympischen Winterspiele 2018 erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler MdB:
  • Dr. Max Lehmer
    Landwirtschaft / Verbraucher
    Biotechnologie ist wichtigste Zukunftsbranche
    22.06.2010
    Anlässlich der mündlichen Verhandlung zum „Gentechnikgesetz“ vor dem Bundesverfassungsgericht erklärt der agrarpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer:
  • Daniela Ludwig
    Fortschreibung unserer nationalen Nachhaltigkeitsstrategie
    22.06.2010
    Anlässlich der Sitzung des Staatssekretärsausschusses der Bundesregierung zum „Peer Review 2009 der deutschen Nachhaltigkeitspolitik“ erklärt die Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung, Daniela Raab MdB:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    München nimmt erste große sportpolitische Hürde für Olympia 2018
    22.06.2010
    Anlässlich der Bekanntgabe von München als „Candidate City“ für die Austragung der Olympischen Winterspiele 2018 erklärt der sportpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Gute bayerisch-österreichische Kontakte vertiefen
    21.06.2010
    Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag,
    Dr. Hans-Peter Friedrich, wird sich am 21.06. und 22.06.2010 zu politischen Gesprächen in Wien aufhalten.
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Starke präventive Wirkung durch Fahrverbote
    21.06.2010
    Anlässlich der öffentlichen Diskussion um die Einführung des Fahrverbots anstelle einer Geld- oder Freiheitsstrafe erklärt der innen- und rechtpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Dorothee Bär
    Familie und Gesellschaft
    Beim Elterngeld geht es nicht um Geschenke für Reiche
    18.06.2010
    Anlässlich der Kürzungsvorschläge der FDP beim Elterngeld erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dorothee Bär MdB:
  • Dr. Max Lehmer
    Umwelt und Naturschutz
    Bundeswaldgesetz wird geändert
    17.06.2010
    Anlässlich der Änderung des Bundeswaldgesetzes erklärt der agrarpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer:
  • Marlene Mortler
    Wirtschaft und Mittelstand
    Entwicklung und Vermarktung naturnaher Angebote unterstützt
    17.06.2010
    Zum Gespräch des Tourismus-Ausschusses des Deutschen Bundestages mit dem Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Dr. Norbert Röttgen, erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler MdB:
  • Stephan Mayer
    Innen und Recht, Kommunen
    Objektive Chancengleichheit aller Bewerber muss gewahrt bleiben
    17.06.2010
    Anlässlich der Diskussion um das Berliner Partizipations- und Integrationsgesetz erklärt der innen- und rechtpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Zielgenaue Lösungen in den Jobcentern
    17.06.2010
    Zum heutigen Beschluss des Bundestages zur Grundgesetzänderung und Neuorganisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Bildung und Forschung
    Nationaler Bildungsbericht 2010
    Michael Kretschmer, Albert Rupprecht
    17.06.2010
    Anlässlich der Vorstellung des Nationalen Bildungsberichts 2010 erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer MdB, und der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Albert Rupprecht MdB:
  • Bildung und Forschung
    Empfehlungen des Deutschen Ethikrates prüfen
    Dr. Thomas Feist, Albert Rupprecht
    16.06.2010
    Anlässlich der Veröffentlichung der Stellungnahme „Humanbiobanken für die Forschung“ des Deutschen Ethikrates erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht MdB, und der zuständige Berichterstatter, Dr. Thomas Feist MdB:
  • Verkehr, Stadtentwicklung
    Gespräch mit dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG
    Dirk Fischer, Ulrich Lange
    16.06.2010
    Zum Gespräch mit dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG, Dr. Rüdiger Grube, zum Thema „Entwicklung und Perspektiven des Konzerns“ im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer MdB, sowie der zuständige Berichterstatter, Ulrich Lange MdB:
  • Dr. Hans-Peter Friedrich
    Innen- und Rechtspolitik
    Demokratie immer wieder neu beleben
    Zum morgigen Jahrestag des Volksaufstands in der DDR am 17. Juni 1953 erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Friedrich:
  • Bildung und Forschung
    Die Zahl der Berufseinstiegsbegleiter wird auf 2.000 verdoppelt
    Albert Rupprecht, Marcus Weinberg
    16.06.2010
    Zum heute im Kabinett verabschiedeten Berufsorientierungsprogramm erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht MdB, und der zuständige Berichterstatter, Marcus Weinberg MdB:
  • Gemeinsames Pressestatement mit Christian Wulff
    15.06.2010
    Der gemeinsame Kandidat von CDU, CSU und FDP für das Amt des Bundespräsidenten, der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff, besucht an diesem Dienstag, den 15. Juni 2010, die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und FDP.
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Täter umgehend ermitteln und bestrafen
    14.06.2010
    Anlässlich der Explosion einer Splitterbombe bei einer Demonstration in Berlin, bei der zwei Polizisten schwer verletzt wurden, erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Thomas Silberhorn
    Europa
    Aufbau muss haushaltsneutral erfolgen
    11.06.2010
    Zu den Verhandlungen über die Schaffung eines Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Dr. Hans-Peter Friedrich
    Umwelt und Naturschutz
    Hohe Standards erhalten
    Zur heutigen Sitzung des EU-Umweltministerrats erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Friedrich:
  • Dorothee Bär
    Familie und Gesellschaft
    Mehr Transparenz, Ehrlichkeit und weniger Tabuisierung
    11.06.2010
    Anlässlich der Veröffentlichung des ersten Quartals der neuen Schwangerschaftsabbruchstatistik 2010 und des dort ausgewiesenen Anstiegs der Anzahl der späten Schwangerschaftsabbrüche um 55 Prozent erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dorothee Bär MdB:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    CSU-Landesgruppe drückt der deutschen Mannschaft die Daumen
    11.06.2010
    Anlässlich des Beginns der FIFA Fußballweltmeisterschaft in Südafrika erklärt der sportpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Bartholomäus Kalb
    Finanzen und Haushalt
    Solide Staatsfinanzen sind Grundpfeiler für Stabilität
    10.06.2010
    Zu den Vorschlägen der Bundesregierung zur Konsolidierung des Bundeshaushaltes erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Bartholomäus Kalb
    Finanzen und Haushalt
    Schritt zu einem verantwortungsvolleren und nachhaltigeren Wachstum
    10.06.2010
    Zum Entwurf eines Gesetzes zur Vorbeugung gegen missbräuchliche Wertpapier- und Derivategeschäfte erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Thomas Silberhorn
    Europa
    Subsidiarität hat Priorität
    10.06.2010
    Anlässlich der heutigen abschließenden Beratung des Koalitionsantrags „Europa 2020 – Die Wachstums- und Beschäftigungsstrategie der Europäischen Union braucht realistische und verbindliche Ziele“ im Deutschen Bundestag erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Dorothee Bär
    Familie und Gesellschaft
    Auch über 40jährige Frauen und ihre Partner sind gute Eltern
    10.06.2010
    Anlässlich der Einigung von Union und FDP zum Thema Adoptionen erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dorothee Bär MdB:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    12 Milliarden Euro mehr für Bildung und Forschung
    10.06.2010
    Anlässlich der Plenumsdebatte über den Bundesbericht Forschung und Innovation 2010 erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht MdB:
  • Bildung und Forschung
    Bei Bildung und Forschung wird nicht gespart
    Michael Kretschmer, Albert Rupprecht
    09.06.2010
    Zum Bildungsgipfel der Bundeskanzlerin und der Regierungschefs der Länder am 10.06.2010 erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer MdB, und der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht MdB:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Für mehr Sicherheit bei Sportveranstaltungen
    09.06.2010
    Anlässlich des Inkrafttretens einer Rechtsverordnung zur Speicherung von Daten für die Datei „Gewalttäter Sport“ beim Bundeskriminalamt erklärt der innen- und sportpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Thomas Silberhorn
    Europa
    Weg frei für EU-Beitrittsverhandlungen
    07.06.2010
    Zum Ergebnis der Volksabstimmung in Slowenien, einen internationalen Schiedsspruch im Grenzkonflikt mit Kroatien zu akzeptieren, erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Freiwilliger Bevölkerungsschutz
    07.06.2010
    Anlässlich der heutigen Eröffnung der INTERSCHUTZ-Messe in Leipzig erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Wir stehen für die Bildungsrepublik Deutschland
    07.06.2010
    Zur heutigen Anhörung im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung zum 23. BAföGÄndG erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht MdB:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Mehr Datenschutz und Transparenz im Internet
    04.06.2010
    Anlässlich der Einleitung von Vorermittlungen gegen die Firmen Google und Facebook durch den Justizausschuss des US-Repräsentantenhauses erklärt der für den Bereich Datenschutz verantwortliche innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Dr. Christian Ruck
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    VN-Konferenz zur Umwelt 1972 in Stockholm
    04.06.2010
    Zum Jahrestag der VN-Konferenz zur Umwelt 1972 in Stockholm erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Christian Ruck MdB:
  • Daniela Ludwig
    Wirtschaft und Mittelstand
    Forderungen der Arbeitsgruppe „Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung“
    03.06.2010
    Zur Verabschiedung eines Positionspapiers der Arbeitsgruppe Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung zur „Nachhaltigen Stromversorgung in Deutschland“ erklärt die Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung, Daniela Raab MdB:
  • Bundesversammlung
    03.06.2010
    Liebe Kolleginnen und Kollegen
    ,
    hiermit laden wir Sie herzlich ein zu einem Pressestatement der Vorsitzenden von CDU, CSU und FDP, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Ministerpräsident Horst Seehofer und Bundesaußenminister Guido Westerwelle. Sie sind auch die Vorsitzenden der Mehrheitsfraktion in der Bundesversammlung.
  • Daniela Ludwig
    Neuberufung der Mitglieder des Rates für nachhaltige Entwicklung
    02.06.2010
    Anlässlich der turnusmäßigen Neuberufung der Mitglieder des Rates für nachhaltige Entwicklung erklärt die Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung, Daniela Raab MdB:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Arbeitslosigkeit fällt weiter
    01.06.2010
    Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Kindsmörder Gäfgen bleibt in Haft
    01.06.2010
    Anlässlich des Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zur Beschwerde des verurteilten Mörders Gäfgen gegen die Bundesrepublik Deutschland erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Dr. Hans-Peter Friedrich
    Innen- und Rechtspolitik
    Um Deutschland verdient gemacht
    Zum Rücktritt des Bundespräsidenten Horst Köhler von seinem Amt erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Friedrich:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Straftaten im Internet besser bekämpfen
    27.05.2010
    Anlässlich der heute beginnenden 190. Sitzung der Innenministerkonferenz in Hamburg erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Daniela Ludwig
    Umwelt und Naturschutz
    Internationaler Tag der biologischen Vielfalt
    21.05.2010
    Anlässlich des internationalen Tages der biologischen Vielfalt erklärt die Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung, Daniela Raab MdB:
  • Dr. Christian Ruck
    Umwelt und Naturschutz
    Internationaler Tag der Biologischen Vielfalt
    21.05.2010
    Anlässlich des internationalen Tages der Biologischen Vielfalt am 22. Mai erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Christian Ruck MdB:
  • Dr. Hans-Peter Uhl
    Innen- und Rechtspolitik
    Im Raum stehende Vorwürfe restlos aufklären
    21.05.2010
    Anlässlich der Entscheidung des Bayerischen Staatsministers des Innern, bis zu einer Aufklärung der jüngsten Vorfälle im Zusammenhang mit Google Street View die Durchführung von Aufnahmen in Bayern zu untersagen, erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Verabredungen einhalten
    21.05.2010
    Anlässlich des Widerstandes der Landesfinanzminister gegen eine Bafög-Erhöhung erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht MdB:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Sicherheitsrisiken vollständig schließen
    20.05.2010
    Anlässlich des Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und der ersten Freilassung eines Intensivtäters erklärt der innen- und rechtpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Linksextremismus unterster Schublade
    20.05.2010
    Anlässlich des Grußwortes von Ulla Jelpke zur HVA-Jahrestagung erklärt der innen- und rechtpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Thomas Silberhorn
    Europa
    Politischer Wille gefordert
    20.05.2010
    Anlässlich der heutigen Plenardebatte im Deutschen Bundestag zur EU-Wachstums- und Beschäftigungsstrategie „Europa 2020“ erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Der Verrohung Einhalt gebieten
    19.05.2010
    Anlässlich der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2009 erklärt der innen- und rechtpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Verkehr, Stadtentwicklung
    Busfahrer können jetzt ihre Fahrt- und Ruhezeiten flexibler planen
    Dirk Fischer, Karl Holmeier
    19.05.2010
    Zur Änderung des Fahrpersonalgesetzes und des Güterkraftverkehrsgesetzes erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer MdB, sowie der zuständige Berichterstatter im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Karl Holmeier MdB:
  • Bildung und Forschung
    Wir dürfen keinen zurücklassen. Wir brauchen jeden!
    Albert Rupprecht, Uwe Schummer
    19.05.2010
    Anlässlich der Beratung über den Berufsbildungsbericht 2010 und der Einbringung des Antrags von CDU/CSU und FDP „Qualitätsoffensive in der Berufsausbildung“ erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht MdB, und der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Bildung und Forschung, Uwe Schummer MdB:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Bundesbericht Forschung und Innovation 2010
    19.05.2010
    Zum heute von der Bundesregierung angenommenen Bundesbericht Forschung und Innovation 2010 erklären die bildungspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und der FDP-Bundestagsfraktion Albert Rupprecht MdB und Patrick Meinhardt MdB:
  • Bildung und Forschung
    Elternarbeit und Bildungsbegleitung von Anfang an
    Dorothee Bär, Nadine Schön
    18.05.2010
    Anlässlich des Gesprächs mit der Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und Integration, Prof. Dr. Maria Böhmer, zur Integration junger Migrantinnen und Migranten erklären die familienpolitische und jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär MdB und die zuständige Berichterstatterin, Nadine Müller MdB:
  • Thomas Silberhorn
    Europa
    Stabilität des Euro im deutschen Interesse
    17.05.2010
    Zur Mitteilung der EU-Kommission zu den Maßnahmen einer verstärkten wirtschaftspolitischen Koordinierung erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Dienstag, 18. Mai 2010, 10.00 Uhr
    17.05.2010
    Nach der Sitzung des Koalitionsausschusses geben der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder MdB, der Erste Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Hans-Peter Friedrich MdB und die Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Birgit Homburger MdB ein Pressestatement.
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    In keiner Weise nachzuvollziehen
    17.05.2010
    Anlässlich der Konstituierung der 2. Deutschen Islamkonferenz erklärt der innen- und rechtpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Außen-/ Verteidigungspolitik
    Anspruchsvolle Tätigkeiten bleiben möglich
    Dorothee Bär, Markus Grübel
    17.05.2010
    Zur Einigung zwischen Union und FDP über die Möglichkeit der freiwilligen Verlängerung des Zivildienstes erklären die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär MdB und der zuständige Berichterstatter, Markus Grübel MdB:
  • Innen- und Rechtspolitik
    Private Daten aus offenen Funknetzen gespeichert
    Peter Bleser, Johannes Singhammer
    17.05.2010
    Zu den jüngst bekannt gewordenen Mitschnitten privater E-Mail und Internetabrufe durch den US-Konzern Google erklären der u.a. für den Bereich Verbraucherschutz zuständige stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB und der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Peter Bleser MdB:
  • Europa
    Anhörung im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zur Gemeinsamen EU-Agrarpolitik
    Peter Bleser, Johannes Singhammer
    17.05.2010
    Zur heutigen Anhörung im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zur Gemeinsamen EU-Agrarpolitik (GAP) nach 2013 erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB und der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser MdB:
  • Dr. Hans-Peter Uhl
    Innen- und Rechtspolitik
    Absage des Zentralrats der Muslime unverständlich
    17.05.2010
    Anlässlich der heutigen Sitzung der Deutschen Islam Konferenz erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB:
  • Bildung und Forschung
    Umsetzungsprobleme der Bolognareform an unseren Hochschulen lösen
    Albert Rupprecht, Tankred Schipanski
    14.05.2010
    Im Vorfeld des am 17. Mai 2010 stattfindenden nationalen Bolognagipfels, zu dem Bundesbildungsministerin Annette Schavan nach Berlin geladen hat, erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht MdB und der zuständige Berichterstatter, Tankred Schipanski MdB:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Umwelt und Naturschutz
    Laufzeiten verlängern - ohne Bundesrat
    14.05.2010
    Zur Diskussion über die Verlängerung der Laufzeiten sicherer deutscher Kernkraftwerke erklärt der energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Bildung und Forschung
    Konsolidierung muss weitsichtig und nach klaren Schwerpunkten erfolgen
    Michael Kretschmer, Albert Rupprecht
    14.05.2010
    Zur aktuellen Debatte um Kürzungen im Bildungsbereich erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer MdB und der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht MdB:
  • Familie und Gesellschaft
    Dorothee Bär, Dr. Peter Tauber
    12.05.2010
    Anlässlich der aktuellen Vorschläge des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch zu möglichen Kürzungen im Familienetat erklären die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär MdB und der zuständige Berichterstatter für Generationengerechtigkeit, Dr. Peter Tauber MdB:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Niemand soll aus finanziellen Gründen am Studium gehindert sein
    07.05.2010
    Anlässlich der heutigen ersten Lesung zum BAföG-Änderungsgesetz erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht MdB:
  • Stephan Mayer
    Innen und Recht, Kommunen
    Sprachkurse für Migranten
    07.05.2010
    Anlässlich des Besuchs des Präsidenten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge im Innenausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der innen- und rechtpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Innen- und Rechtspolitik
    Wahl von Ulrich Wilhelm zum Intendanten des Bayerischen Rundfunks
    Dorothee Bär, Wolfgang Börnsen
    07.05.2010
    Anlässlich der Wahl von Ulrich Wilhelm zum Intendanten des Bayerischen Rundfunks erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und das Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien Dorothee Bär MdB:
  • Bartholomäus Kalb
    Finanzen und Haushalt
    Steuerschätzung 2010
    06.05.2010
    Zur Bekanntgabe der Ergebnisse der 136. Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ vom 4.-6. Mai 2010 erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Langzeitarbeitslose besser und schneller in Arbeit bringen
    06.05.2010
    Anlässlich der heutigen Debatte zur Neuorganisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landes-gruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Weg in das Zeitalter regenerativer Energien
    06.05.2010
    Anlässlich der Verabschiedung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) erklärt der energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Dr. Reinhard Brandl
    Innen- und Rechtspolitik
    Enquête-Kommission konstituiert sich
    05.05.2010
    Zur Konstituierung der Enquête-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" erklärt das Mitglied der Enquête-Kommission, Dr. Reinhard Brandl:
  • Dorothee Bär
    Familie und Gesellschaft
    Beschluss des Bundeskabinetts
    03.05.2010
    Zum Beschluss des Bundeskabinetts, die Vorbehaltserklärung zur UN-Kinderrechtskonvention zurückzunehmen, erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dorothee Bär MdB:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Wir brauchen keine neue Schulstrukturdebatte
    30.04.2010
    Anlässlich der aktuellen Forsa-Umfrage zur Schulpolitik erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht MdB:
  • Bildung und Forschung
    Gütesiegel für die Ingenieursausbildung an deutschen Universitäten
    Albert Rupprecht, Tankred Schipanski
    29.04.2010
    Anlässlich der durch die großen technischen Universitäten angestoßenen Debatte um die Beibehaltung des Titels "Dipl.-Ing.", der wegen der Bolognareform dem Master weichen müsste, erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht MdB und der zuständige Berichterstatter, Tankred Schipanski MdB:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Der Ausblick ist positiv
    29.04.2010
    Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Verantwortung für einen friedlichen 1. Mai
    28.04.2010
    Anlässlich der öffentlichen Diskussion um mögliche Ausschreitungen in der Nacht zum 1. Mai in Berlin erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Bildung und Forschung
    Michael Kretschmer, Albert Rupprecht
    28.04.2010
    Anlässlich der Vorlage des Berufsbildungsberichts 2010 (28.04.2020 im Kabinett) erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer MdB und der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht MdB:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Anstrengungen gegen Marken- und Produktpiraterie
    27.04.2010
    Anlässlich der öffentlichen Diskussion um Markenpiraterie im Internet erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Stimmung der Verbraucher verbessert sich deutlich
    27.04.2010
    Anlässlich der Veröffentlichung des GfK-Konsumklimaindexes Mai erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Bildung und Forschung
    Potentiale zugewanderter Fachkräfte und Akademiker noch stärker ausschöpfen
    Albert Rupprecht, Marcus Weinberg
    26.04.2010
    Anlässlich eines Fachgespräches der AG Bildung und Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion über die Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse und Qualifikationen erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher Albert Rupprecht MdB sowie der zuständige Berichterstatter Marcus Weinberg MdB:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Keine Wetten ohne Substanz
    26.04.2010
    Anlässlich der Spekulationen über eine griechische Staatspleite erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Daniela Ludwig
    Wirtschaft und Mittelstand
    Speicherkapazität ausbauen
    23.04.2010
    Anlässlich des Tages der Erneuerbaren Energien am 24. April erklärt die Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung, Daniela Raab MdB:
  • Dr. Christian Ruck
    Wirtschaft und Mittelstand
    Es bleibt bei der Absenkung der Fördersätze zum 1.7.2010
    23.04.2010
    Zur Einigung der Koalitionsfraktionen über die Solarförderung erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck MdB, und der Vorsitzende des Arbeitskreises "Infrastruktur und Umwelt" der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Kauch MdB:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Mindestlohn ist Einstiegsbarriere
    23.04.2010
    Zu der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag über einen Antrag der SPD-Fraktion „Gesetzlichen Mindestlohn einführen – Armutslöhne verhindern“ erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Transparenz gegenüber dem Bürger
    22.04.2010
    Anlässlich der öffentlichen Diskussion um die Einführung eines Datenbriefs erklärt der innen-und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Verbesserter Schutz dringend erforderlich
    22.04.2010
    Anlässlich des heutigen Expertengesprächs der CDU/CSU-Fraktion „Gewalt gegen Polizeibeamte“ erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Gemeinsamer Wertekanon in Deutschland
    22.04.2010
    Anlässlich der öffentlichen Diskussion um den Fall Özlem in Berlin erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Arbeit und Soziales
    Zur Neuberechnung der Hartz IV-Leistungssätze für Kinder
    Albert Rupprecht, Marcus Weinberg
    22.04.2010
    Zur Neuberechnung der Hartz IV-Leistungssätze für Kinder erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht MdB und der zuständige Berichterstatter, Marcus Weinberg MdB:
  • Wirtschaft und Mittelstand
    Vertrauenskrise verhindern
    Anlässlich der Medienberichterstattung erklären der wirtschaftspolitische und der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein und Thomas Silberhorn:
  • Außen-/ Verteidigungspolitik
    Die Union steht nachdrücklich zu dem im Koalitionsvertrag verankerten Ziel
    Holger Haibach, Dr. Christian Ruck
    22.04.2010
    Zur Bestandsaufnahme der EU-Kommission zu den Millenniumsentwicklungszielen vom 21.04.2010 erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Christian Ruck MdB, und der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Entwicklungspolitik Holger Haibach MdB:
  • Marlene Mortler
    Wirtschaft und Mittelstand
    Hilfe für fast eine Viertel Million von Flugverboten betroffenen Pauschalreisenden
    21.04.2010
    Zur heutigen Plenumsdebatte anlässlich der Regierungserklärung durch den Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Peter Ramsauer MdB zum Thema „Sicherheit im Luftverkehr“ erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler MdB:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Vertrauensschutz sicherstellen
    21.04.2010
    Anlässlich der Anhörung zum Gesetzentwurf des Erneuerbare-Energien-Gesetzes erklärt der energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Bartholomäus Kalb
    Familie und Gesellschaft
    Abzugsfähigkeit hat sich bewährt
    21.04.2010
    Zur Forderung des Vorsitzenden des wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministeriums der Finanzen, Prof. Dr. Clemens Fuest, den Sonderausgabenabzug der Kirchensteuer einzuschränken, erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag,
    Bartholomäus Kalb:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Energiepolitik jetzt bundesweit umsetzen
    20.04.2010
    Zur aktuellen energiepolitischen Debatte im Zusammenhang mit der Verabschiedung des Energiekonzepts der CSU erklärt der energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Daniela Ludwig
    Wer lesen kann ist klar im Vorteil
    20.04.2010
    Zu der in der Financial Times Deutschland veröffentlichten Forderung des SPD-Fraktionsvorsitzenden zur Einrichtung einer „Fortschritts-Enquete“ erklärt die Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung, Daniela Raab MdB:
  • Verkehr, Stadtentwicklung
    Bundesminister bekennt sich klar zum Bahnausbau
    Aus aktuellem Anlass erklären der verkehrspolitische Sprecher, Dr. Max Lehmer, und der innenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Klausurtagung der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
    Peter Bleser, Johannes Singhammer
    16.04.2010
    Zu den Ergebnissen der gemeinsamen Klausurtagung der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz mit Bundesministerin Ilse Aigner in Münster und zur Veröffentlichung der „Münsteraner Standpunkte“ erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser MdB und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Johannes Singhammer MdB:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Gemeinsame Aktion des DFL für die deutsche Sporthilfe
    16.04.2010
    Anlässlich des Bundesliga-Aktionstages zugunsten der Deutschen Sporthilfe erklärt der sportpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Verstärkung der Aufklärungsarbeit bei Filesharing
    15.04.2010
    Anlässlich der Veröffentlichung einer Studie des Deutschen Börsenvereins des Buchhandels zum Unrechtsbewusstsein von Jugendlichen im Internet erklärt der medien- und kulturpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Dr. Hans-Peter Friedrich
    Wirtschaft und Mittelstand
    Frühjahrsgutachten macht Hoffnung
    Zur Vorlage des Frühjahrsgutachtens der Forschungsinstitute erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Friedrich:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Gesellschaft dauerhaft schützen
    15.04.2010
    Anlässlich der Verurteilung eines 41-jährigen Wiederholungsstraftäters wegen Vergewaltigung und Mordversuches an einem 13-jährigen Mädchen erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Ein Stück näher an der Realität
    14.04.2010
    Zu den Plänen der FDP über eine Reform des Steuerrechts erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Bedenken in konstruktiven Gesprächen ausräumen
    08.04.2010
    Anlässlich der anhaltenden Kritik an der geplanten Einführung des elektronischen Entgeltnachweises (ELENA) erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Dr. Hans-Peter Uhl
    Innen- und Rechtspolitik
    Für jedermann ersichtliche Ächtung kinderpornografischer Inhalte, anstelle staatlichen Schweigens
    07.04.2010
    Anlässlich der aktuellen Berichterstattung bezüglich Internetsperren zur Bekämpfung von Kinderpornographie erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB:
  • Daniela Ludwig
    Familie und Gesellschaft
    Nationaler Tages der älteren Generation am 7. April
    06.04.2010
    Anlässlich des nationalen Tages der älteren Generation am 7. April erklärt die Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung, Daniela Raab MdB:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Größere Verständlichkeit und Transparenz
    01.04.2010
    Anlässlich des Inkrafttretens der Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes zum Scoring erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Höhepunkt der Krise auf dem Arbeitsmarkt ist überwunden
    31.03.2010
    Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Dr. Hans-Peter Uhl
    Innen- und Rechtspolitik
    Übernahme des Richtlinienentwurfs nach Evaluierung durchaus denkbar
    30.03.2010
    Anlässlich der Diskussion um den Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission gegen die Verbreitung von Kinderpornographie im Internet erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB:
  • Familie und Gesellschaft
    Sonst ist der Zivildienst gänzlich gefährdet
    Dorothee Bär, Markus Grübel
    30.03.2010
    Anlässlich der Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Wehr- und Zivildienstes erklären die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär MdB und der zuständige Berichterstatter, Markus Grübel MdB:
  • Dr. Hans-Peter Uhl
    Innen- und Rechtspolitik
    Grundsatz „sowohl löschen als auch sperren“ auch in Deutschland umsetzen
    29.03.2010
    Anlässlich des heutigen Richtlinienvorschlages der Kommission gegen die Verbreitung von Kinderpornographie im Internet erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB:
  • Arbeit und Soziales
    Sehr viel mehr geförderte Plätze
    Dorothee Bär, Dr. Peter Tauber
    29.03.2010
    Anlässlich der parlamentarischen Beratungen zum Ausbau der Freiwilligendienste erklären die jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär MdB und der zuständige Berichterstatter, Dr. Peter Tauber MdB:
  • Thomas Silberhorn
    Europa
    Wertvoller Dienst an dauerhaften Eurostabilität
    26.03.2010
    Zur Erklärung der Staats- und Regierungschefs der Eurozone zu Griechenland erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Dr. Hans-Peter Friedrich
    Wirtschaft und Mittelstand
    BDI bei der CSU-Landesgruppe
    Anlässlich eines Gesprächs mit dem Hauptgeschäftsführer des BDI, Herrn Dr. Werner Schnappauf, und der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag erklärt deren Vorsitzender, Dr. Hans-Peter Friedrich:
  • Max Straubinger
    Gesundheit
    Niedrige Preise für Arzneimittel
    26.03.2010
    Zu der Einigung der Regierungsfraktionen von CDU/CSU und FDP auf Eckpunkte für die Reform des Arzneimittelmarktes erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Thomas Silberhorn
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    CSU-Landesgruppe gratuliert Hellmut Königshaus
    25.03.2010
    Anlässlich der heutigen Wahl von Hellmut Königshaus (FDP) zum Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestags erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Dorothee Bär
    Familie und Gesellschaft
    Kartell des Wegschauens, Verschweigens und Bagatellisierens zerschlagen
    25.03.2010
    Anlässlich der Aktuellen Stunde zum Thema Kindesmissbrauch im Deutschen Bundestag erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dorothee Bär MdB:
  • Dorothee Bär
    Familie und Gesellschaft
    Wir haben gesetzliche Rahmenbedingungen, die eine Ungleichbehandlung von Frauen und Männern verbieten
    25.03.2010
    Anlässlich des Equal Pay Day erklärt die familienpolitische und frauenpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär MdB:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Planungssicherheit ist erstes Gebot
    25.03.2010
    Anlässlich der ersten Lesung des Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Hilfe für Arbeitssuchende aus einer Hand
    25.03.2010
    Zu der gestrigen Einigung einer parteiübergreifenden Spitzengruppe auf eine Grundgesetzänderung zur umfassenden Neuorganisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Marlene Mortler
    Wirtschaft und Mittelstand
    Gesprächs mit dem Generalsekretär der Welttourismusorganisation UNWTO
    25.03.2010
    Anlässlich des Gesprächs des Tourismus-Ausschusses des Deutschen Bundestages mit dem Generalsekretär der Welttourismusorganisation UNWTO, Taleb Rifai aus Jordanien, erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler MdB:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Erdogans Auffassung ist nicht zielführend
    25.03.2010
    Zur Idee des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan, türkische Gymnasien in Deutschland einzuführen, erklärt der bildungspolitische Sprecher der Union, Albert Rupprecht MdB:
  • Innen- und Rechtspolitik
    Wir können auf eine Steuerung der Zuwanderung nicht verzichten
    Reinhard Grindel, Dr. Hans-Peter Uhl
    24.03.2010
    Zur Diskussion um eine mögliche Visafreiheit für türkische Staatsangehörige erklären der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Hans-Peter Uhl MdB und der Obmann der CDU/CSU Fraktion im Innenausschuss Reinhard Grindel MdB:
  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Konsequenzen aus der Finanzmarktkrise
    24.03.2010
    Zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der geänderten Bankenrichtlinie und der geänderten Kapitaladäquanzrichtlinie erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Brückenschlag durch Validierungsförderung
    24.03.2010
    CDU/CSU und FDP wollen Wissenschaftler bei der Suche nach Anwendungsmöglichkeiten Ihrer Forschungsergebnisse unterstützen und legen ein neues Konzept für eine künftige Validierungsförderung vor. Hierzu erklären die Arbeitsgruppenvorsitzenden für Bildung und Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht MdB und der FDP-Bundestagsfraktion, Patrick Meinhardt MdB:
  • Bartholomäus Kalb
    Europa
    Strenge Anforderung an Ratingagenturen
    24.03.2010
    Anlässlich der heutigen Sachverständigenanhörung zum Entwurf eines Ausführungsgesetzes zur EU-Ratingverordnung im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Thomas Silberhorn
    Europa
    Angemessenes Datenschutzniveau durchsetzen
    24.03.2010
    Zur heutigen Vorlage eines vorläufigen Verhandlungsmandats für ein SWIFT-Abkommen zwischen der EU und den USA durch die EU-Kommission erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Dorothee Bär
    Familie und Gesellschaft
    Investitionen in die Familien und in die Bildung dürfen nicht gestrichen werden
    22.03.2010
    Zu den Forderungen des Vorsitzenden der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der Union, Josef Schlarmann, das Elterngeld zu streichen, erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär MdB:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Zum Tod Wolfgang Wagners
    22.03.2010
    Anlässlich des Todes von Wolfgang Wagner erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Daniela Ludwig
    Umwelt und Naturschutz
    Welttag des Wassers am 22. März
    19.03.2010
    Anlässlich des Welttags des Wassers am 22. März erklärt die Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung, Daniela Raab MdB:
  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Wichtiges Zeichen des Konsolidierungswillens
    19.03.2010
    Anlässlich der Zweiten Lesung des Bundeshaushalts 2010 erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Stefan Müller
    Innen und Recht, Kommunen
    Qualifikationen anerkennen, damit Migranten nicht lebenslänglich auf staatliche Transferleistungen angewiesen sein müssen
    19.03.2010
    Zur Anerkennung ausländischer Abschlüsse erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stefan Müller:
  • Dr. Hans-Peter Friedrich
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Guter Meinungsaustausch mit dem neuen amerikanischen Botschafter
    Nach einem Gespräch mit dem Botschafter der Vereinigten Staaten von Amerika in Deutschland, Botschafter Philip D. Murphy, erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Friedrich:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Kreative Leistungen und Schutz vor geistigem Eigentum
    18.03.2010
    Anlässlich der Eröffnung der Leipziger Buchmesse erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Verbesserungsvorschläge des Normenkontrollrates berücksichtigt
    18.03.2010
    Anlässlich der Vorstellung des Projektberichts „Einfacher zum Studierenden-BAföG“ des Nationalen Normenkontrollrates erklären die bildungspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Albert Rupprecht und der FDP-Bundestagsfraktion Patrick Meinhardt:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Schutz der Fußballfans vor, während und nach dem Spiel
    18.03.2010
    Anlässlich der Gründung eines runden Tisches zum Thema „Fangewalt“ erklärt der sportpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Thomas Silberhorn
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Bestmögliche Ausrüstung für gefährlichen Auftrag
    17.03.2010
    Anlässlich der heutigen Beratung im Deutschen Bundestag über den Haushalt des Bundesverteidigungsministeriums erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Im Fokus steht der innovative Mittelstand
    16.03.2010
    Anlässlich der 2. Lesung des Haushaltsentwurfs für das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Innen- und Rechtspolitik
    Mittwoch, 17. März 2010, 15:00 Uhr
    15.03.2010
    Liebe Kolleginnen und Kollegen,
    hiermit möchten wir Sie zur fraktionsoffenen Sitzung der AG Innen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Thema „Bekämpfung der Kinderpornographie im Internet“ einladen.
  • Gesundheit
    Klausurtagung der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Gronau/Epe
    12.03.2010
    Anlässlich der Klausurtagung der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Gronau/Epe erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Johannes Singhammer MdB und der gesundheitspolitische Sprecher und Vorsitzende der Arbeitsgruppe Gesundheit, Jens Spahn MdB:
  • Dr. Hans-Peter Friedrich
    Wirtschaft und Mittelstand
    Fazit des Landesgruppenvorsitzenden aus seinen Gesprächen in Straßburg
    Als Fazit seiner politischen Gespräche in Straßburg über aktuelle Probleme der Finanzmarktreform erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Friedrich:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Daumendrücken für die deutsche Paralympics-Mannschaft
    12.03.2010
    Anlässlich der Eröffnung der X. Paralympischen Winterspiele 2010 in Vancouver erklärt der sportpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Dialog zwischen allen Beteiligten
    12.03.2010
    Anlässlich der Diskussion um eine Neuausrichtung der Deutschen Islamkonferenz erklärt der innen- und rechtpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Thomas Silberhorn
    Europa
    Ziel ist, Eskalation staatlicher Schuldenkrisen zu verhindern
    12.03.2010
    Zur anhaltenden Diskussion über die Schaffung eines Europäischen Währungsfonds erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Ziel ist, bis Ende des Jahres eine flächendeckende Breitbandversorgung in ganz Deutschland zu erreichen
    11.03.2010
    Anlässlich eines Gesprächs mit Vertretern der Deutschen Telekom AG und des Bundeswirtschaftsministeriums erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe und Beauftragter für Post und Telekommunikation der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Georg Nüßlein:
  • Dr. Hans-Peter Uhl
    Innen- und Rechtspolitik
    Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Frage der nachträglichen Sicherungsverwahrung
    10.03.2010
    Anlässlich der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom gestrigen Tag zur Frage der nachträglichen Sicherungsverwahrung für jugendliche und heranwachsende Straftäter erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB:
  • Marlene Mortler
    Wirtschaft und Mittelstand
    Zur Eröffnung der Internationalen Tourismus-Börse (ITB)
    10.03.2010
    Zur Eröffnung der Internationalen Tourismus-Börse (ITB) in Berlin erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler MdB:
  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Ein wichtiger Schritt für die Steuergerechtigkeit
    10.03.2010
    Zur Umsetzung des am 2. September 2009 in Vaduz geschlossenen Abkommens zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung des Fürstentums Liechtenstein über die Zusammenarbeit und den Informationsaustausch in Steuersachen erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag,
    Bartholomäus Kalb:
  • Dr. Hans-Peter Friedrich
    Europa
    Vorlage der EU-Asyflverfahrensrichtlinie aus deutscher Sicht inakzeptabel
    Anlässlich des Besuchs des Landesgruppenvorsitzenden der CSU im Deutschen Bundestag bei der CSU-Europagruppe in Straßburg erklären der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Dr. Hans-Peter Friedrich, und die Berichterstatterin der EVP für die Asylverfahrensrichtlinie und die Asylanerkennungsrichtlinie im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des Europäischen Parlamentes, Monika Hohlmeier:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Keine staatliche Bevormundung und kein Gesetz, das niemand braucht
    09.03.2010
    Zum von der FDP geplanten Entflechtungsgesetz erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Urteil mit grundlegender Bedeutung
    09.03.2010
    Anlässlich des Urteils des Bundesgerichtshofs zur Rechtmäßigkeit der Anordnung der nachträglichen Sicherungsverwahrung für Täter, die nach dem Jugendstrafrecht verurteilt wurden, erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Urteil stärkt nationalen Vollzug des Datenschutzes
    09.03.2010
    Anlässlich des Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Rechtmäßigkeit der nationalen Umsetzung der Richtlinie (95/46/EG) erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Dr. Christian Ruck
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    0,7-Prozent-Ziel bei Entwicklungsleistungen klar vereinbart
    08.03.2010
    Zu dem Vorstoß von Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP), das internationale Ziel, 0,7% des Bruttonationaleinkommens für öffentliche Entwicklungsunterstützung bereitzustellen, auf den Prüfstand zu stellen, erklärt der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende für Umwelt- und Entwicklungspolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Christian Ruck MdB:
  • Max Straubinger
    Familie und Gesellschaft
    Die Erziehungskompetenz der Eltern muss anerkannt werden
    08.03.2010
    Anlässlich des Beschlusses der Frauen-Union der CDU gegen eine Barauszahlung des Betreuungsgeldes erklärt der familienpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Abschluss der Beratungen zum Bundeshaushalt 2010
    05.03.2010
    Zum Abschluss der Beratungen des Haushaltsausschusses über den Entwurf des Bundeshaushalts 2010 erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises Finanzen und Haushalt der CSU-Landesgruppe, Bartholomäus Kalb
  • Arbeit und Soziales
    Freitag, 05. März 2010, 10.15 Uhr
    04.03.2010
    Zur Verabschiedung des Sozialversicherungs-Stabilisierungsgesetzes geben der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder MdB, der Erste Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Hans-Peter Friedrich MdB und die Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Birgit Homburger MdB ein Pressestatement.
  • Dr. Hans-Peter Uhl
    Innen- und Rechtspolitik
    Bedrohung durch den internationalen Terrorismus hält an
    04.03.2010
    Anlässlich der heutigen Verkündung des Urteils im Sauerland-Fall erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB:
  • Familie und Gesellschaft
    Wir wollen die Repräsentanz von Frauen in Führungspositionen erhöhen
    Dorothee Bär, Nadine Schön, Elisabeth Winkelmeier-Becker
    04.03.2010
    Zum Antrag „Internationalen Weltfrauentag – Gleichstellung national und international durchsetzen“ erklären die frauenpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär MdB, und die zuständigen Berichterstatterinnen Nadine Müller MdB und Elisabeth Winkelmeier-Becker MdB:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Erfolg der Wachsamkeit
    04.03.2010
    Anlässlich des Urteils des Oberlandesgerichts Düsseldorf im so genannten Sauerland-Prozess erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Thomas Silberhorn
    Europa
    Wirtschaftliches Wachstum und internationale Wettbewerbsfähigkeit sind zentrale Aufgaben der Europäischen Union
    03.03.2010
    Zur heutigen Vorstellung der Mitteilung der EU-Kommission zur EU-Wirtschaftsstrategie „EU 2020“ erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Raumänderung!
    03.03.2010
    Liebe Kolleginnen und Kollegen,
    hiermit laden wir Sie ein zu einem gemeinsamen Presse-gespräch mit den Antragstellern des Einsetzungsantrages zur Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" herzlich ein.
  • Dr. Hans-Peter Uhl
    Innen- und Rechtspolitik
    02.03.2010
    Anlässlich der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Frage der verfassungsrechtlichen Beurteilung der Vorratsdatenspeicherung am heutigen Tage erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Bundesverfassungsgerichtsurteil: Vorratsdatenspeicherung geeignet und geboten – klarere gesetzliche Regelungen gefordert
    02.03.2010
    Anlässlich des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Opposition schadet Langzeitarbeitslosen mit Verfahrenstricks
    02.03.2010
    Zu den Vorwürfen der Opposition, die Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu den Regelsätzen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende würde verzögert, erklärt der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Olympia: Bayern präsentiert sich erfolgreich
    02.03.2010
    Anlässlich der Begrüßung der deutschen Olympiamannschaft in München erklärt der sportpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Daniela Ludwig
    Umwelt und Naturschutz
    Biologische Vielfalt und Artenschutz sind eine Querschnittsaufgabe
    01.03.2010
    Anlässlich des internationalen Tages des Artenschutzes am 3. März erklärt die Obfrau im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung Daniela Raab MdB:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Sexueller Missbrauch muss als Verbrechen geahndet werden
    01.03.2010
    Anlässlich der Diskussion um eine härtere Bestrafung des sexuellen Missbrauchs von Kindern und Schutzbefohlenen erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Thomas Silberhorn
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Bundestag verlängert ISAF-Mandat - Deutschland kommt seiner internationalen Verantwortung nach und sorgt für langfristigen Frieden und Sicherheit
    26.02.2010
    Zur heutigen Verlängerung des ISAF-Mandats durch den Deutschen Bundestag erklärt der außenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Drittes Gutachten der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI)
    25.02.2010
    Anlässlich der gestrigen Vorstellung des dritten Gutachtens der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht MdB:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Arbeitslosigkeit lediglich im jahreszeitlich üblichen Umfang gestiegen
    25.02.2010
    Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Niedrigere Vergütungssätze entlasten Strompreis
    24.02.2010
    Anlässlich der Vereinbarung der Koalitionsparteien über die künftige Förderung von Photovoltaik erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Maßnahmen der Ministerin Schavan und der Unionsfraktion wirken
    24.02.2010
    Anlässlich eines Fachgespräches im Ausschuss zur HIS-Studie „Studienberechtigte 2008“ erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht MdB:
  • Thomas Silberhorn
    Europa
    Keine Finanzhilfen der Europäischen Union für Griechenland
    23.02.2010
    Zur Diskussion um mögliche Finanzhilfen der Europäischen Union für Griechenland erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Finanzen und Haushalt
    Mittwoch, 24. Februar 2010, 17:15 Uhr
    22.02.2010
    Liebe Kolleginnen und Kollegen,

    hiermit möchten wir Sie zur fraktionsoffenen Sitzung der AG Finanzen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Thema Finanzmarktregulierung einladen.
  • Bildung und Forschung
    Wir wollen die Wirtschaft und andere private Dritte stärker an der Bildungsfinanzierung beteiligen
    Michael Kretschmer, Albert Rupprecht
    22.02.2010
    Zu den Plänen der Bundesregierung, ein nationales Stipendienprogramm aufzusetzen, erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer MdB und der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht MdB:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Studierende effizienter, schneller und leistungsbereiter
    18.02.2010
    Anlässlich der neuen Bachelor-Studie, die im Auftrag des BMBF erstellt wurde, erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der Fraktion, Albert Rupprecht MdB:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Arbeitsanreize für gering entlohnte Beschäftigungsverhältnisse müssen verstärkt werden
    18.02.2010
    Zu den heute vorgestellten vergleichenden Daten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zur Absicherung von Langzeitarbeitslosen erklärt der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Zur Eröffnung der XXI. Olympischen Winterspiele 2010 in Vancouver
    12.02.2010
    Anlässlich der Eröffnung der XXI. Olympischen Winterspiele 2010 in Vancouver erklärt der sportpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Volker Kauder
    Innen- und Rechtspolitik
    11.02.2010
    Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder, der Erste Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Hans-Peter Friedrich und die Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Birgit Homburger haben sich heute auf folgenden gemeinsamen Vorschlag zur künftigen Ausgestaltung der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ verständigt:
  • Thomas Silberhorn
    Europa
    Europäisches Parlament hat SWIFT-Abkommen mit USA gekippt
    11.02.2010
    Zur heutigen Abstimmung im Europäischen Parlament über das SWIFT-Abkommen zur Weitergabe von Bankdaten erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Dr. Hans-Peter Uhl
    Innen- und Rechtspolitik
    Ablehnung des SWIFT-Abkommens durch das Europäische Parlament
    11.02.2010
    Anlässlich der Ablehnung des SWIFT-Abkommens durch das Europäische Parlament erklärt der Innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Eröffnung der 60. Internationalen Filmfestspiele in Berlin
    11.02.2010
    Anlässlich der Eröffnung der 60. Internationalen Filmfestspiele in Berlin erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Dr. Hans-Peter Uhl
    Innen- und Rechtspolitik
    Zu ganz besonderer Sorgfalt verpflichtet
    11.02.2010
    Anlässlich der Datenverstöße bei der BKK Gesundheit erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB:
  • Außen-/ Verteidigungspolitik
    Polizisten kommen nur in befriedeten Gebieten zum Einsatz
    Armin Schuster, Dr. Hans-Peter Uhl
    11.02.2010
    Anlässlich der Einordnung des Afghanistan-Einsatzes als bewaffneten Konflikt im Sinne des humanitären Völkerrechts erklären der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB sowie der zuständige Berichterstatter für den Polizeiaufbau in Afghanistan, Armin Schuster MdB:
  • Bildung und Forschung
    Besuch der Arbeitsgruppen für Bildung und Forschung von CDU/CSU und FDP beim Max-Planck-Institut für Plasmaforschung in Greifswald
    10.02.2010
    Zum gemeinsamen Besuch der Arbeitsgruppen für Bildung und Forschung von CDU/CSU und FDP beim Max-Planck-Institut für Plasmaforschung in Greifswald erklärt der forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht MdB:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Bundesverfassungsgericht: Berechnungsmethode für Hartz-IV Regelsätze der Kinder muss angepasst werden
    09.02.2010
    Zu dem heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Berechnungsverfahren für die Regelsätze in der Grundsicherung für Arbeitsuchende erklärt der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Johannes Singhammer
    Europa
    09.02.2010
    Zu den flächendeckenden Fotoaufnahmen des US-Konzerns Google erklärt der für die Bereiche Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Gesundheit zuständige Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB:
  • Arbeit und Soziales
    Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Regelsatz für Kinder von Hartz IV-Empfängern
    Dorothee Bär, Ingrid Fischbach
    09.02.2010
    Anlässlich des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Regelsatz für Kinder von Hartz IV-Empfängern erklären die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach MdB und die familienpolitische Sprecherin, Dorothee Bär MdB:
  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Bundeskabinett beschäftigt sich mit aufsichtsrechtlichen Anforderungen an Vergütungssysteme von Finanzinstituten und Versicherungsunternehmen
    09.02.2010
    Zu den aufsichtsrechtlichen Anforderungen an die Vergütungssysteme von Finanzinstituten und Versicherungsunternehmen erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Dr. Christian Ruck
    Wirtschaft und Mittelstand
    Die Kernenergie hat auf diesem Weg eine Brückenfunktion
    09.02.2010
    Zur aktuellen energiepolitischen Diskussion erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck MdB:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Stärkung der Länder in einer „Bildungsrepublik Deutschland“
    09.02.2010
    Die bildungs- und forschungspolitischen Sprecher der CDU/CSU- und FDP-Bundestagsfraktionen Albert Rupprecht MdB und Patrick Meinhardt MdB erklären vor dem Hintergrund der aktuellen Haushaltsdebatte:
  • Marlene Mortler
    Innen- und Rechtspolitik
    Klausurtagung der Arbeitsgruppe Tourismus
    04.02.2010
    Anlässlich einer zweitägigen Klausurtagung der Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Essen erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe, Marlene Mortler MdB:
  • Thomas Silberhorn
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Zum 12. deutsch-französischen Ministerrat
    04.02.2010
    Zum heutigen 12. deutsch-französischen Ministerrat erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Stefan Müller
    Innen- und Rechtspolitik
    7. Migrationsbericht der Bundesregierung
    03.02.2010
    Anlässlich der Veröffentlichung des 7. Migrationsberichtes der Bundesregierung erklärt der Vorsitzende der Projektgruppe Integration der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stefan Müller MdB:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Zur anhaltenden Diskussion über eine Grundgesetzänderung zur Betreuung von Langzeitarbeitslosen
    03.02.2010

    Zur anhaltenden Diskussion über eine Grundgesetzänderung zur Betreuung von Langzeitarbeitslosen erklärt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger.
  • Marlene Mortler
    Wirtschaft und Mittelstand
    Deutschland ist Tourismusland Nr. 1 in Europa
    01.02.2010
    Nach einem Gespräch der Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit dem Deutschen Sparkassen- und Giroverband zum Sparkassen-Tourismusbarometer erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe, Marlene Mortler MdB:
  • Thomas Silberhorn
    Europa
    Forderung des Vorsitzenden der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament ist zurückzuweisen
    29.01.2010
    Zur Forderung des Vorsitzenden der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Martin Schulz, nach einer Auflage von Euro-Anleihen erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Familie und Gesellschaft
    Konstituierung der Kinderkommission des Deutschen Bundestages
    Dorothee Bär, Eckhard Pols
    28.01.2010
    Anlässlich der Konstituierung der Kinderkommission des Deutschen Bundestages erklären die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär MdB, und der Vorsitzende der Kinderkommission, Eckhard Pols MdB:
  • Thomas Silberhorn
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Zur internationalen Afghanistan-Konferenz
    28.01.2010
    Zur internationalen Afghanistan-Konferenz in London erklärt der außenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Flexible Arbeitszeitmodelle helfen viele Arbeitsplätze zu erhalten
    28.01.2010
    Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit bekannt gegebenen Arbeitsmarktzahlen, erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Außen-/ Verteidigungspolitik
    Einbeziehung der Forderungen der VN-Resolution 1325 – „Frauen, Frieden und Sicherheit“
    Dorothee Bär, Elisabeth Winkelmeier-Becker
    27.01.2010
    Anlässlich der bevorstehenden Afghanistankonferenz und der zukünftigen Ausrichtung der deutschen Afghanistan-Strategie erklären die frauenpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär MdB, und die zuständige Berichterstatterin, Elisabeth Winkelmeier-Becker MdB:
  • Dr. Hans-Peter Friedrich
    Wirtschaft und Mittelstand
    Aber Deutschland noch weit entfernt von einem sich selbst tragenden Aufschwung
    Zur Verabschiedung des Jahreswirtschaftsberichts durch das Bundeskabinett erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Friedrich:
  • Stefan Müller
    Wirtschaft und Mittelstand
    Zwei bayerische Forschungsprojekte als Sieger des Spitzencluster-Wettbewerbs des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF)
    27.01.2010
    Zum Sieg des Medical Valley Erlangen und des Münchner Biotech Clusters-m4 in der 2. Runde des Spitzencluster-Wettbewerbs erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stefan Müller:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Umfassend neue Initiative zum Bürokratieabbau auf den Weg gebracht
    27.01.2010
    Anlässlich der Verabschiedung der Eckpunkte zum Bürokratieabbau durch das Bundeskabinett erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landes¬gruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Außen-/ Verteidigungspolitik
    Ziviler Wiederaufbau im Mittelpunkt
    Holger Haibach, Dr. Christian Ruck
    27.01.2010
    Zu der neuen Afghanistanstrategie der Bundesregierung erklären der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende für Umwelt- und Entwicklungspolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck MdB und der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Entwicklungspolitik, Holger Haibach MdB:
  • Albert Rupprecht
    Bildung und Forschung
    Herausforderungen bei der Umsetzung des Bologna-Prozesses
    27.01.2010
    Anlässlich des Öffentlichen Fachgesprächs des Bundestagsausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung zum Thema „Herausforderungen bei der Umsetzung des Bologna-Prozesses“ erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht MdB:
  • Dorothee Bär
    Familie und Gesellschaft
    Vorstellung eines Gesetzentwurfes zum Kinderschutz
    26.01.2010
    Zur Vorstellung eines Gesetzentwurfes zum Kinderschutz durch die SPD erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär MdB:
  • Familie und Gesellschaft
    Anhörung zur Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages in Mainz
    Dorothee Bär, Thomas Jarzombek
    26.01.2010
    Anlässlich der Anhörung zur Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages in Mainz erklären die familien- und jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär MdB, und der Jugendschutz-Berichterstatter der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek MdB:
  • Dr. Hans-Peter Friedrich
    Innen- und Rechtspolitik
    Zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus
    Anlässlich des Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Friedrich:
  • Stefan Müller
    Innen- und Rechtspolitik
    Zu den Personalvorschlägen zum Vorsitz der Linkspartei
    26.01.2010
    Zu den Personalvorschlägen zum Vorsitz der Linkspartei erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stefan Müller:
  • Wirtschaft und Mittelstand
    26.01.2010
    Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit:
  • Dr. Christian Ruck
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    An den Ursachen unseres Engagements in Afghanistan hat sich nichts geändert
    22.01.2010
    Zur heutigen Afghanistankonferenz der SPD erklärt der Stellvertretende Vorsitzende für Umwelt- und Entwicklungspolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Christian Ruck MdB:
  • Außen-/ Verteidigungspolitik
    Mit Rekordgeschwindigkeit verabschiedet sich die SPD von der von ihr verantworteten Entwicklungs- und Haushaltspolitik
    Holger Haibach, Dr. Christian Ruck
    21.01.2010
    Zur gestrigen Debatte über den Entwicklungshaushalt erklären der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende für Umwelt- und Entwicklungspolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck MdB und der entwicklungspolitische Sprecher, Holger Haibach MdB:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Zur 1. Lesung des Haushaltsentwurfs für das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
    21.01.2010
    Anlässlich der 1. Lesung des Haushaltsentwurfs für das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Dorothee Bär
    Familie und Gesellschaft
    Stärkung der Attraktivität der Familie als unverzichtbare Keimzelle für gesellschaftliches Miteinander
    21.01.2010
    Anlässlich der 1. Lesung des Bundeshaushaltsplans 2010 erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär MdB:
  • Max Straubinger
    Arbeit und Soziales
    Zur 1. Lesung des Bundesetats 2010 im Bereich Arbeit und Soziales
    21.01.2010
    Anlässlich der heutigen Debatte über den Entwurf des Haushalts 2010 im Deutschen Bundestag erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
  • Marlene Mortler
    Wirtschaft und Mittelstand
    Besuch des Tourismus-Ausschusses des Deutschen Bundestages auf der Grünen Woche
    20.01.2010
    Zum heutigen Besuch des Tourismus-Ausschusses des Deutschen Bundestages auf der Grünen Woche erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler MdB:
  • Thomas Silberhorn
    Europa
    Zu den Beratungen über den Bundeshaushalt 2010
    20.01.2010
    Anlässlich der Beratungen über den Bundeshaushalt 2010 erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Dr. Georg Nüßlein
    Wirtschaft und Mittelstand
    Kostenreduzierungen bei Solaranlagen schaffen Spielräume für die Senkung der Fördersätze
    20.01.2010
    Anlässlich der Ankündigungen des Bundesumweltministers, die Fördersätze bei Solaranlagen weiter zu senken, erklärt der energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Änderungsbedarf im Mietrecht, im Insolvenzrecht und im Urheberrecht
    19.01.2010
    Anlässlich der Beratungen zum Bundeshaushalt 2010 erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Bartholomäus Kalb
    Wirtschaft und Mittelstand
    Bundeshaushalt 2010 ist wichtiger Schritt zur Überwindung der Wirtschaftskrise
    19.01.2010
    Zur Ersten Lesung des Bundeshaushalts 2010 erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
  • Dr. Hans-Peter Friedrich
    Wirtschaft und Mittelstand
    Zur Bekanntgabe der Sozialproduktzahlen 2009 durch das Statistische Bundesamt
    Zur Bekanntgabe der Sozialproduktzahlen durch das Statistische Bundesamt erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Friedrich:
  • Stephan Mayer
    Innen- und Rechtspolitik
    Zur Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes und den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst
    11.01.2010
    Zur Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes und den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
  • Dr. Hans-Peter Friedrich
    Arbeit und Soziales
    Zur Bekanntgabe der Arbeitslosenzahlen für den Dezember 2009
    Zur Bekanntgabe der neuesten Arbeitslosenzahlen erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Friedrich:
  • Dr. Hans-Peter Uhl
    Innen- und Rechtspolitik
    Auch bei Transitreisenden dürfen keine Abstriche bei der Sicherheit gemacht werden
    28.12.2009
    Zum gescheiterten Anschlag auf ein US-amerikanisches Passagierflugzeug erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB:
  • Thomas Silberhorn
    Außen-/ Verteidigungspolitik
    Zur Bewerbung Serbiens um Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der EU
    23.12.2009
    Zur Bewerbung Serbiens um Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der EU erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
  • Außen-/ Verteidigungspolitik
    Blockierende Haltung vieler Entwicklungsländer bei der Schlusserklärung unverständlich
    Holger Haibach, Dr. Christian Ruck
    21.12.2009
    Zu den Ergebnissen der UN-Klimakonferenz erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Christian Ruck MdB sowie der Entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Holger Haibach MdB:
  • Familie und Gesellschaft
    Präventive, abschreckende Wirkung
    Dorothee Bär, Elisabeth Winkelmeier-Becker
    18.12.2009
    Zum Gesetzentwurf zur Strafbarkeit der Verstümmelung weiblicher Genitalien der Länder Baden-Württemberg und Hessen erklären die frauenpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär MdB, und die zuständige Berichterstatterin, Elisabeth Winkelmeier-Becker MdB:
  • Dr. Hans-Peter Friedrich
    Wirtschaft und Mittelstand
    Deutschland wird das neue Jahr mit einem kräftigen Impuls für Wachstum und die Konjunktur beginnen
    Zur Verabschiedung des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes durch den Bundesrat erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Friedrich: